Droht Diesel-Kfz ein Fahrverbot in Paderborn?

Von Janna, letzte Aktualisierung am: 7. Oktober 2019

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Dieselfahrverbot auch in Paderborn möglich

Ob Diesel-Kfz ein Fahrverbot trifft, erfährt Paderborn voraussichtlich erst Mitte 2019.
Ob Diesel-Kfz ein Fahrverbot trifft, erfährt Paderborn voraussichtlich erst Mitte 2019.

Seit das Bundesverwaltungsgericht die Dieselfahrverbote in Städten als zulässig bewertete, müssen sich immer mehr Städte mit der Frage befassen, ob Fahrverbote für Diesel-Autos sinnvoll sind. Bereits seit 2011 existiert ein Luftreinhalteplan für die Stadt Paderborn. Trotzdem werden die Grenzwerte regelmäßig überschritten.

Wie in vielen anderen Städten erhob die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Klage. Diesel-Kfz ein Fahrverbot aufzuerlegen, hält Paderborn jedoch bislang für vermeidbar. Stattdessen will die Bezirksregierung an ihrem Maßnahmenplan für saubere Luft festhalten. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) steht derzeit noch aus (Stand: März 2019).

Wie ist die aktuelle Lage zu den Themen Diesel und Fahrverbot in Paderborn? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Luftreinehalteplan und die Grenzwerte einzuhalten?

FAQ: Diesel-Fahrverbot in Paderborn

Gibt es ein Fahrverbot für Dieselautos in Paderborn?

Bislang gibt es in Paderborn keine Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge (Stand: Oktober 2019). Die Bezirksregierung Detmold ist der Meinung, dieser Schritt sei nicht notwendig. Die letztendliche Entscheidung obliegt jedoch dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster.

Weshalb wurde überhaupt über ein Dieselverbot in Paderborn nachgedacht?

Der von der EU vorgeschriebene Grenzwert für Stickoxide liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. In Paderborn wurden jedoch sowohl in der Friedrichstraße als auch in der Bahnhofstraße bis zu 50 Mikrogramm pro Kubikmeter festgestellt.

Welche Maßnahmen sollen in Paderborn anstatt der Dieselverbote ergriffen werden?

Der Luftreinhalteplan der Stadt Paderborn enthält einige alternative Maßnahmen, welche ein Diesel-Fahrverbot verhindern sollen. Welche dazugehören, können Sie hier lesen.

Ausstehendes Urteil: Paderborn will Diesel-Besitzern kein Fahrverbot zumuten

(Noch) kein Dieselfahrverbot für Paderborn: Die Stadt setzt auf eine Verbesserung des ÖPNV.
(Noch) kein Dieselfahrverbot für Paderborn: Die Stadt setzt auf eine Verbesserung des ÖPNV.

Im Jahr 2018 wurden einige maßgebende Urteile gefällt. Für viele Städte ist es nun unvermeidbar, Diesel-Fahrzeugen ein Fahrverbot aufzuerlegen. Paderborn gehört allerdings noch nicht dazu. Ein Urteil des OVG in Münster steht noch aus. Die Stadt ist bestrebt, ein Fahrverbot abzuwenden und die Grenzwerte bis 2020 einzuhalten.

Ob die Maßnahmen tatsächlich zur Einhaltung der Grenzwerte beitragen können, muss allerdings noch untersucht werden. Ein Beweis- und Erörterungstermin ist für die erste oder zweite Mai-Woche geplant.

Weil Paderborn außerdem nur eine von vielen betroffenen Städten in Nordrhein-Westfalen ist und sich die Klage der DUH gegen das Land richtet, wird dieses Urteil außerdem für folgende Städte von entscheidender Bedeutung sein: Bielefeld, Bochum, Düsseldorf, Hagen, Oberhausen, Wuppertal und Düren.

Die Europäische Union hat Grenzwerte für Schadstoffe festgelegt. Mehr als 40 Mikrogramm Stickoxid pro (Luft-)Kubikmeter gelten als zu viel. An den Messstellen in Paderborn (z. B. Friedrichstraße und Bahnhofstraße) wurden bis zu 50 Mikrogramm pro Kubikmeter festgestellt.
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Diesel-Nachrüstung statt Fahrverbot: In Paderborn wird auf andere Maßnahmen gesetzt

Mitte 2018 aktualisierte Paderborn den bereits vorhandenen Luftreinhalteplan. Darin hält die Stadt an alternativen Maßnahmen fest, z. B. eine Diesel-Nachrüstung. Ein Fahrverbot kann in Paderborn vielleicht noch vermieden werden, wenn sich die Maßnahmen als wirksam erweisen.

Insgesamt setzt Paderborn besonders auf die Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Folgende Aspekte sind im Luftreinhalteplan vorgesehen und wurden teilweise bereits umgesetzt:

  • Verbesserung des Park- & Ride“-Verkehrs, inklusive Werbung für „P + R“ in der Öffentlichkeit
  • Änderung der Verkehrsführung für LKW
  • Verbesserung der Verkehrssteuerung: z. B. Vorrangschaltung („Grüne Welle“) für Busse
  • Nachrüstung der PaderSprinter
  • Durchfahrtsverbot in der Friedrichstraße für Kfz über 3,5 Tonnen (Ausnahme: Linien- und Lieferverkehr)

Eine der wichtigsten Maßnahmen betrifft die sogenannten PaderSprinter, also die im Paderborn eingesetzten Busse. Sie werden mit entsprechenden Schadstofffiltern (SCRT-Kat) nachgerüstet. Diese reduzieren den Stickoxid-Ausstoß erheblich und gelten somit als sinnvollere Alternative zu Software-Updates. Um Diesel-Busse vom Fahrverbot auszuschließen, investiert Paderborn rund 20.000 Euro pro Bus.

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