Aktuelle News zum Bußgeldkatalog, Urteile und Bußgelder
60 Jahre Verkehrssünderdatei: Das Verkehrszentralregister feiert Geburtstag
Heute vor 60 Jahren wurde die Einführung der Verkehrssünderdatei durch die Bundesregierung angeordnet, um auf die hohen Verkehrsunfallraten zu reagieren. Bis heute wurde sie weiterentwickelt, verfolgt aber noch die gleichen Ziele. Vor allem das Punktesystem soll eine pädagogische Wirkung entfalten.
Auto-Kartell deutscher Hersteller: Wurden illegale Preisabsprachen getroffen?
Fünf der großen deutschen Autobauer - Audi, BMW, Mercedes-Benz, Porsche und VW - sollen ein Kartell gebildet und illegale Preisabsprachen getroffen haben. Wer diesen Vorwürfen nachgeht und ob Kunden Schadensersatz zusteht, erfahren Sie hier.
Transportkosten – Vorschuss muss vom Autohändler getragen werden
Wird der Besuch einer Werkstatt nötig, ist neben den Reparaturkosten auch der Weg dorthin eine finanzielle Belastung des Fahrers. Lesen Sie in dieser Meldung, warum sich bei der Frage nach den Transportkosten deshalb zugunsten des Verbrauchers entschieden wurde.
OLG Stuttgart lässt Dashcam-Aufnahmen als Beweis zu
Das Oberlandesgericht Stuttgart beschäftigte sich erneut mit der Frage, ob Dashcam-Aufnahmen als Beweis zulässig sind. Hier lesen Sie, wie die Richter entschieden. Außerdem informieren wir über das Dashcam-Urteil aus dem Jahr 2016. Sind Dashcam-Aufnahmen jetzt immer zulässig?
Marode Brücken: Dobrindt plant hohe Bußgelder für LKW-Fahrer
Marode Brücken werden häufig für den Schwerlastverkehr gesperrt. Häufig wird das Verbot aber ignoriert. Verkehrsminister, Alexander Dobrindt, plant nun dem mit einer saftigen Erhöhung der Bußgelder und der Verhängung von Fahrverboten gegen Brummi-Fahrer Herr zu werden.
Neuer Blitzer von Jenoptik spart Personal und ist ein echter Hingucker
Lesen Sie in dieser Meldung, welche Vorzüge der neue Blitzer von Jenoptik mit sich bringt und warum dieser Personal einsparen könnte. Außerdem erfahren Sie, warum dieses Gerät sowohl mobil als auch stationär zum Einsatz gegen Temposünder kommen kann.
Fahrverbot als Nebenstrafe: Gesetzesänderung soll Strafverfahren effektiver gestalten
Ein kürzlich verabschiedeter Gesetzesentwurf sieht das Fahrverbot künftig als Nebenstrafe für alle Straftaten vor. Das Justizministerium will Strafverfahren dadurch effektiver gestalten. Was die geplante Gesetzesänderung beinhaltet, lesen Sie hier.
Geflüchtete im Straßenverkehr: Wie die Bundesländer die StVO vermitteln
Geflüchtete müssen sich in Deutschland an viel Neues gewöhnen. Dazu zählen auch die Verkehrsregeln und die Verkehrsdichte. Wie informieren die Bundesländer die Zuwanderer über den Straßenverkehr? Welche Bestrebungen gibt es, den Geflüchteten beispielsweise das Fahrradfahren beizubringen?
Falsch installierte Blitzer in Halle: Sind 31.000 Bußgeldbescheide ungültig?
Das Amtsgericht Halle hat in einem Verfahren festgestellt, dass ein Blitzer falsch eingestellt war. Eine Frau hatte gegen den Bußgeldbescheid geklagt und nun Recht bekommen. Was bedeutet das für andere Autofahrer? Können auch sie mit einer Erlassung des Bußgeldes rechnen?
Rollerführerschein mit 15: Jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-Vorpommern macht mit beim Modellprojekt Rollerführerschein ab 15. Jugendliche haben somit die Chance ein Jahr früher mit dem Moped oder dem Roller von A nach B zu gelangen. Welche Fahrzeuge mit dem Mopedführerschein gefahren werden dürfen und was in der Fahrschule passiert, lesen Sie hier.
Blockierung der Rettungsgasse: Bundesländer fordern noch härtere Strafen
Die Blockierung der Rettungsgasse soll künftig härter sanktioniert werden. Kommen Rettungskräfte nicht schnellstmöglich zum Unfallopfer, mindert dies die Überlebenschancen drastisch. Was die Bundesländer nun von Verkehrsminister Dobrindt fordern, lesen Sie hier.
Härtere Strafen für Raser: Bundestag verabschiedet heute neues Gesetz
Zuletzt kam im Februar 2016 eine unbeteiligte Person bei einem illegalen Autorennen ums Leben. Der Justizminister Maas brachte daraufhin einen Gesetzentwurf auf den Weg. Heute beschließt der Bundestag härtere Strafen für Raser und Teilnehmer illegaler Autorennen. Droht im schlimmsten Fall nun eine Haftstrafe? Lesen Sie mehr dazu in unserer News.
Fehlerquelle Mensch: Neue Technik gegen Geisterfahrer vorgestellt
Der Autozulieferer ZF hat eine Technik gegen Geisterfahrer entwickelt. Durch eine Vollbremsung sollen Autofahrer von einer Fahrt in die falsche Richtung abgehalten werden. Aber wie funktioniert die Technik genau? Und wie will ZF gegen unaufmerksame Autofahrer vorgehen? Mehr in den News!
Kampf gegen Falschparker: Rheinbahn-Mitarbeiter dürfen Knöllchen verteilen
Falschparker stellen für den öffentlichen Personennahverkehr ein großes Problem dar. Oft ist die Weiterfahrt unmöglich und es kommt zu Verspätungen. Die Mitarbeiter der Düsseldorfer Rheinbahn müssen nun nicht mehr auf das Ordnungsamt warten. Sie dürfen ab sofort selbst Knöllchen verteilen. Erfahren Sie hier mehr.
Tempolimit wegen Blow Ups: Autobahnen brechen auf
Die anhaltende Hitzewelle setzt bundesweit den Autobahnen zu. Es entstehen Straßenschäden, die Auto- und besonders Motorradfahrern gefährlich werden können. Lesen Sie hier, warum die Temperatur Einfluss auf den Straßenbelag hat, welche Maßnahmen ergriffen werden und was zur Vorbeugung langfristig unternommen werden sollte.
LKW: Anzahl an Überfällen häuft sich
Der Transport über LKW ist elementar für die Wirtschaft - umso erschreckender, dass LKW vermehrt das Anschlagsziel von organisierten Banden werden. Wer die Diebe sind, wie sie vorgehen und was Sie sonst über diesen Trend wissen müssen, erfahren Sie hier.
Kontrolle von Reisebussen – Goslaer Polizei stellt teils eklatante Mängel fest
Bald starten die Sommerferien in vielen Bundesländern. Busreisen sind oft sehr beliebt. Bei einer Kontrolle von Reisebussen durch die Goslaer Polizei zeigten jedoch mehr als die Hälfte der überprüften Fahrzeuge Mängel. Um welche es sich dabei genau handelt und welche Folge diese haben können, erfahren Sie hier.
Achtung Stau: Wegen des Sommerferien-Beginns drohen verstopfte Autobahnen
Der sehnsüchtig erwartete Urlaub ist für Familien mit Schulkindern zum Greifen nah: Fünf Bundesländer läuten kommendes Wochenende die Sommerferien ein. Das bedeutet aber auch: Stau droht auf den Autobahnen. Lesen Sie hier, welche Straßen besonders gefährdet sind und auf welchen Autobahnen Baustellen auf die Urlauber warten.
Petition im Bratwurststreit an der A9: Es geht um die Wurst
An der A9 herrscht ein erbitterter Streit um den Verkauf von Bratwürsten. Eine hartnäckige Wirtin versucht seit Jahren eine Konzession für die älteste Raststätte der Welt genehmigt zu bekommen - bisher ohne Erfolg. Ihre Aktionen im Bratwurststreit sorgten für Aufruhr. Nun hat sie eine Petition gestartet.
Verkehrsordnungswidrigkeiten von Diplomaten: Berlin entgehen hohe Bußgelder
In Berlin wurde kürzlich ein Radfahrer bei einem Unfall mit einem Diplomaten tödlich verletzt. Eine Strafe wird den Diplomaten wohl dennoch nicht ereilen, denn diese genießen in aller Regel Immunität im Gastland. Lesen Sie im Artikel, wie viele Verkehrsordnungswidrigkeiten von Diplomaten im vergangenen Jahr in Berlin registriert wurden.
Zwei Jahre lang gewährt VW „Garantie“ nach der Umrüstung schmutziger Diesel
Die EU-Kommission und VW haben sich geeinigt: Einen pauschalen Schadensersatz für europäische Betroffene des Abgas-Skandals soll es nicht geben. Dafür aber eine "Extra-Garantie". Was es damit auf sich hat und ob VW-Kunden jetzt aufatmen können, lesen Sie in diesem Artikel.
Umfrage zu Problemen im Alltag von Radfahrern – Die Top 5 der Störfaktoren
Immer mehr Deutsche steigen - egal ob der Gesundheit oder der Umwelt willens - auf Rad um. Doch einige Dinge können den Fahrspaß merklich trüben. Eine Umfrage zu den Problemen im Alltag von Radfahrern hat die Top 5 der nervigsten Störfaktoren herausgearbeitet.
Neu im Fahrpersonalgesetz: Verbringen der wöchentlichen Ruhezeit im Lkw verboten
Lkw-Fahrer dürfen ihre wöchentliche Ruhezeit ab sofort nicht mehr im Lkw oder einem Ort ohne geeigneten Schlafplatz verbringen. Was bedeutet diese Neuregelung für Halter und Fahrer? Welches Bußgeld kann verhängt werden? Lesen Sie hier mehr dazu!
Österreich will gegen PKW-Maut klagen: Bisher ist das Land alleine auf weiter Flur
Die PKW-Maut wird seit Jahren heiß diskutiert. Das laufende Verfahren in Brüssel hat die EU-Kommission eingestellt, nachdem Deutschland nachgebesserte. Doch nun will Österreich gegen die PKW-Maut klagen. Ob auch weitere Nachbarländer darüber nachdenken, lesen Sie hier. Wie läuft eine solche Klage beim Europäischen Gerichtshof ab?
Kommt das Vermummungsverbot am Steuer?
Ist das Tragen von Masken, Schleiern (z. B. Burka) sowie Hauben zukünftig für alle Kraftfahrer verboten? Eine Verordnung aus dem Verkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) sieht ein Vermummungsverbot am Steuer vor. Was hat es damit genau auf sich und wie hoch soll das Bußgeld sein?
Tick tack, die Frist läuft: Klage gegen VW ist nur noch bis Ende des Jahres möglich
Ende des Jahres heißt es Schluss, Aus, Vorbei: VW möchte mit dem Abgas-Skandal endgültig abschließen und lässt Klagen bezüglich des Abgas-Skandals nur noch bis Ende Dezember zu. Wie der Konzern das bestimmen konnte und wie Betroffene ihre Ansprüche sichern können, lesen Sie hier.
Volle Fahrt in Richtung JVA: Freiheitsstrafe für illegale Autorennen in Planung
Eine Freiheitsstrafe für illegale Autorennen ist aktuell in Planung. Konkret handelt es sich um eine Strafverschärfung der bestehenden Sanktionierungsmöglichkeiten. Unter anderem soll schon die Teilnahme an einem illegalen Autorennen zu einem Aufenthalt in einer JVA führen können. Mehr dazu hier!
128 Millionen Euro landen allein durch bayrische Verkehrssünder in der Staatskasse
Die Jahresstatistik des Bayrischen Polizeiverwaltungsamtes (PVA) für 2016 offenbart: Bis zu 128 Millionen Euro wurden durch bayrische Verkehrssünder erwirtschaftet. Erfahren Sie hier, welche Ordnungswidrigkeiten zu den einzelnen Sanktionen geführt haben und welche Verstöße deutschlandweit am häufigsten vorkommen.
Polizei Südosthessen rügt Gaffer via Facebook-Post
Das Polizeipräsidium Südosthessen nahm einen Verkehrsunfall vom 19.05.2017 zum Anlass, seiner Facebook-Gefolgschaft die Leviten zum Thema "Gaffer nach Verkehrsunfällen" zu lesen. Das Phänomen ist kein neues. Lesen Sie hier mehr zu den Hintergründen des Vorfalls.
Urteil des LG Zwickau zum VW-Skandal: Gericht stärkt Recht der Verbraucher
Immer mehr Gerichte beschäftigen sich mit dem VW-Skandal. Nun fällte ein sächsisches Gericht ein erstes Urteil. Hier erfahren, Sie ob der Käufer oder VW Recht bekommen hat und wie der Richter seine Entscheidung begründet. Was bedeutet das Urteil für die weiteren Klagen, die noch behandelt werden müssen?
Fotoabgleich in sozialen Netzwerken: Facebook-Foto überführt Verkehrssünder
Um Verkehrssünder zu enttarnen greifen Mitarbeiter der Bußgeldstellen immer häufiger auf Fotos in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Xing zu und gleichen diese mit ihren Blitzerfotos ab. Hier erfahren Sie, wie dieser Abgleich funktioniert und welche Fotos sich die Beamten ansehen.
Staugefahr am verlängerten Wochenende: Auf diesen Straßen drohen Wartezeiten
Dank Feiertag am kommenden Donnerstag (Christi Himmelfahrt) kommen viele in den Genuss eines Kurzurlaubes über das verlängerte Wochenende. Auf den Straßen droht es allerdings voll zu werden. Auf welchen Autobahnen Staus drohen, lesen Sie hier.
Ermittlungsverfahren gegen Müller: VW-Chef unter Verdacht
Ermittlungsverfahren gegen Müller: Gegen den VW-Konzernchef wurde nunmehr ein Ermittlungsverfahren von Seiten der Stuttgarter Staatsanwaltschaft eingeleitet. Im Raum steht der Vorwurf der Marktmanipulation. Hintergrund ist der VW-Abgasskandal. Lesen Sie hier mehr zu dem Thema!
Mautverfahren gegen Deutschland gestoppt: Die deutsche Pkw-Maut kommt
Nachdem das Mautverfahren gegen Deutschland nun eingestellt wurde, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis die deutsche Pkw-Maut kommt. Wann es so weit sein soll, welche Gründe dazu führten, dass das Verfahren überhaupt eingestellt wurde und was andere EU-Länder davon halten, erfahren Sie hier.
Rückrufaktion: VW muss rund 600.000 Autos in China zurückrufen
Ca. 600.000 Autos muss der Fahrzeugbauer VW in China zurückrufen. Hier lesen Sie alles über die Gründe, die dazu geführt haben und welche Modelle eigentlich betroffen sind. Zusätzlich stellen wir Ihnen eine Zusammenfassung der VW-Modelle zur Verfügung, die in Deutschland im Jahr 2017 bisher von einer Rückrufaktion betroffen sind.
Enttäuschender Osterhase: Absatzzahlen der Neuwagen in Europa sinken im April
Der Osterhase senkt die Absatzzahlen von Neuwagen in Europa! Wie der kleine Löffler das geschafft hat und welche Auswirkungen dies für die Autoindustrie in Europa allgemein haben könnte, lesen Sie hier! Außerdem erfahren Sie, in welchem Land ein Rückgang der Verkaufszahlen um fast 20 Prozent zu verzeichnen ist.
Abgas-Skandal: Beschlagnahmte VW-Dokumente dürfen ausgewertet werden
Der VW-Abgas-Skandal bleibt weiterhin ein aktuelles Thema. Ermittlungen laufen schon seit Längerem gegen den Autokonzern. Eine Entscheidung des Landesgerichts München von letzter Woche bezüglich wichtiger Unterlagen, erlaubt es der Staatsanwaltschaft nun, beschlagnahmte Akten für die Aufklärung der Affäre auszuwerten.
Anzeige wegen Drohnenflug: Pilot stört Störche
Ein Drohnenpilot hat in Bünde durch sein unbemanntes Fluggerät einen Storch und seinen Nachwuchs aufgeschreckt. Droht dem Mann wegen des Verstoßes gegen das Naturschutzgesetz nun ein Bußgeld? Welche Strafen bei der falschen Verwendung von Drohnen möglich sind, lesen Sie hier!
Autorennen auf A49 gestoppt: Raser durch Zivilbeamte gestellt
Auf der A49 wurde am Sonntagabend ein Autorennen gestoppt. Vier Fahrer waren daran beteiligt, nur einer wurde noch während der Fahrt erwischt. Die Beteiligten fuhren bis zu 80 km/h schneller als erlaubt. Was droht den Rasern jetzt? Lesen Sie mehr!
Künstliche Baustellen zur Unfallprävention: Skurrile Idee zur Verkehrsregulierung
In NRW könnte demnächst ein äußerst ungewöhnliches Projekt zur Vermeidung schwerer Unfälle starten. Wie ausgerechnet eines der unfallträchtigsten Verkehrshindernisse die Unfallquote senken soll und welche Folgen dies nach sich ziehen könnte, erfahren Sie hier.
Radfahrstreifen: Falschparker schaffen Jobs für Knöllchenschreiber
Radfahrstreifen und Schutzstreifen sollen eigentlich für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sorgen, allerdings werden diese trotz Parkverbot immer wieder als Parkfläche genutzt. Lesen Sie hier, wie Hamburg dieses Problem lösen will und welche Sanktionen den Falschparkern drohen.
Verfolgungsjagd auf der A3: Polizei verfolgt LKW-Fahrer über 100 Kilometer
Erfahren Sie, wie die Polizei einen LKW-Fahrer über 100 Kilometer auf der A3 verfolgte. Zu welchen Mitteln die Beamten greifen mussten und ob der LKW-Fahrer gestoppt werden konnte, lesen Sie in diesem Artikel. Welche Konsequenzen drohen dem Mann nach der Verfolgungsjagd auf der A3?
Wachtmeister Elliot: Tierischer Unterstützer im Kampf gegen Raser
Die neuseeländische Polizei begrüßt ein neues Mitglied in ihren Reihen: Wachtmeister Elliot. Er soll die Beamten tatkräftig dabei unterstützen, die Raserei auf Neuseelands Straßen zu verringern. Mehr zu der putzigen Aufklärungskampagne mit dem doch ernsten Hintergrund lesen Sie hier!
Fahrende Bierkiste mit Rasenmähermotor: Mit 70 km/h im Straßenverkehr
In Oldenburg ist ein Mann von der Polizei mit einem ungewöhnlichen Gefährt ohne Zulassung erwischt worden: ein Gokart aus einer Bierkiste, das durch einen Rasenmähermotor angetrieben wird. Mehr über die rechtlichen Folgen dieser Bastelarbeit erfahren Sie hier.
Razzia bei Toll Collect: Schwere Betrugsvorwürfe gegen den Mauteintreiber
Am Morgen des 11. 05.2017 kam es in der Berliner Zentrale der Toll Collect GmbH zu einer Razzia, an der mehrere Polizeibeamte und Staatsanwälte beteiligt waren. Die Vorwürfe der Anklage wiegen schwer. Lesen Sie hier, womit LKW-Fahrer bei der Zahlung zukünftiger Mautgebühren rechnen müssen!
Porsche 911: Jubiläum einer Legende
Am 11. Mai wurde in Stuttgart-Zuffenhausen der einmillionste Porsche 911 hergestellt. Der legendäre Sportwagen blickt auf eine lange Geschichte zurück. Im Jahr 1963 wurde er erstmals auf der IAA präsentiert. Mehr über die Entwicklung des kultigen Luxusfahrzeugs erfahren Sie hier.
Senioren am Steuer – Urteil nach Unglück in Bad Säckingen
Im Mai 2016 fuhr ein damals 84-Jähriger in Bad Säckingen in eine Menschenmenge, weil er Gas und Bremse vertauschte. Zwei Menschen starben, 27 weitere wurden verletzt. Das zuständige Amtsgericht fällte nun das Urteil. Erfahren Sie hier mehr rund um das Thema "Senioren am Steuer".
Tuning-Treffen: Raser in Nürnberg erwischt
Am vergangenen Sonntag fand die Streetculture - ein Tuning-Treffen - in Nürnberg statt. Die Polizei überwachte die Veranstaltung und führte verstärkte Kontrollen durch. Welche Verstöße festgestellt wurden, wie viele Raser unterwegs waren und welche Sanktionen nun drohen, erfahren Sie hier.
Wrack von Autofahrern umfahren: Frau mit Kind schwer verletzt
Nach einem Unfall müssen sich Ersthelfer vor Ort um die Verunglückten kümmern und Erste Hilfe leisten. Tun sie dies nicht, droht eine Strafe wegen unterlassener Hilfeleistung. Auch das Gaffen kann mit einem hohen Bußgeld sanktioniert werden. Wie hoch die Strafen sind, lesen Sie hier!
Trunkenheitsfahrt am Wochenende: Feuchtfröhlicher Führerscheinentzug
Endlich Wochenende - gemütlich ein, zwei Bierchen mit Freunden genießen oder doch den ein oder anderen Cocktail mehr in der Lieblingsdiskothek. Das dachten sich auch am vergangenen Wochenende wieder zahlreiche junge und junggebliebene Fahrer, die wider besseren Wissens auf dem Nachhauseweg trotz Alkoholgenusses nicht auf ihr Vehikel verzichten wollten.