Fahrverbot für Diesel: Welche Städte sind wie stark betroffen?

Von bussgeldkatalog.org, letzte Aktualisierung am: 18. November 2020

Welche Städte mit Diesel-Fahrverbot gibt es und wie wird es dabei umgesetzt?

Seit einiger Zeit ist in Deutschland das Diesel-Fahrverbot für bestimmte Städte – oder generell das Thema an sich – in aller Munde. Messwerte in etwa 70 deutschen Großstädten schlugen Alarm: Die von der EU vorgegebenen Richtwerte bzgl. der Stickoxide (NOx) werden dort regelmäßig überschritten. Diese Schadstoffe sollen vor allem von Diesel-Fahrzeugen ausgestoßen werden und sind in hoher Konzentration sehr gesundheitsschädigend für Menschen.

Deswegen handelte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und reichte in den entsprechenden Städten Klage auf die Einhaltung der Grenzwerte ein. Ausschlaggebend war außerdem das Urteil vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das den Kommunen die Befugnis gab, eigenmächtig Diesel-Fahrverbote zu verhängen. Seitdem wurde das Fahrverbot für Diesel für einige Städte vom Gericht entschieden, während andere Kommunen dies freiwillig einführten.

Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge: Betroffene Städte in der Übersicht

In immer mehr Städten entscheiden die Gerichte auf Klage der DUH für ein Diesel-Fahrverbot in den Bereichen, die von den hohen NOx-Werten am stärksten betroffen sind.

Dabei werden unterschiedliche Bestimmungen für die Verbote festgelegt. Das bezieht sich bspw. auf die betroffenen Bereiche, die Strafen bei Überschreiten des Diesel-Fahrverbots, die Euro-Normen, die nicht mehr fahren dürfen sowie die Ausnahmen.

Nun betrifft das Diesel-Fahrverbot nicht 70 Städte, sondern bisher (Stand: November 2018) erst sieben Großstädte im ganzen Land. Im Folgenden wollen wir näher auf die einzelnen Städte eingehen.

Fahrverbot für Diesel in der Stadt Hamburg

Das Fahrverbot für Diesel hat alle Städte, die betroffen sind, durch ein Urteil getroffen – alle außer die Hansestadt Hamburg. Sie ist bisher die einzige Kommune, die sich freiwillig dafür entschieden hat. Daher trat es auch bereits am 1. Juni 2018 in Kraft und betrifft alle Fahrzeuge, die nicht der aktuellen Norm Euro 6 entsprechen.

Gemieden werden müssen zwei große Durchfahrtsstraßen in der Innenstadt, wobei genau nur bestimmte Abschnitte betroffen sind. Das sind 600 Meter auf der Max-Brauer-Allee, wobei alle älteren Diesel-Modelle hier nicht fahren dürfen. Auf den 1,6 Kilometern der Stresemannstraße sind Diesel-Autos erlaubt, Lkw müssen jedoch fernbleiben.

Fahrverbot in Berlin

In der Hauptstadt werden ebenfalls alle älteren Diesel-Kfz, die nicht der Euro-6-Norm entsprechen, aus bestimmten Straßenabschnitten ausgesperrt. Bislang gilt dies für insgesamt elf Abschnitte auf acht Straßen, darunter auch zentrale Hauptverkehrs- und Verbindungsstraßen wie die Friedrichstraße. Auch nach dem Urteil zum Fahrverbot für Diesel haben einige Städte jedoch noch immer nicht Sicherheit darüber, wie genau sie dies umsetzen.

So ist in Berlin zu Ausnahmen und zum voraussichtlichen Strafmaß noch nichts bekannt. Hinzu kommt, dass das Fahrverbot für Diesel in der Stadt noch andere Abschnitte betreffen kann. Die Ausweitung des Verbots auf 120 weitere Abschnitte wird noch geprüft. Spätestens ab Juni 2019 soll es gelten.

Diesel-Fahrverbot in Bonn

Das Fahrverbot in Bonn bezieht sich bisher auf zwei vielbefahrene Straßen in der Innenstadt. Während das Fahrverbot insbesondere für Diesel gilt, haben Städte außerdem die Befugnis, dies auch auf Benziner auszuweiten. So werden künftig in Bonn nicht nur Diesel-Fahrzeuge der Normen 1 bis 4 nicht mehr fahren dürfen, auch Benziner der Klassen 1 und 2 müssen die entsprechenden Straßen meiden. Geplant ist es, das Vorhaben bisApril 2019 durchzusetzen.

Diesel-Fahrverbot in Stuttgart

Während das Fahrverbot für Diesel die Städte meist nur so weit trifft, dass einige schwer belastete Straßen (-Abschnitte) umfahren werden müssen, sehen wir an Stuttgart die drastische Alternative: Diesel-Fahrzeuge, die älter als Euro 5 sind, werden aus dem gesamten Stadtgebiet ausgesperrt. Wer sich darüber hinwegsetzt, dem drohen verkehrsrechtliche Sanktionen. Vorgesehen ist ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro.

Diesel-Fahrverbot in Franktfurt am Main

In Frankfurt wird voraussichtlich die derzeitige Umweltzone betroffen sein. Das bedeutet, dass ab Februar 2019 Diesel-Kfz mit Euro 4 und älter und Benziner der Euro-Klassen 1 und 2 die Fläche innerhalb des Autobahnrings rund um die Stadt meiden müssen. Dabei gibt es eine Staffelung: Ab September 2019 soll das Fahrverbot für Diesel, wie einige Städte es bereits machen, auch für Euro-5-Modelle gelten.

Diesel-Fahrverbot in Mainz

Für viele Städte steht das Fahrverbot für Diesel bereits fest – in Mainz steht es dagegen auf der Kippe. Es soll ab September 2019 gelten, wenn die Grenzwerte in der ersten Jahreshälfte nicht eingehalten werden können. Wo genau es dann gelten soll, ist noch nicht bekannt, dafür aber, dass ein Euro-5-Verbot für einzelne Straßen angestrebt wird, während ältere Diesel-Modelle voraussichtlich ganze Abschnitte meiden müssen.

Diesel-Fahrverbot in Köln

Das Diesel-Fahrverbot für die Städte unterscheidet sich von Kommune zu Kommune, das ist bereits etabliert. In Köln betrifft es nun nicht nur einzelne Straße oder die gesamte Stadt, sondern die Umweltzone. Auch hier ist es jedoch gestaffelt: Ab April 2019 sind Euro-4-Diesel und älter nicht mehr gestattet, ab September auch Euro-5-Kfz. Weitere Eckdaten zu Ausnahmen oder Kontrollen sind an dieser Stelle noch nicht bekannt.

Optionen für Diesel-Besitzer

Da das Fahrverbot für Diesel immer mehr Städte betrifft, sind Diesel-Besitzer zu recht besorgt. Was können sie nun mit ihrem alten Diesel-Auto tun, wenn sie es nicht mehr fahren dürfen?

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