Aktuelle News zum Thema "Verkehrsrecht"
Verkehrsrecht – Im Alltag von großer Bedeutung
Das Verkehrsrecht setzt sich aus unterschiedlichen Vorschriften zusammen und ist damit ein sehr umfangreiches Rechtsgebiet. Nahezu jeder kommt mit ihm täglich in Berührung – sei es als Kfz-Fahrer, Radfahrer oder Fußgänger. Wer das Haus verlässt, sollte sich an die Vorschriften des Verkehrsrechts halten, um kein Buß- oder Verwarngeld zu riskieren. Was es Neues im Verkehrsrecht gibt, erfahren Sie hier in unseren Verkehrsrecht-News.
Neue Straßenverkehrsordnung: Verkehrssünder müssen tiefer in die Tasche greifen
15.08.2019 um 10:14 Uhr - Verkehrsminister Andreas Scheuer plant eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung sowie des dazugehörigen Bußgeldkataloges. Lesen Sie hier, welche neuen Regeln geplant sind und welche Bußgelder dann für Verstöße gelten.
Führerschein für E-Scooter gefordert: Behindertenverbände schlagen Alarm
05.08.2019 um 11:58 Uhr - Bislang ist kein Führerschein notwendig, um mit einem E-Scooter fahren zu dürfen. Diverse Behindertenverbände fänden es jedoch sinnvoll, wenn zumindest ein paar Fahrstunden zur Pflicht würden.
Polizei filmt in den LKW hinein: Das Handy am Steuer ist eine häufige Unfallursache
22.07.2019 um 11:41 Uhr - Die niedersächsische Polizei will Tempo- und Handy-Sünder ins LKWs zur Verantwortung ziehen, weil die Zahl der Unfalltoten von Jahr zu Jahr steigt. Lesen Sie hier, wie die Ordnungshüter dabei vorgehen und welche Sanktionen Berufskraftfahrer erwarten müssen.
Mit Turban Motorrad fahren? Aktuelles Urteil des BVerwG
04.07.2019 um 16:26 Uhr - Männliche Anhänger des Sikhismus tragen in der Öffentlichkeit einen Turban. Ein Sikh aus Konstanz wollte eine Ausnahmegenehmigung erhalten, damit er ohne Helm, dafür mit Turban Motorrad fahren kann. Hierzu fällte das Bundesverwaltungsgericht nun ein abschließendes Urteil.
Gegen das Tiroler Fahrverbot: Gemeinsame Klage von Deutschland und Italien geplant
01.07.2019 um 11:44 Uhr - Nachdem Österreich erfolgreich gegen die deutsche Pkw-Maut geklagt hat, kommt nun die Retourkutsche aus der Bundesrepublik: Gemeinsam mit Italien strebt Deutschland eine Klage gegen die neuen Fahrverbote in Tirol an. Erfahren Sie mehr dazu hier!
Urteil des EuGH zur Pkw-Maut: Diskriminierung ausländischer Kfz-Halter
18.06.2019 um 12:30 Uhr - Bereits 2015 beschloss die Bundesregierung die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland. Doch von vielen Seiten kam Kritik auf. Österreich legte Klage gegen das deutsche Vorgehen ein. Heute fällte der Europäische Gerichtshof ein wegweisendes Urteil bezüglich der deutschen Pkw-Maut.
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Änderung der StVO geplant
11.06.2019 um 11:32 Uhr - Immer mehr Menschen sind im Alltag mit dem Rad unterwegs. Leider geraten sie dabei jedoch in gefährliche Situationen. Bundesverkehrsminister Scheuer plant nun eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, damit Radfahrer in Zukunft sicherer unterwegs sind. Was geplant ist, erfahren Sie hier.
Umweltbonus für Elektroautos: Verlängerung bis 2020 geplant
03.06.2019 um 12:11 Uhr - Seit 2016 können Käufer eines E-Autos den sogenannten Umweltbonus beantragen. Damit wird der Erwerb eines umweltfreundlichen Fahrzeugs staatlich bezuschusst. Eigentlich sollte die Prämie Ende Juni 2019 auslaufen. Nun ist jedoch eine Verlängerung geplant. Doch warum soll es dazu kommen?
Wann liegt Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung vor? Aktuelles Urteil
22.05.2019 um 16:03 Uhr - Bei Verstößen im Straßenverkehr wird zwischen vorsätzlichem und fahrlässigem Handeln unterschieden. Handelt es sich um Vorsatz, können härtere Sanktionen festgelegt werden. Das Oberlandesgericht Bamberg entschied nun, wann genau von Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung ausgegangen werden kann.
Bundesrat lässt E-Scooter in Deutschland zu – Verordnung muss geändert werden
17.05.2019 um 14:59 Uhr - Die E-Scooter kommen! Der Bundesrat hat nun der Verordnung, welche im April vom Bundestag beschlossen wurde, zugestimmt. Doch bevor sie in Kraft treten kann, muss die Regierung einige Änderungen vornehmen. Lesen Sie hier, welche das sind!
AM-Führerschein ab 15 soll kommen – Gesetzesänderung geplant
15.05.2019 um 14:38 Uhr - Bislang müssen Jugendliche mindestens 16 Jahre alt sein, um den Führerschein der Klasse AM besitzen zu dürfen. Doch nach einem Modellversuch in einigen Bundesländern soll das Mindestalter nun auf 15 Jahre gesenkt werden. Erfahren Sie mehr zur Entscheidung des Bundeskabinetts.
Stimmen nach E-Scooter-Fahrverbot werden laut
09.05.2019 um 11:21 Uhr - Die E-Scooter kommen! Doch entgegen anfänglicher Pläne sollen diese nun doch nicht auf Gehwegen zugelassen werden. Bundesverkehrsminister Scheuer ging mit dieser Entscheidung auf die Bedenken mehrerer E-Scooter-Gegner ein. Doch auch die geplante Altersfreigabe steht in der Kritik.
City-Maut in Deutschland – Deutscher Städtetag befürwortet Tests
29.04.2019 um 13:12 Uhr - Immer mehr Autos sind in deutschen Innenstädten unterwegs. Das sorgt für Lärm, Schmutz und Platzprobleme. Wäre eine City-Maut ein geeignetes Mittel, um dieses Problem zu lösen? Der Deutsche Städtetag hat sich nun hierzu geäußert. Welche Alternativen gibt es zur City-Maut?
E-Scooter erhalten Zulassung: Bundeskabinett bringt Verordnung ins Rollen
04.04.2019 um 12:58 Uhr - Das Bundeskabinett hat mit einer neuen Verordnung grünes Licht für Elektrokleinstfahrzeuge in Deutschland gegeben. Noch in diesem Frühjahr sollen damit auch E-Scooter zugelassen werden. Lesen Sie hier, was die neuen Vorschriften zum Elektroroller besagen!
Kontrolle vom Diesel-Fahrverbot: Bundestag erklärt Kennzeichen-Scan für zulässig
15.03.2019 um 11:35 Uhr - Der Kennzeichen-Scan als Kontrollmaßnahme für Diesel-Fahrverbote ist zulässig. Dies beschloss gestern der Bundestag mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Erfahren Sie hier alles zum Beschluss!
Kommt die Nachschulung für den Handy-Verstoß?
06.03.2019 um 11:54 Uhr - Derzeit gibt es Nachschulungen für verschiedene Verstöße: Alkohol- und Drogen am Steuer sowie zu viele Punkte in Flensburg oder Verstöße in der Probezeit. In Zukunft könnte auch eine Nachschulung wegen des Handys am Steuer drohen. Mehr dazu hier!
Volvo legt Geschwindigkeitsbegrenzung fest: Drosselung bei 180 km/h
05.03.2019 um 14:26 Uhr - Bereits seit Wochen erhitzt die Debatte rund um Tempolimits auf deutschen Autobahnen die Gemüter. Nun schaltet sich der schwedische Autobauer Volvo ein: In naher Zukunft will der Konzern nur noch Neuwagen verkaufen, die eine bestimmte Geschwindigkeit nicht überschreiten. Mehr zum Thema hier!
Automatischer Kennzeichen-Abgleich nicht ganz rechtens
06.02.2019 um 11:33 Uhr - Einige Bürger haben Klage gegen den automatischen Kennzeichen-Abgleich eingereicht. Was das Bundesverfassungsgericht dazu sagt, wie die Länder reagieren müssen und wann das Scannen und Vergleichen von Nummernschildern mit Fahndungsdateien tatsächlich erlaubt ist, lesen Sie hier!
Debatte zum Tempolimit: Regierung ist gegen allgemeine Grenze auf Autobahnen
30.01.2019 um 16:42 Uhr - Die Debatte zum Tempolimit auf Autobahnen zieht in Politik und Gesellschaft aktuell ihre Kreise. Mit einer klaren Absage an den Vorschlag für eine 130-km/h-Grenze, hat sich die Bundesregierung auf die Seite der Automobilindustrie gestellt. Aber wie wird argumentiert und was sagen die Gegner?
Weihnachtsbaum am Abschleppseil: Alternativer Transport ruft Polizei auf den Plan
08.01.2019 um 11:49 Uhr - Weihnachtsbäume können durchaus sperrig sein und verlieren nach ein paar Wochen in der Wohnung häufig viele Nadeln. Um den Transport zu vereinfachen, band ein 25-Jähriger seinen Tannenbaum ans Abschleppseil und zog diesen hinter seinem Auto her - sehr zum Missfallen der örtlichen Polizei.
Die Ampel gibt es seit 150 Jahren: Wechsellichtzeichen im Wandel der Zeit
10.12.2018 um 17:01 Uhr - Die Ampel ist heute aus dem Straßenverkehr nicht mehr wegzudenken, oder doch? Wie das Wechsellichtzeichen seit 150 Jahren den Verkehr regelt, was die einzelnen Phasen vorschreiben und ob autonomes Fahren das Ende der Ampel bedeutet, lesen Sie hier!
Wegen Lieferengpässen: Sonntagsfahrverbot für Tanklaster aufgehoben?
12.11.2018 um 12:48 Uhr - In den vergangenen Wochen kam es zu Lieferengpässen beim Kraftstoff. Einigen Tankstellen ging sogar kurzfristig der Sprit aus. Die Bundesregierung fordert nun, dass das Sonntagsfahrverbot für Tanklaster gelockert werden soll. Doch warum gibt es überhaupt so große Probleme?
Mazedonischer Führerschein: Endlich in Deutschland anerkannt?
23.10.2018 um 13:55 Uhr - Inhaber einer mazedonischen Fahrerlaubnis können diese nunmehr leichter in einen deutschen Führerschein umschreiben lassen. Auf Dauer wird der ausländische Führerschein jedoch auch weiterhin nicht in der BRD anerkannt. Mehr hier!
Brücken-Sicherheit in Deutschland: Prüfung nach Einsturz in Genua
15.08.2018 um 14:51 Uhr - Der Brückeneinsturz im italienischen Genua hat auch in Deutschland die Diskussion um den Sicherheitszustand von Autobahnbrücken aufkommen lassen. Wie es hierzulande um die Brücken-Sicherheit bestellt ist, erfahren Sie hier.
Hinweis auf Rettungsgasse per CB-Funk: Pilotprojekt in Hessen
08.08.2018 um 9:53 Uhr - Das Bilden der Rettungsgasse ist äußerst wichtig, damit Rettungskräfte eine Unfallstelle schnell erreichen können. Viele Verkehrsteilnehmer, darunter auch Lkw-Fahrer aus dem Ausland, halten sich jedoch nicht an die entsprechende Regelung. Ein Pilotprojekt in Hessen soll die Situation nun verbessern.
Lkw-Maut: Für jede Bundesstraße gilt zukünftig die Mautpflicht
25.06.2018 um 13:12 Uhr - Bislang galt die Mautpflicht für LKW nur auf Autobahnen und autobahnähnlichen Bundesstraßen. Ab wann die LKW-Maut für jede Bundesstraße in Deutschland gilt, wie kontrolliert wird und welche Zahlungsmöglichkeiten verfügbar sind, lesen Sie hier.
Führerschein ab 16: Politiker fordern Senkung der Altersgrenze
19.06.2018 um 16:04 Uhr - Am kommenden Freitag wird der Landtag Niedersachsen über die Absenkung der Altersgrenze für einen Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse B diskutieren. Das "Begleitete Fahren" soll zu einem geringeren Unfallrisiko für junge Erwachsene im Straßenverkehr führen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Das Auto als WM-Accessoire: Nicht jede Dekoration ist erlaubt
11.06.2018 um 13:51 Uhr - Die WM 2018 steht vor der Tür und deutschlandweit sind Fußballfans in Feierlaune. Aber was gilt, wenn das Auto als WM-Accessoire zum Einsatz kommt? Was bei der Dekoration von Fahrzeugen erlaubt ist und was nicht erfahren Sie hier.
Sommerreifen-Tipps: Der Reifenwechsel schon zu Ostern?
29.03.2018 um 16:03 Uhr - Ostern steht vor der Tür und es wird langsam wärmer. Nicht nur Ostereier, sondern auch Sommerreifen, werden pünktlich zum Osterfest in vielen Haushalten gesucht. Die wichtigsten Sommerreifen-Tipps können Sie hier nachlesen.
Ist der Umweltbonus für E-Autos ein Flop? Statistik des BAFA
03.01.2018 um 11:20 Uhr - Seit Mitte 2016 bezuschusst der Staat den Kauf eines Elektrofahrzeugs bzw. eines Plug-In-Hybriden mit einer Prämie in Höhe von 2.000 bzw, 1.500 Euro. Eine Statistik des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zeigt nun, dass diese Förderung nicht gut angenommen wird. Doch woran liegt das?
Sicherheit an Silvester – Straßenverkehr, Böller, Raketen & Co.
28.12.2017 um 11:00 Uhr - Die Silvesterparty ist für viele der feuchtfröhliche Abschied vom alten und der fröhliche Beginn des neuen Jahrs. Häufig wird jedoch vergessen, dass das Fest auch Gefahren birgt. Was Sie zum Thema Alkohol am Steuer wissen sollten und warum illegale Böller so gefährlich sind, erfahren Sie hier!
Aufmerksamer Lkw-Fahrer verhinderte Fortsetzung einer Trunkenkeitsfahrt
27.12.2017 um 11:03 Uhr - Am ersten Weihnachtsfeiertag waren drei stark alkoholisierte Personen auf der A24 Nähe Ludwigslust unterwegs. An einer Raststätte wollten sie Nachschub besorgen. Einem aufmerksamen Lkw-Fahrer fiel das Trio auf. Wie er sie an der Weiterfahrt hinderte und was nun auf den Fahrer zukommt, erfahren Sie hier.
Alkohol am Steuer: Auch in der Glühweinzeit kein Kavaliersdelikt
08.12.2017 um 17:01 Uhr - Die Landespolizei Schleswig-Holstein plant Verkehrskontrollen, um Alkohol am Steuer in der Glühweinzeit und generell zu bekämpfen. Lesen Sie hier, wann die Kontrollen stattfinden, wie Alkohol am Steuer sanktioniert wird, und nutzen Sie unseren Promillerechner.
Studie Gebrauchtwagenankauf: Online-Anbieter häufig besser als offizielle Händler
04.12.2017 um 14:27 Uhr - Gebrauchtwagenverkäufe laufen in der Regel von privat zu privat ab. Daneben ist es auch möglich, den Wagen von einem Gebrauchtwagenhändler abnehmen zu lassen. Der TÜV Rheinland hat in einer Studie vier solcher Anbieter untersucht - im Schnitt lag vor allem ein Kandidat vorn.
Gaffer von Feuerwehr nass gespritzt: Keine Straftat der Brandschützer
16.11.2017 um 12:19 Uhr - Nach einem tödlichen Unfall auf der A3 vor wenigen Tagen filmten Schaulustige das Geschehen am Unfallort. Die Feuerwehr reagierte spontan und etwas ungewöhnlich mit dem Wasserschlauch: Die Gaffer wurden nass gespritzt. Ob dieses Verhalten strafbar ist und mit welchen Strafen Schaulustige selbst rechnen müssen, lesen Sie hier.
Unzulässiges Blaulicht: Autofahrer rast damit über die A8
15.11.2017 um 12:53 Uhr - Ein Autofahrer bastelt sich ein unzulässiges Blaulicht und verschafft sich damit auf der Autobahn freie Fahrt. Eine anderer Fahrer rüstet seinen Wagen so aus, dass er einem Zivilfahrzeug der Polizei täuschend ähnlich sieht. Mit welchen Konsequenzen müssen die betreffenden Personen rechnen? Mehr dazu hier!
Die Radfrage – Bereifung bestimmt Gefahren im Straßenverkehr
26.10.2017 um 13:06 Uhr - Der jährliche Reifenwechsel auf Winterreifen steht an. Warum ist der Reifenwechsel notwendig und was passiert, wenn die falschen Reifen montiert sind? Was können sogenannte Ganzjahresreifen bieten, wenn es darum geht die Gefahren im Verkehr zu minimieren? Näheres finden Sie hier.
Österreich wird Klage gegen die deutsche Maut einreichen
16.10.2017 um 13:23 Uhr - Die Pkw-Maut polarisiert hierzulande schon seit Jahren. Zu Beginn 2016 wurde Sie nun doch eingeführt, trotz vieler Widerstände. Nun melden sich Stimmen außerhalb Deutschlands: Österreich will beim Europäischen Gerichtshof eine Klage gegen die geplante deutsche Maut einreichen. Was es damit auf sich hat, lesen Sie hier.
Winterreifen: Wann sind sie Pflicht?
28.09.2017 um 11:21 Uhr - Ein gutes Profil muss er haben und ausreichend Griff: Der Winterreifen, der bei jedem Autofahrer bei Eis, Schnee, Glätte zum Einsatz kommen muss. Doch Reifen mit der M+S-Kennzeichnung reichen nicht mehr aus. Welches Symbol garantiert nun die Wintertauglichkeit? Die wichtigsten Fragen zur Winterreifenpflicht werden hier zusammengefasst - pünktlich zu Saisonbeginn.
Apps fürs Auto sammeln unverhältnismäßig viele Daten
27.09.2017 um 14:48 Uhr - Apps sind inzwischen auch für bestimmte Automodelle verfügbar - "Connected Cars" gelten als zukunftsweisend. Was Stiftung Warentest nun hinsichtlich der Online-Anwendungen herausgefunden hat und warum dies problematisch für Verbraucher ist, lesen Sie hier.
Jahresstatistik 2016 zur MPU – Die Top 5 der Untersuchungsanlässe
16.08.2017 um 9:54 Uhr - In gewissen Fällen bleibt es nicht beim Bußgeld oder Fahrverbot. Häufig erlangen Verkehrssünder die Fahrerlaubnis nur wieder, wenn sie eine MPU erfolgreich absolvieren. Die Jahresstatistik 2016 zur MPU zeigt die Top 5 der Auslöser sowie die Erfolgs- und Durchfallquoten.
60 Jahre Verkehrssünderdatei: Das Verkehrszentralregister feiert Geburtstag
25.07.2017 um 14:34 Uhr - Heute vor 60 Jahren wurde die Einführung der Verkehrssünderdatei durch die Bundesregierung angeordnet, um auf die hohen Verkehrsunfallraten zu reagieren. Bis heute wurde sie weiterentwickelt, verfolgt aber noch die gleichen Ziele. Vor allem das Punktesystem soll eine pädagogische Wirkung entfalten.
Auto-Kartell deutscher Hersteller: Wurden illegale Preisabsprachen getroffen?
24.07.2017 um 15:51 Uhr - Fünf der großen deutschen Autobauer - Audi, BMW, Mercedes-Benz, Porsche und VW - sollen ein Kartell gebildet und illegale Preisabsprachen getroffen haben. Wer diesen Vorwürfen nachgeht und ob Kunden Schadensersatz zusteht, erfahren Sie hier.
Transportkosten – Vorschuss muss vom Autohändler getragen werden
20.07.2017 um 16:33 Uhr - Wird der Besuch einer Werkstatt nötig, ist neben den Reparaturkosten auch der Weg dorthin eine finanzielle Belastung des Fahrers. Lesen Sie in dieser Meldung, warum sich bei der Frage nach den Transportkosten deshalb zugunsten des Verbrauchers entschieden wurde.
Fahrverbot als Nebenstrafe: Gesetzesänderung soll Strafverfahren effektiver gestalten
12.07.2017 um 15:30 Uhr - Ein kürzlich verabschiedeter Gesetzesentwurf sieht das Fahrverbot künftig als Nebenstrafe für alle Straftaten vor. Das Justizministerium will Strafverfahren dadurch effektiver gestalten. Was die geplante Gesetzesänderung beinhaltet, lesen Sie hier.
Geflüchtete im Straßenverkehr: Wie die Bundesländer die StVO vermitteln
10.07.2017 um 14:47 Uhr - Geflüchtete müssen sich in Deutschland an viel Neues gewöhnen. Dazu zählen auch die Verkehrsregeln und die Verkehrsdichte. Wie informieren die Bundesländer die Zuwanderer über den Straßenverkehr? Welche Bestrebungen gibt es, den Geflüchteten beispielsweise das Fahrradfahren beizubringen?
Rollerführerschein mit 15: Jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern
03.07.2017 um 14:49 Uhr - Mecklenburg-Vorpommern macht mit beim Modellprojekt Rollerführerschein ab 15. Jugendliche haben somit die Chance ein Jahr früher mit dem Moped oder dem Roller von A nach B zu gelangen. Welche Fahrzeuge mit dem Mopedführerschein gefahren werden dürfen und was in der Fahrschule passiert, lesen Sie hier.
Fehlerquelle Mensch: Neue Technik gegen Geisterfahrer vorgestellt
27.06.2017 um 11:30 Uhr - Der Autozulieferer ZF hat eine Technik gegen Geisterfahrer entwickelt. Durch eine Vollbremsung sollen Autofahrer von einer Fahrt in die falsche Richtung abgehalten werden. Aber wie funktioniert die Technik genau? Und wie will ZF gegen unaufmerksame Autofahrer vorgehen? Mehr in den News!
Kontrolle von Reisebussen – Goslaer Polizei stellt teils eklatante Mängel fest
20.06.2017 um 10:50 Uhr - Bald starten die Sommerferien in vielen Bundesländern. Busreisen sind oft sehr beliebt. Bei einer Kontrolle von Reisebussen durch die Goslaer Polizei zeigten jedoch mehr als die Hälfte der überprüften Fahrzeuge Mängel. Um welche es sich dabei genau handelt und welche Folge diese haben können, erfahren Sie hier.
Enttäuschender Osterhase: Absatzzahlen der Neuwagen in Europa sinken im April
17.05.2017 um 13:04 Uhr - Der Osterhase senkt die Absatzzahlen von Neuwagen in Europa! Wie der kleine Löffler das geschafft hat und welche Auswirkungen dies für die Autoindustrie in Europa allgemein haben könnte, lesen Sie hier! Außerdem erfahren Sie, in welchem Land ein Rückgang der Verkaufszahlen um fast 20 Prozent zu verzeichnen ist.
