Diesel-Fahrverbot: Kommt Freiburg eventuell drum herum?

Von Dörte, letzte Aktualisierung am: 1. April 2019

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Ist ein Fahrverbot für Diesel in Freiburg realistisch?

"Dieselfahrverbot": In Freiburg ist ein solches derzeit Thema.

„Dieselfahrverbot“: In Freiburg ist ein solches derzeit Thema.

Saubere Luft – in vielen Städten ist dieses Ziel oft nicht so einfach zu erreichen, wie es sich viele wünschen würden. Neben natürlichen Umwelteinflüssen kommen die von Menschen gemachten hinzu, sodass die Feinstaub- und/oder Schadstoffbelastung an einigen Orten unerwünscht hohe Werte aufweist.

Umweltabhängige Fahrverbote in den Städten sind nur eine der möglichen Maßnahmen zur Senkung dieser Werte. Ein sogenanntes Diesel-Fahrverbot soll in Freiburg im Breisgau jedoch das letztmögliche Mittel sein.

Warum in Freiburg ein Diesel-Fahrverbot zur Diskussion steht und ab wann dieses eventuell in Kraft treten könnte, betrachtet der nachfolgende Ratgeber näher. Darüber hinaus befasst er sich mit den Maßnahmen, die ein solches Fahrverbot in der Stadt verhindern sollen und informiert darüber, welche Fahrzeuge und Straßen dies betreffen könnte.

Deshalb könnte ein Fahrverbot drohen

Für sauber Luft: Ein Diesel-Fahrverbot in Freiburg ist möglich, wenn die Grenzwerte nicht sinken.

Für saubere Luft: Ein Diesel-Fahrverbot in Freiburg ist möglich, wenn die Grenzwerte nicht sinken.

Ein Fahrverbot für Diesel ist in Freiburg seit November 2018, durch die Klage der Deutschen Umwelthilfe e. V., eine realistische Möglichkeit geworden. Besonders an diesem Vorgang ist, dass nicht nur, wie bei anderen Klagen, einzelne Städte im Fokus stehen, sondern hier gleich das gesamte Bundesland Baden-Württemberg. Freiburg ist von dieser Klage insofern betroffen, als das die Grenzwerte für den Schadstoff Stickstoffdioxid im Durchschnitt überschritten werden.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass sich die Klage und somit auch ein etwaige Anordnung von einem Diesel-Fahrverbot in Freiburg an den EU-Grenzwerten orientiert. Diese liegen derzeit bei 40 μg pro m³ Luft. So wurden laut dem SWR auf der Schwarzwaldstraße beispielsweise im Jahr 2017 durchschnittlich 49 μg gemessen und 2018 um die 51 μg. Beide Ergebnisse stellen eine Überschreitung des EU-Grenzwertes dar und würden Fahrverbote begründen. Ebenfalls erhöhte Stickstoffdioxid-Werte erfassten die Messstationen an der Bundesstraße 31.

Um ein Senkung der zu hohen Werte zu erreichen, kann ein Diesel-Fahrverbot auch in Freiburg eine zulässige Maßnahme darstellen. Derzeit steht die Entscheidung zum Sachverhalt noch aus, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt. Die Stadt versucht durch andere Maßnahmen um ein Fahrverbot herum zukommen und gleichzeitig auch vor Gericht nachzuweisen, dass diese Methoden erfolgversprechend sind.
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Welche Maßnahmen will Freiburg treffen?

Um ein Fahrverbot für Diesel in Freiburg zu verhindern, soll auf der B 31 Tempo 30 eingerichtet werden

Um ein Fahrverbot für Diesel in Freiburg zu verhindern, soll auf der B 31 Tempo 30 eingerichtet werden

Seit Februar 2019 gilt ein Luftreinhalteplan, welcher ein Diesel-Fahrverbot ab Euro 5 in Freiburg verhindern soll. So hat die Stadt die bereits bestehende Umweltzone erweitert und die B 31 in diesem mit einbezogen. Des Weiteren sind auf der Bundesstraße Tempo 30 geplant sowie, laut SWR, eine „umweltsensitive Ampelschaltungen“. Freiburg möchte so erreichen, dass die Schadstoffwerte unter die 40 μg sinken und somit ein Fahrverbot hinfällig wird.

Greifen diese Vorkehrungen nicht oder nicht ausreichen, plant die Stadt ein eigenes Fahrverbot – und zwar in der Umweltzone für Dieselfahrzeuge bis zur Euro-4-Norm. Ist dies ebenfalls nicht genug, soll dann ab 2020 doch ein umfassendes Diesel-Fahrverbot in Freiburg in Kraft treten. Diese würde dann, wie erwähnt, alle Dieselfahrzeuge bis zur Euro-5-Norm betreffen.

Was bedeutet die Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes?

Da ein Diesel-Fahrverbot in Freiburg derzeit weder in Kraft ist noch durch ein Gericht angeordnet wurde, könnte die Stadt von einer Gesetzesänderung durch die Bundesregierung profitieren. So wurde am 14.03.2019 die Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) beschlossen, was Einfluss auf zukünftige Diesel-Fahrverbote haben kann. Die Erweiterung des § 47 BImSchG beinhaltet unter anderem die Festlegung, dass Fahrverbote erst ab einem Wert von 50 μg pro m³ Luft um Jahresdurchschnitt in Betracht kommen sollen.

Allerdings besagt die Änderung auch, dass Kommunen weiterhin selbst entscheiden können, ob sie bei niedrigeren Werten doch ein Diesel-Fahrverbot verhängen. In Freiburg wie auch in anderen betroffenen Städten wäre dies dann eine Einzelfallentscheidung. Inwieweit sich dies auf das ausstehende Urteil auswirkt und ob Freiburg dennoch Fahrverbote aussprechen muss, bleibt abzuwarten.
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