Aktuelle News zum Thema "Verkehrsrecht"
Verkehrsrecht – Im Alltag von großer Bedeutung
Das Verkehrsrecht setzt sich aus unterschiedlichen Vorschriften zusammen und ist damit ein sehr umfangreiches Rechtsgebiet. Nahezu jeder kommt mit ihm täglich in Berührung – sei es als Kfz-Fahrer, Radfahrer oder Fußgänger. Wer das Haus verlässt, sollte sich an die Vorschriften des Verkehrsrechts halten, um kein Buß- oder Verwarngeld zu riskieren. Was es Neues im Verkehrsrecht gibt, erfahren Sie hier in unseren Verkehrsrecht-News.
Gescheiterte Pkw-Maut: Untersuchungsausschuss soll Klarheit schaffen
28.11.2019 um 18:19 Uhr - Nachdem der EuGH die deutsche Pkw-Maut für rechtswidrig erklärte, soll sich nun ein Untersuchungsausschuss mit dem Verhalten der Bundesregierung und des Verkehrsministeriums befassen. Mehr dazu lesen Sie hier.
OVG: Tempo-10-Zone unzulässig – Geschwindigkeitsbegrenzung wird angehoben
25.11.2019 um 13:24 Uhr - Das Oberverwaltungsgericht hat die Tempo-10-Zone nun für unzulässig erklärt. Lesen Sie hier, auf welche Straßen sich das Urteil auswirkt und wo Sie bereits ab Montag schneller fahren dürfen. Mehr dazu hier!
Section Control doch rechtmäßig: Anlage ab Donnerstag wieder in Betrieb
14.11.2019 um 12:55 Uhr - An, aus, an, aus, an, aus: Die Section Control musste einen langen Weg zurücklegen, bis sie schließlich für rechtmäßig erklärt wurde. Lesen Sie hier, welche Bedenken es gegeben hat, warum diese nun aus der Welt geschaffen wurden und mehr!
Bundeskabinett beschließt härtere Strafen für Gaffer-Fotos von Unfalltoten
13.11.2019 um 14:45 Uhr - Immer wieder berhindern Gaffer nach einem Unfall Rettungskräfte und machen Fotos von Verletzten. Beides ist strafbar. Das Bundeskabinett möchte noch einen Schritt weitergehen und beschloss heute härtere Strafen für Gaffer, die Unfalltote fotografieren.
StVO-Novelle 2019: Höhere Bußgelder beschlossen
06.11.2019 um 18:57 Uhr - Die Bundesregierung hat sich für die von Verkehrsminister Andreas Scheuer gewünschte Novelle der StVo entschieden. Damit wurden auch höhere Bußgelder beschlossen. Was bedeutet das für Kfz- und Radfahrer?
Gebastelter Führerschein des selbst ernannten Königs wird nicht anerkannt
05.11.2019 um 11:32 Uhr - Wer keinen gültigen Führerschein besitzt, macht sich des Fahrens ohne Fahrerlaubnis schuldig. Daran ändert auch ein selbst gebastelter Führerschein eines fiktiven Staates nichts. Doch der betroffene "König von Deutschland" zeigte sich in diesem Fall wenig einsichtig.
Mindestalter gesenkt: Mopedführerschein bald ab 15 Jahren möglich
28.10.2019 um 17:24 Uhr - Der Bundestag hat beschlossen, dass Jugendliche den Rollerführerschein künftig schon ab 15 Jahren machen können. Wie die Regelung genau aussieht und welche Voraussetzungen die jungen Fahrer für den Moped-Schein erfüllen müssen, können Sie hier nachlesen.
Tipps für Motorradfahrer: Sicher durch die kalten Jahreszeiten
24.10.2019 um 15:25 Uhr - Mit der richtigen Fahrweise und der geeigneten Ausrüstung können Motorradfahrer auch im Herbst und Winter sehr schöne Touren machen. Wir geben Tipps, wie Sie auf Ihrem Bike unfallfrei durch die kalte Jahreszeit kommen.
BMVI investiert in Wasserstoffmobilität: 6 Projekte werden gefördert
24.10.2019 um 13:16 Uhr - Die Verkehrswende kommt und mit ihr auch das Umschwenken auf neue Antriebe. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert auch die Wasserstoffmobilität in Deutschland. Mehr dazu hier!
Zeitumstellung: Autofahrer aufgepasst!
24.10.2019 um 11:51 Uhr - Nach dem Feierabend durch die Dunkelheit nach Hause - nach dem Wechsel von Sommerzeit auf Winterzeit wird das für viele Verkehrsteilnehmer wieder zur Normalität. Was Autofahrer nach der Zeitumstellung beachten müssen, erfahren Sie hier.
Pläne für 2020: Was das neue Jahr für Autofahrer mitbringt
16.10.2019 um 11:59 Uhr - Das Jahr neigt sich dem Ende und das neue steht in den Startlöchern. Wir haben für Sie zusammengefasst, welche Änderungen auf Autofahrer 2020 zukommen. Mehr zu höheren Bußgeldern, Fahrschule und neuen Typklassen bei der Haftpflichtversicheruung lesen Sie hier.
Kfz-Zulassung nun auch online möglich
01.10.2019 um 11:00 Uhr - Ein Kraftfahrzeug anzumelden, war bislang immer mit aufwendigen Behördengängen verbunden. Doch ab sofort kann die Kfz-Zulassung auch online beantragt werden. Lesen Sie hier, welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen!
Die Winterreifensaison hat begonnen! Das müssen Sie beim Reifenwechsel beachten
01.10.2019 um 10:37 Uhr - Es ist Oktober und für viele Autobesitzer bedeutet das den Start in die Winterreifensaison. Aber sind Sie wirklich verpflichtet, jetzt die Reifen zu wechseln? Und was müssen Sie dabei beachten? Erfahren Sie es hier!
Wie sich das Klimapaket auf den Verkehr auswirkt
23.09.2019 um 12:29 Uhr - Das Klimakabinett der Bundesregierung hat ein Paket mit Klimaschutzmaßnahmen beschlossen. Aber wie werden sich diese auf den Verkehr in Deutschland auswirken? Und warum erntet das Klimapaket so viel Kritik? Erfahren Sie es hier!
Kein Handyverstoß bei ausgeschaltetem Motor: Fahrer legt Rechtsbeschwerde ein
16.09.2019 um 11:28 Uhr - Ein Handy am Steuer eines Fahrzeugs zu benutzen, ist selbstverständlich verboten - aber liegt dieser Tatbestand auch vor, wenn der Motor ausgeschaltet ist? Mit dieser Frage beschäftigte sich das OLG Dresden.
Untersuchung des Umweltbundesamtes: E-Scooter sind umweltschädlich
03.09.2019 um 14:17 Uhr - Sie machen keinen Krach und verursachen keine giftigen Abgase. Dennoch hält das Umweltbundesamt die erst kürzlich zum Straßenverkehr zugelassenen E-Scooter für eher umweltschädlich. Mehr zu den Hintergründen lesen Sie hier.
Rahmenvereinbarung für E-Scooter: Kommunen wollen Ordnung schaffen
27.08.2019 um 9:30 Uhr - Mit der Unordnung, die E-Scooter teilweise in deutschen Städten verursachen, soll nun Schluss sein. Kommunen und Anbieter verhandeln über eine Rahmenvereinbarung für die Elektrotretroller. Mehr dazu lesen Sie hier.
Nur Automatikgetriebe in der Fahrschule? Verkehrsministerium plant Änderung
22.08.2019 um 15:09 Uhr - Das Verkehrsministerium plant eine Änderung, die alle Fahrschulen betreffen könnte: Künftig sollen Fahrschüler nur noch mit Automatikwagen lernen und nach der Prüfung trotzdem mit Schaltwagen fahren dürfen. Mehr dazu lesen sie hier.
Neue Straßenverkehrsordnung: Verkehrssünder müssen tiefer in die Tasche greifen
15.08.2019 um 10:14 Uhr - Verkehrsminister Andreas Scheuer plant eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung sowie des dazugehörigen Bußgeldkataloges. Lesen Sie hier, welche neuen Regeln geplant sind und welche Bußgelder dann für Verstöße gelten.
Führerschein für E-Scooter gefordert: Behindertenverbände schlagen Alarm
05.08.2019 um 11:58 Uhr - Bislang ist kein Führerschein notwendig, um mit einem E-Scooter fahren zu dürfen. Diverse Behindertenverbände fänden es jedoch sinnvoll, wenn zumindest ein paar Fahrstunden zur Pflicht würden.
Polizei filmt in den LKW hinein: Das Handy am Steuer ist eine häufige Unfallursache
22.07.2019 um 11:41 Uhr - Die niedersächsische Polizei will Tempo- und Handy-Sünder ins LKWs zur Verantwortung ziehen, weil die Zahl der Unfalltoten von Jahr zu Jahr steigt. Lesen Sie hier, wie die Ordnungshüter dabei vorgehen und welche Sanktionen Berufskraftfahrer erwarten müssen.
Mit Turban Motorrad fahren? Aktuelles Urteil des BVerwG
04.07.2019 um 16:26 Uhr - Männliche Anhänger des Sikhismus tragen in der Öffentlichkeit einen Turban. Ein Sikh aus Konstanz wollte eine Ausnahmegenehmigung erhalten, damit er ohne Helm, dafür mit Turban Motorrad fahren kann. Hierzu fällte das Bundesverwaltungsgericht nun ein abschließendes Urteil.
Gegen das Tiroler Fahrverbot: Gemeinsame Klage von Deutschland und Italien geplant
01.07.2019 um 11:44 Uhr - Nachdem Österreich erfolgreich gegen die deutsche Pkw-Maut geklagt hat, kommt nun die Retourkutsche aus der Bundesrepublik: Gemeinsam mit Italien strebt Deutschland eine Klage gegen die neuen Fahrverbote in Tirol an. Erfahren Sie mehr dazu hier!
Urteil des EuGH zur Pkw-Maut: Diskriminierung ausländischer Kfz-Halter
18.06.2019 um 12:30 Uhr - Bereits 2015 beschloss die Bundesregierung die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland. Doch von vielen Seiten kam Kritik auf. Österreich legte Klage gegen das deutsche Vorgehen ein. Heute fällte der Europäische Gerichtshof ein wegweisendes Urteil bezüglich der deutschen Pkw-Maut.
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Änderung der StVO geplant
11.06.2019 um 11:32 Uhr - Immer mehr Menschen sind im Alltag mit dem Rad unterwegs. Leider geraten sie dabei jedoch in gefährliche Situationen. Bundesverkehrsminister Scheuer plant nun eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, damit Radfahrer in Zukunft sicherer unterwegs sind. Was geplant ist, erfahren Sie hier.
Umweltbonus für Elektroautos: Verlängerung bis 2020 geplant
03.06.2019 um 12:11 Uhr - Seit 2016 können Käufer eines E-Autos den sogenannten Umweltbonus beantragen. Damit wird der Erwerb eines umweltfreundlichen Fahrzeugs staatlich bezuschusst. Eigentlich sollte die Prämie Ende Juni 2019 auslaufen. Nun ist jedoch eine Verlängerung geplant. Doch warum soll es dazu kommen?
Wann liegt Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung vor? Aktuelles Urteil
22.05.2019 um 16:03 Uhr - Bei Verstößen im Straßenverkehr wird zwischen vorsätzlichem und fahrlässigem Handeln unterschieden. Handelt es sich um Vorsatz, können härtere Sanktionen festgelegt werden. Das Oberlandesgericht Bamberg entschied nun, wann genau von Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung ausgegangen werden kann.
Bundesrat lässt E-Scooter in Deutschland zu – Verordnung muss geändert werden
17.05.2019 um 14:59 Uhr - Die E-Scooter kommen! Der Bundesrat hat nun der Verordnung, welche im April vom Bundestag beschlossen wurde, zugestimmt. Doch bevor sie in Kraft treten kann, muss die Regierung einige Änderungen vornehmen. Lesen Sie hier, welche das sind!
AM-Führerschein ab 15 soll kommen – Gesetzesänderung geplant
15.05.2019 um 14:38 Uhr - Bislang müssen Jugendliche mindestens 16 Jahre alt sein, um den Führerschein der Klasse AM besitzen zu dürfen. Doch nach einem Modellversuch in einigen Bundesländern soll das Mindestalter nun auf 15 Jahre gesenkt werden. Erfahren Sie mehr zur Entscheidung des Bundeskabinetts.
Stimmen nach E-Scooter-Fahrverbot werden laut
09.05.2019 um 11:21 Uhr - Die E-Scooter kommen! Doch entgegen anfänglicher Pläne sollen diese nun doch nicht auf Gehwegen zugelassen werden. Bundesverkehrsminister Scheuer ging mit dieser Entscheidung auf die Bedenken mehrerer E-Scooter-Gegner ein. Doch auch die geplante Altersfreigabe steht in der Kritik.
City-Maut in Deutschland – Deutscher Städtetag befürwortet Tests
29.04.2019 um 13:12 Uhr - Immer mehr Autos sind in deutschen Innenstädten unterwegs. Das sorgt für Lärm, Schmutz und Platzprobleme. Wäre eine City-Maut ein geeignetes Mittel, um dieses Problem zu lösen? Der Deutsche Städtetag hat sich nun hierzu geäußert. Welche Alternativen gibt es zur City-Maut?
E-Scooter erhalten Zulassung: Bundeskabinett bringt Verordnung ins Rollen
04.04.2019 um 12:58 Uhr - Das Bundeskabinett hat mit einer neuen Verordnung grünes Licht für Elektrokleinstfahrzeuge in Deutschland gegeben. Noch in diesem Frühjahr sollen damit auch E-Scooter zugelassen werden. Lesen Sie hier, was die neuen Vorschriften zum Elektroroller besagen!
Kontrolle vom Diesel-Fahrverbot: Bundestag erklärt Kennzeichen-Scan für zulässig
15.03.2019 um 11:35 Uhr - Der Kennzeichen-Scan als Kontrollmaßnahme für Diesel-Fahrverbote ist zulässig. Dies beschloss gestern der Bundestag mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Erfahren Sie hier alles zum Beschluss!
Kommt die Nachschulung für den Handy-Verstoß?
06.03.2019 um 11:54 Uhr - Derzeit gibt es Nachschulungen für verschiedene Verstöße: Alkohol- und Drogen am Steuer sowie zu viele Punkte in Flensburg oder Verstöße in der Probezeit. In Zukunft könnte auch eine Nachschulung wegen des Handys am Steuer drohen. Mehr dazu hier!
Volvo legt Geschwindigkeitsbegrenzung fest: Drosselung bei 180 km/h
05.03.2019 um 14:26 Uhr - Bereits seit Wochen erhitzt die Debatte rund um Tempolimits auf deutschen Autobahnen die Gemüter. Nun schaltet sich der schwedische Autobauer Volvo ein: In naher Zukunft will der Konzern nur noch Neuwagen verkaufen, die eine bestimmte Geschwindigkeit nicht überschreiten. Mehr zum Thema hier!
Automatischer Kennzeichen-Abgleich nicht ganz rechtens
06.02.2019 um 11:33 Uhr - Einige Bürger haben Klage gegen den automatischen Kennzeichen-Abgleich eingereicht. Was das Bundesverfassungsgericht dazu sagt, wie die Länder reagieren müssen und wann das Scannen und Vergleichen von Nummernschildern mit Fahndungsdateien tatsächlich erlaubt ist, lesen Sie hier!
Debatte zum Tempolimit: Regierung ist gegen allgemeine Grenze auf Autobahnen
30.01.2019 um 16:42 Uhr - Die Debatte zum Tempolimit auf Autobahnen zieht in Politik und Gesellschaft aktuell ihre Kreise. Mit einer klaren Absage an den Vorschlag für eine 130-km/h-Grenze, hat sich die Bundesregierung auf die Seite der Automobilindustrie gestellt. Aber wie wird argumentiert und was sagen die Gegner?
Weihnachtsbaum am Abschleppseil: Alternativer Transport ruft Polizei auf den Plan
08.01.2019 um 11:49 Uhr - Weihnachtsbäume können durchaus sperrig sein und verlieren nach ein paar Wochen in der Wohnung häufig viele Nadeln. Um den Transport zu vereinfachen, band ein 25-Jähriger seinen Tannenbaum ans Abschleppseil und zog diesen hinter seinem Auto her - sehr zum Missfallen der örtlichen Polizei.
Die Ampel gibt es seit 150 Jahren: Wechsellichtzeichen im Wandel der Zeit
10.12.2018 um 17:01 Uhr - Die Ampel ist heute aus dem Straßenverkehr nicht mehr wegzudenken, oder doch? Wie das Wechsellichtzeichen seit 150 Jahren den Verkehr regelt, was die einzelnen Phasen vorschreiben und ob autonomes Fahren das Ende der Ampel bedeutet, lesen Sie hier!
Wegen Lieferengpässen: Sonntagsfahrverbot für Tanklaster aufgehoben?
12.11.2018 um 12:48 Uhr - In den vergangenen Wochen kam es zu Lieferengpässen beim Kraftstoff. Einigen Tankstellen ging sogar kurzfristig der Sprit aus. Die Bundesregierung fordert nun, dass das Sonntagsfahrverbot für Tanklaster gelockert werden soll. Doch warum gibt es überhaupt so große Probleme?
Mazedonischer Führerschein: Endlich in Deutschland anerkannt?
23.10.2018 um 13:55 Uhr - Inhaber einer mazedonischen Fahrerlaubnis können diese nunmehr leichter in einen deutschen Führerschein umschreiben lassen. Auf Dauer wird der ausländische Führerschein jedoch auch weiterhin nicht in der BRD anerkannt. Mehr hier!
Brücken-Sicherheit in Deutschland: Prüfung nach Einsturz in Genua
15.08.2018 um 14:51 Uhr - Der Brückeneinsturz im italienischen Genua hat auch in Deutschland die Diskussion um den Sicherheitszustand von Autobahnbrücken aufkommen lassen. Wie es hierzulande um die Brücken-Sicherheit bestellt ist, erfahren Sie hier.
Hinweis auf Rettungsgasse per CB-Funk: Pilotprojekt in Hessen
08.08.2018 um 9:53 Uhr - Das Bilden der Rettungsgasse ist äußerst wichtig, damit Rettungskräfte eine Unfallstelle schnell erreichen können. Viele Verkehrsteilnehmer, darunter auch Lkw-Fahrer aus dem Ausland, halten sich jedoch nicht an die entsprechende Regelung. Ein Pilotprojekt in Hessen soll die Situation nun verbessern.
Lkw-Maut: Für jede Bundesstraße gilt zukünftig die Mautpflicht
25.06.2018 um 13:12 Uhr - Bislang galt die Mautpflicht für LKW nur auf Autobahnen und autobahnähnlichen Bundesstraßen. Ab wann die LKW-Maut für jede Bundesstraße in Deutschland gilt, wie kontrolliert wird und welche Zahlungsmöglichkeiten verfügbar sind, lesen Sie hier.
Führerschein ab 16: Politiker fordern Senkung der Altersgrenze
19.06.2018 um 16:04 Uhr - Am kommenden Freitag wird der Landtag Niedersachsen über die Absenkung der Altersgrenze für einen Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse B diskutieren. Das "Begleitete Fahren" soll zu einem geringeren Unfallrisiko für junge Erwachsene im Straßenverkehr führen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Das Auto als WM-Accessoire: Nicht jede Dekoration ist erlaubt
11.06.2018 um 13:51 Uhr - Die WM 2018 steht vor der Tür und deutschlandweit sind Fußballfans in Feierlaune. Aber was gilt, wenn das Auto als WM-Accessoire zum Einsatz kommt? Was bei der Dekoration von Fahrzeugen erlaubt ist und was nicht erfahren Sie hier.
Sommerreifen-Tipps: Der Reifenwechsel schon zu Ostern?
29.03.2018 um 16:03 Uhr - Ostern steht vor der Tür und es wird langsam wärmer. Nicht nur Ostereier, sondern auch Sommerreifen, werden pünktlich zum Osterfest in vielen Haushalten gesucht. Die wichtigsten Sommerreifen-Tipps können Sie hier nachlesen.
Ist der Umweltbonus für E-Autos ein Flop? Statistik des BAFA
03.01.2018 um 11:20 Uhr - Seit Mitte 2016 bezuschusst der Staat den Kauf eines Elektrofahrzeugs bzw. eines Plug-In-Hybriden mit einer Prämie in Höhe von 2.000 bzw, 1.500 Euro. Eine Statistik des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zeigt nun, dass diese Förderung nicht gut angenommen wird. Doch woran liegt das?
Sicherheit an Silvester – Straßenverkehr, Böller, Raketen & Co.
28.12.2017 um 11:00 Uhr - Die Silvesterparty ist für viele der feuchtfröhliche Abschied vom alten und der fröhliche Beginn des neuen Jahrs. Häufig wird jedoch vergessen, dass das Fest auch Gefahren birgt. Was Sie zum Thema Alkohol am Steuer wissen sollten und warum illegale Böller so gefährlich sind, erfahren Sie hier!
Aufmerksamer Lkw-Fahrer verhinderte Fortsetzung einer Trunkenkeitsfahrt
27.12.2017 um 11:03 Uhr - Am ersten Weihnachtsfeiertag waren drei stark alkoholisierte Personen auf der A24 Nähe Ludwigslust unterwegs. An einer Raststätte wollten sie Nachschub besorgen. Einem aufmerksamen Lkw-Fahrer fiel das Trio auf. Wie er sie an der Weiterfahrt hinderte und was nun auf den Fahrer zukommt, erfahren Sie hier.
