Aktuelle News zum Bußgeldkatalog, Urteile und Bußgelder
Wegen Corona den TÜV überziehen? Diese Regelungen gelten derzeit
07.04.2020 um 10:38 Uhr in Verkehrsrecht - Seit Beginn der Corona-Epidemie sind viele Tätigkeiten in Deutschland untersagt. Aber gilt das auch für die Durchführung der Kfz-Hauptuntersuchung? Ob die Prüfstellen weiterhin geöffnet bleiben dürfen und was passiert, wenn Sie in Zeiten von Corona den TÜV überziehen, lesen Sie hier.
In der Corona-Krise das Auto waschen: Ist das überhaupt noch erlaubt?
06.04.2020 um 17:11 Uhr in Verkehrsrecht - Darf ich noch in die Waschanlage fahren? Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie bringen allerhand Einschränkungen mit sich und oft ist nicht klar, was eigentlich noch erlaubt ist. Lesen Sie hier, ob die Fahrt in die Waschanlage dazu gehört.
Zur Bekämpfung des Coronavirus: Telekom gibt Handydaten weiter
19.03.2020 um 13:10 Uhr in Strafrecht - Die Telekom stellt dem Robert-Koch-Institut anonymisierte Handydaten zur Verfügung, um damit die Auswirkung der Corona-Maßnahmen zu überprüfen. Ob ein solches Vorgehen mit dem Datenschutz zu vereinbaren ist, erfahren Sie hier.
Coronavirus: Uploadfilter kommen bei YouTube zum Einsatz
19.03.2020 um 10:39 Uhr in Skurriles - Um die Anzahl der im Büro tätigen Mitarbeiter zu reduzieren, hat sich YouTube dazu entschlossen, neue Inhalte mithilfe von Technologien zu prüfen. Doch wir wirkt sich dieser wegen des Coronavirus eingesetzte Uploadfilter auf die Inhalte aus? Mehr dazu hier.
Drohende Ausgangssperre wegen Corona: Was müssen Sie im Ernstfall beachten?
18.03.2020 um 13:22 Uhr in Bußgeld - In Frankreich, Italien und Spanien wurden aufgrund der Verbreitung des neuartigen Coronavirus bereits Ausgangssperren verhängt. Sind solche auch in Deutschland möglich? Und wenn ja, was droht im Falle von Zuwiderhandlungen?
Spielplatz wegen Corona gesperrt: Wenn Rutschen und Schaukeln teuer wird
17.03.2020 um 16:23 Uhr in Bußgeld - Das Coronavirus COVID-19 hat Deutschland fest im Griff. Nun werden nach und nach auch Sportanlagen, Spielplätze und viele weitere Orte und Geschäfte gesperrt. Lesen Sie hier, welches Bußgeld droht, wenn Sie mit Ihrem Nachwuchs trotzdem einen Spielplatz aufsuchen.
Coronavirus-Anordnung: Ausnahmen zum Sonntagsfahrverbot für LKW
17.03.2020 um 16:10 Uhr in Verkehrsrecht - Seit etwa zwei Wochen gibt es kaum noch Toilettenpapier, Nudeln, Mehl und Milch zu kaufen. In Panik vor Corona kaufen Bürger die Supermärkte leer. Um die Versorgung zu sichern, lockern Bund und Länder nun das Sonntagsfahrverbot für LKW.
Zu Zeiten des Coronavirus mit dem Auto fahren: Was ist erlaubt und was nicht?
17.03.2020 um 14:57 Uhr in Verkehrsrecht - Aufgrund des Coronavirus schränken Bund und Länder das gesellschaftliche, wirtschaftliche, kulturelle und berufliche Leben immer mehr ein. Doch wie sieht es mit dem Straßenverkehr aus? Kann ich trotz Coronakrise noch Auto fahren?
Corona-Quarantäne: Bußgeld und Strafen für Quarantäneverstoß
13.03.2020 um 14:44 Uhr in Bußgeld - Das Corona-Virus wirkt sich zunehmend auf unser tägliches Leben aus. Viele Infizierte oder Ansteckungsverdächtige stehen bereits unter häuslicher Quarantäne. Aber was passiert, wenn Sie diese nicht einhalten? Wir verraten es Ihnen.
BVerwG: Bei absehbarer Einhaltung der Grenzwerte keine Diesel-Fahrverbote
28.02.2020 um 10:50 Uhr in Diesel - Die Deutsche Umwelthilfe versuchte, Diesel-Fahrverbote in Reutlingen gerichtlich durchzusetzen. Ihre Klage vor dem VGH in Mannheim hatte Erfolg, doch Baden-Württemberg und Reutlingen legten Revision ein. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun das letzte Wort gesprochen.
Neue, höhere Bußgelder: Verstöße mit E-Scooter werden teurer
18.02.2020 um 15:23 Uhr in Bußgeld - Die StVO-Novelle, die demnächst in Kraft tritt, bedeutet nicht nur höhere Bußgelder für Autofahrer. Auch Rad- und E-Scooter-Fahrer müssen bei Verstößen künftig tiefer in die Tasche greifen. Lesen Sie hier, worauf Sie besonders achten sollten.
Fahrverbot ab 21 km/h zu schnell: Geschwindigkeitsverstöße werden teurer
18.02.2020 um 11:38 Uhr in Bußgeld - Der Bundesrat hat sich auf höhere Bußgelder für Verkehrssünder geeinigt. Außerdem droht künftig weitaus schneller ein Fahrverbot. Alles zu den novellierten Sanktionen und erhöhten Geldbußen sowie Punkten lesen Sie hier!
Bundesrat verabschiedet StVO-Novelle: Neue hohe Bußgelder beschlossen
17.02.2020 um 17:06 Uhr in Bußgeld - Der Bundesrat hat die StVO-Novelle im Wesentlichen verabschiedet. Das BMVI muss zwar noch nachbessern, die neuen, erhöhten Geldbußen stehen aber bereits jetzt fest. Lesen Sie hier, was u. a. Park- und Tempoverstöße demnächst kosten!
Heute: Bundesrat entscheidet über Tempolimit
14.02.2020 um 11:16 Uhr in Verkehrsrecht - Der Bundesrat wird heute darüber entscheiden, ob demnächst auf Autobahnen ein generelles Tempolimit von 130 km/h gelten soll. Es werden außerdem zahlreiche weitere Punkte besprochen. Welche das sind, lesen Sie hier!
Bundesrat: Zustimmung zur StVO-Novelle nur gegen Tempolimit?
12.02.2020 um 11:25 Uhr in Verkehrsrecht - Die Ausschüsse des Bundesrates haben sich mit der von Scheuer vorgeschlagenen StVO-Novelle auseinandergesetzt. Und sie zerpflückt. Sie empfehlen dem Bundesrat eine Zustimmung nur, wenn weitere, zahlreiche Anpassungen erfolgen. Welche dies sind, lesen Sie hier!
Heuschnupfen beim Autofahren kann gefährlich werden
10.02.2020 um 12:50 Uhr in Unfall - Es ist mal wieder so weit: Die Pollen fliegen und machen uns das Leben schwer. Doch Heuschnupfen ist nicht nur lästig, er kann auch gefährlich sein, wenn sich Betroffene hinters Steuer setzen. Wir verraten Ihnen, was Autofahrer mit Pollenallergie beachten sollten.
Autofahren bei Orkan: Nicht die beste Idee
07.02.2020 um 12:30 Uhr in Verkehrsrecht - Am Sonntag trifft Orkan „Sabine“ auf Europa. Sturmfluten und hohe Windgeschwindigkeiten können da das Autofahren sehr schwierig gestalten. Ist es überhaupt ratsam, sich bei solch einem Wetter noch hinters Steuer zu setzen?
Punkte für aggressives Posen: Verkehrsgerichtstag fordert neuen Tatbestand
03.02.2020 um 12:16 Uhr in Verkehrsrecht - Wie lässt sich der zunehmenden Aggressivität im Straßenverkehr Einhalt gebieten? Teilnehmer des Verkehrsgerichtstags empfehlen, "aggressives Posen" zum punktebewährten Bußgeldtatbestand zu erklären. Mehr dazu erfahren Sie hier!
Sollten Bußgeldverfahren bei Verkehrsdelikten einfacher werden?
31.01.2020 um 11:24 Uhr in Verkehrsrecht - Sind die gesetzlichen Regelungen zum Bußgeldverfahren noch praxistauglich? Dies wurde gestern beim Verkehrsgerichtstag in Goslar diskutiert. Lesen Sie hier, zu welchen Ergebnissen die Teilnehmer kamen!
Ist das Softwareupdate für Mercedes-Diesel wirkungslos?
22.01.2020 um 13:28 Uhr in Diesel - Softwareupdates sollen die Stickstoffemissionen von Diesel-Fahrzeugen senken und so die Lösung im Abgasskandal bieten. Unabhängige Tests lassen jedoch Zweifel daran aufkommen, dass diese Updates tatsächlich Wirkung zeigen. Mehr dazu hier!
Feinstaubalarm in Stuttgart wird abgeschafft
21.01.2020 um 12:26 Uhr in Diesel - Stuttgart hatte in der Vergangenheit oft mit seiner Feinstaubkonzentration zu kämpfen und führte deshalb vor Jahren den Feinstaubalarm ein. Doch dieser soll nun abgeschafft werden. Lesen Sie hier, was es mit dieser Entscheidung auf sich hat.
OLG Frankfurt: Tausende Parkknöllchen ungültig
21.01.2020 um 9:53 Uhr in Bußgeld - Das OLG Frankfurt bringt mit einem Beschluss hessische Landesbehörden in Bedrängnis. Von Hilfspolizisten ausgestellte Strafzettel seien unzulässig. Erfahren Sie hier mehr zur Begründung des Gerichts und den möglichen Auswirkungen.
Vision Zero: Mehr Sicherheit im Radverkehr in neuer StVO verankern
17.01.2020 um 17:10 Uhr in Verkehrsrecht - Der Bundestag hat heute einem Antrag zugestimmt, der zahlreiche Änderungen der StVO sowie neue Bußgelder mit sich bringen könnte. Lesen Sie hier, welche Verkehrsregeln und -zeichen die Abgeordneten einführen wollen.
Wird der Abbiegeassistent schneller zur Pflicht für LKW?
10.01.2020 um 13:36 Uhr in Verkehrsrecht - Aktuell gibt es keine Pläne, die eine Einbaupflicht für Abbiegeassistenten in allen LKW vorsehen. Das könnte sich bald ändern. Lesen Sie hier, was Verkehrsminister Andreas Scheuer vorhat und welche Vorschläge twitter-User dazu abgeben. Was ist Ihre Meinung?
Mit dem PKW-Führerschein 125er-Leichtkrafträder fahren: Möglich seit 2020
06.01.2020 um 12:28 Uhr in Führerschein - Das Gesetz ist durch: Seit Beginn des Jahres dürfen Besitzer eines Autoführerscheins nach wenigen Übungsstunden auch leichte Krafträder bis zu 125 ccm fahren! Lesen Sie hier mehr zu den Bedingungen und sagen Sie uns Ihre Meinung!
Urteil zu Knöllchen auf Privatparkplätzen: Warum Halter künftig aussagen sollten
19.12.2019 um 15:47 Uhr in Urteil - Am 18.12.2019 hat der BGH ein Urteil zu Knöllchen auf Privatparkplätzen gefällt. Warum Fahrzeughalter demnächst besser angeben sollten, wer den Wagen auf dem Parkplatz abgestellt hat, lesen Sie hier.
OLG München: Ansprüche der Dieselkäufer seit 2018 verjährt
17.12.2019 um 12:55 Uhr in Diesel - Ein Schock für alle vom Abgasskandal betroffenen VW-Kunden: Die Richter des OLG München halten die Ansprüche eines Dieselfahrzeugkäufers für verjährt und folgen damit der Argumentation des verklagten Autokonzerns. Mehr zum richterlichen Beschluss lesen Sie hier.
Höhere Spritpreise: Klimaschutz wird Autofahrer einiges kosten
05.12.2019 um 16:31 Uhr in Diesel - Die Bundesregierung hat einige Maßnahmen beschlossen, um die Klimaziele für 2030 einhalten zu können. Das Umweltbundesamt meint nun, dass diese bei Weitem nicht ausreichten und bspw. höhere Spritpreise dringend nötig wären. Lesen Sie hier mehr dazu.
Diesel-Fahrverbote sind nicht kontrollierbar: Berlin fehlt es an Polizeikräften
03.12.2019 um 12:14 Uhr in Diesel - Diesel-Fahrverbote nützen wenig, wenn niemand dafür sorgt, dass sie auch eingehalten werden. Doch gerade in Berlin stellt dies ein Problem dar, denn die Polizeikräfte der Hauptstadt sind anderweitig ausgelastet. Lesen Sie hier, welche Lösungen die Polizeigewerkschaft vorschlägt!
Bußgeld für den Weihnachtsmann: Alle Jahre wieder verstößt er gegen die StVO
29.11.2019 um 9:20 Uhr in Skurriles - Beinahe jeder von uns verstößt mal gegen die eine oder andere Verkehrsregel. Aber wussten Sie, dass ausgerechnet der Weihnachtsmann ein notorischer Verkehrssünder ist? Lesen Sie hier, welche Verstöße er sich alle Jahre wieder leistet.
Gescheiterte Pkw-Maut: Untersuchungsausschuss soll Klarheit schaffen
28.11.2019 um 18:19 Uhr in Verkehrsrecht - Nachdem der EuGH die deutsche Pkw-Maut für rechtswidrig erklärte, soll sich nun ein Untersuchungsausschuss mit dem Verhalten der Bundesregierung und des Verkehrsministeriums befassen. Mehr dazu lesen Sie hier.
OVG: Tempo-10-Zone unzulässig – Geschwindigkeitsbegrenzung wird angehoben
25.11.2019 um 13:24 Uhr in Verkehrsrecht - Das Oberverwaltungsgericht hat die Tempo-10-Zone nun für unzulässig erklärt. Lesen Sie hier, auf welche Straßen sich das Urteil auswirkt und wo Sie bereits ab Montag schneller fahren dürfen. Mehr dazu hier!
Section Control doch rechtmäßig: Anlage ab Donnerstag wieder in Betrieb
14.11.2019 um 12:55 Uhr in Blitzer - An, aus, an, aus, an, aus: Die Section Control musste einen langen Weg zurücklegen, bis sie schließlich für rechtmäßig erklärt wurde. Lesen Sie hier, welche Bedenken es gegeben hat, warum diese nun aus der Welt geschaffen wurden und mehr!
Bundeskabinett beschließt härtere Strafen für Gaffer-Fotos von Unfalltoten
13.11.2019 um 14:45 Uhr in Strafrecht - Immer wieder berhindern Gaffer nach einem Unfall Rettungskräfte und machen Fotos von Verletzten. Beides ist strafbar. Das Bundeskabinett möchte noch einen Schritt weitergehen und beschloss heute härtere Strafen für Gaffer, die Unfalltote fotografieren.
Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister: Bußgelder sind rechtswidrig
13.11.2019 um 11:13 Uhr in Urteil - Die Verkehrsüberwachung darf ausschließlich durch Beamte der Polizeibehörden erfolgen, nicht durch private Unternehmen, entschied das OLG Frankfurt am Main. Was das für geblitzte Autofahrer bedeutet, erfahren Sie hier!
StVO-Novelle 2019: Höhere Bußgelder beschlossen
06.11.2019 um 18:57 Uhr in Bußgeld - Die Bundesregierung hat sich für die von Verkehrsminister Andreas Scheuer gewünschte Novelle der StVo entschieden. Damit wurden auch höhere Bußgelder beschlossen. Was bedeutet das für Kfz- und Radfahrer?
Kennzeichenerfassung in Berlin: Vorbereitung auf Diesel-Fahrverbote?
05.11.2019 um 15:57 Uhr in Diesel - In Berlin werden derzeit die Kfz-Kennzeichen von etlichen Autofahrern per Video erfasst. Was die Senatsverwaltung damit bewirken will und warum die Diesel-Fahrverbote in der Hauptstadt noch nicht umgesetzt sind, lesen Sie hier.
Gebastelter Führerschein des selbst ernannten Königs wird nicht anerkannt
05.11.2019 um 11:32 Uhr in Verkehrsrecht - Wer keinen gültigen Führerschein besitzt, macht sich des Fahrens ohne Fahrerlaubnis schuldig. Daran ändert auch ein selbst gebastelter Führerschein eines fiktiven Staates nichts. Doch der betroffene "König von Deutschland" zeigte sich in diesem Fall wenig einsichtig.
Mindestalter gesenkt: Mopedführerschein bald ab 15 Jahren möglich
28.10.2019 um 17:24 Uhr in Verkehrsrecht - Der Bundestag hat beschlossen, dass Jugendliche den Rollerführerschein künftig schon ab 15 Jahren machen können. Wie die Regelung genau aussieht und welche Voraussetzungen die jungen Fahrer für den Moped-Schein erfüllen müssen, können Sie hier nachlesen.
Tipps für Motorradfahrer: Sicher durch die kalten Jahreszeiten
24.10.2019 um 15:25 Uhr in Verkehrsrecht - Mit der richtigen Fahrweise und der geeigneten Ausrüstung können Motorradfahrer auch im Herbst und Winter sehr schöne Touren machen. Wir geben Tipps, wie Sie auf Ihrem Bike unfallfrei durch die kalte Jahreszeit kommen.
Neuer Bußgeldkatalog für Berlin: Kippen und Häufchen werden richtig teuer
24.10.2019 um 14:43 Uhr in Bußgeld - Der Senat hat am Dienstag den neuen Bußgeldkatalog für Berlin beschlossen und die Geldbußen für weggeworfene Kippen, Hundehaufen sowie Sperrmüll teils drastisch erhöht. Lesen Sie hier die neuen Bußgelder nach!
BMVI investiert in Wasserstoffmobilität: 6 Projekte werden gefördert
24.10.2019 um 13:16 Uhr in Verkehrsrecht - Die Verkehrswende kommt und mit ihr auch das Umschwenken auf neue Antriebe. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert auch die Wasserstoffmobilität in Deutschland. Mehr dazu hier!
Zeitumstellung: Autofahrer aufgepasst!
24.10.2019 um 11:51 Uhr in Verkehrsrecht - Nach dem Feierabend durch die Dunkelheit nach Hause - nach dem Wechsel von Sommerzeit auf Winterzeit wird das für viele Verkehrsteilnehmer wieder zur Normalität. Was Autofahrer nach der Zeitumstellung beachten müssen, erfahren Sie hier.
Pläne für 2020: Was das neue Jahr für Autofahrer mitbringt
16.10.2019 um 11:59 Uhr in Verkehrsrecht - Das Jahr neigt sich dem Ende und das neue steht in den Startlöchern. Wir haben für Sie zusammengefasst, welche Änderungen auf Autofahrer 2020 zukommen. Mehr zu höheren Bußgeldern, Fahrschule und neuen Typklassen bei der Haftpflichtversicheruung lesen Sie hier.
Droht Rauchern bald ein Bußgeld? Entwurf zum Rauchverbot im Auto vom Bundesrat beschlossen
11.10.2019 um 15:45 Uhr in Bußgeld - Der Bundesrat hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, um in Deutschland en Rauchverbot im Auto einzuführen, wenn sich Kinder und Schwangere im Fahrzeug befinden. Bei Verstößen sieht der Entwurf hohe Bußgelder vor. Wie hoch diese ausfallen, erfahren Sie hier.
Kfz-Zulassung nun auch online möglich
01.10.2019 um 11:00 Uhr in Verkehrsrecht - Ein Kraftfahrzeug anzumelden, war bislang immer mit aufwendigen Behördengängen verbunden. Doch ab sofort kann die Kfz-Zulassung auch online beantragt werden. Lesen Sie hier, welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen!
Die Winterreifensaison hat begonnen! Das müssen Sie beim Reifenwechsel beachten
01.10.2019 um 10:37 Uhr in Verkehrsrecht - Es ist Oktober und für viele Autobesitzer bedeutet das den Start in die Winterreifensaison. Aber sind Sie wirklich verpflichtet, jetzt die Reifen zu wechseln? Und was müssen Sie dabei beachten? Erfahren Sie es hier!
Musterfeststellungsklage gegen VW zulässig
30.09.2019 um 14:59 Uhr in Diesel - Das Oberlandesgericht Braunschweig musste darüber entscheiden, ob eine Musterfeststellungsklage gegen den deutschen Automobilkonzern VW zulässig ist. Wie die Richter entschieden und wie es nun weitergeht, erfahren Sie hier!
Wie sich das Klimapaket auf den Verkehr auswirkt
23.09.2019 um 12:29 Uhr in Verkehrsrecht - Das Klimakabinett der Bundesregierung hat ein Paket mit Klimaschutzmaßnahmen beschlossen. Aber wie werden sich diese auf den Verkehr in Deutschland auswirken? Und warum erntet das Klimapaket so viel Kritik? Erfahren Sie es hier!
Patientendaten ungeschützt im Internet: 16 Millionen Betroffene
17.09.2019 um 13:41 Uhr in Bußgeld - Weltweit sind Millionen von Patientendaten unverschlüsselt im Internet aufgetaucht. Lesen Sie, welche Länder besonders betroffen sind, welche Konsequenzen daraus gezogen werden und wie es überhaupt zu dem Datenleck kommen konnte! Mehr hier.
