Dieselfahrzeuge: Warum ein Verbot in Deutschland beschlossen wurde

Von Thomas R.

Letzte Aktualisierung am: 27. Februar 2024

Geschätzte Lesezeit: 6 Minuten

Bessere Luft durch Dieselverbot

Weshalb droht Autos ein Verbot, die mit Diesel getankt werden?
Droht ein Verbot, nur weil Diesel getankt werden muss?

40 Mikrogramm pro Kubikmeter jährlich – höher darf die Belastung durch Stickstoff­dioxid (NO2) europaweit nicht sein. NO2 birgt gesundheitliche Risiken für Mensch und Umwelt: Asthmatiker könnten durch zu hohe NO2-Werte beispielsweise eine Bronchienverengung erleiden, Pflanzen werden geschädigt und Böden überdüngt.

Als Produkt unliebsamer Nebenreaktionen bei Verbrennungsprozessen entsteht Stickstoffdioxid hauptsächlich in Verbrennungsmotoren oder Feuerungsanlagen für Kohle, Holz oder Öl. Demzufolge tragen Dieselfahrzeuge einen großen Teil dazu bei, dass dieser Jahresgrenzwert in der Vergangenheit immer wieder überschritten wurde. Die EU-Kommission sah sich daher gezwungen, ein Verfahren gegen Deutschland zu eröffnen, da bisher keine Maßnahmen ergriffen worden seien, um die Werte zu senken.

Dieselmotoren belasten die Luft vor allem in deutschen Großstädten und Ballungsge­bieten, weshalb im Laufe des Jahres 2018 bereits in einigen deutschen Städten die Dieselfahrzeuge mit einem Verbot konfrontiert wurden bzw. ein solches zumindest diskutiert wurde. In diesem Ratgeber erfahren Sie, wie das Verbot von Dieselfahrzeugen genau vonstattengeht, welche Städte bisher davon betroffen sind und wie Sie feststellen können, ob Ihr Fahrzeug innenstadttauglich ist oder nicht.

FAQ: Verbot von Dieselfahrzeugen

Warum gibt es ein Verbot für Dieselfahrzeuge?

Dieselfahrzeuge stellen eine Belastung der Luft durch Stickoxide dar.

Welche Dieselfahrzeuge sind von den Verboten betroffen?

Von den Verboten können Dieselfahrzeuge betroffen sein, die der Euro-Norm 1 bis 5 entsprechen. Dies hängt von der konkreten Verbotszone ab, da jede Gemeinde hier eigene Regeln aufstellen kann. Zum Teil unterliegen auch Benziner den Fahrverboten.

Wo gibt es ein Verbot für Dieselfahrzeugen?

Ein Verbot für Dieselfahrzeuge gibt es derzeit in Berlin, Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. In weiteren Städten sind Diesel-Fahrverbote geplant.

Dieselfahrzeuge: Wie das Verbot durchgesetzt werden soll

Um ein Vertragsverletzungsverfahren abzuwenden, muss die deutsche Regierung nun handeln. Neben dem Verbot für Dieselfahrzeuge in deutschen Städten ging es vonseiten der EU-Kommission auch darum, Elektro- und Hybridautos zu fördern, damit die NO2- sowie CO2-Werte gesenkt werden.

Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, wurde die Einführung einer sogenannten „blauen Plakette“ heiß diskutiert. Bisher gibt es die Umweltplakette in den Farben rot, gelb und grün. Städte, die über eine Umweltzone verfügen (z. B. Berlin, Freiburg oder Leipzig), dürfen bereits seit längerer Zeit nur noch mit der grünen Plakette befahren werden.

Das Verbot für Dieselfahrzeuge betrifft auch Kfz mit einer grünen Umweltplakette.
Das Verbot für Dieselfahrzeuge würde auch Kfz mit einer grünen Umweltplakette betreffen.

Weil die Umweltbelastung dadurch augenscheinlich noch nicht ausreichend verringert werden konnte, sollte noch eine blaue Plakette hinzukommen. Alle Fahrzeuge, abgesehen von Dieseln mit der Abgasnorm Euro 4 oder Euro 5, sollten diese bekommen. Diese Dieselfahrzeuge erhalten ein Verbot und dürfen demnach auch mit der grünen Plakette nicht mehr in einigen Innenstädten fahren.

Aktuell (Stand: Januar 2021) kann die jeweilige Abgasnorm eines Kfz jedoch ausschließlich dem Fahrzeugschein bzw. der Zulassungsbescheinigung I entnommen werden. Weder wurde eine blaue Umweltplakette eingeführt noch kann die entsprechende Norm am Kennzeichen eines Kfz abgelesen werden.

Es erschließt sich quasi von selbst, dass es der Polizei wohl kaum möglich ist, jedes Fahrzeug aus dem Verkehr zu ziehen, um das entsprechende Dokument zu kontrollieren. Bei dem auf Dieselfahrzeuge bezogenen Verbot hapert es also noch etwas mit der Umsetzung. Kontrollen vom Dieselverbot sind somit nach wie vor nur in Form von Stichproben möglich.

Welche Städte haben bisher für Dieselfahrzeuge ein Verbot ausgesprochen?

23 Regionen nannte die EU-Kommission in ihrem Schreiben an die deutsche Regierung, in denen die Grenzwerte der NO2-Belastung frühestens im Jahr 2020 erreicht werden könnten. Damit ist Deutschland 10 Jahre im Rückstand und verstößt gegen die getroffenen EU-weiten Vereinbarungen.

Doch wo wurden bisher oder sollen in absehbarer Zeit die Dieselfahrzeuge verbannt werden? Das Verbot erstreckt sich aktuell (Stand: Januar 2021) bzw. in Zukunft auf folgende Städte:

  • Berlin (seit November 2019)
  • Bonn (noch nicht festgelegt)
  • Darmstadt (seit Juni 2019)
  • Essen (noch nicht festgelegt)
  • Frankfurt (noch nicht festgelegt)
  • Gelsenkirchen (noch nicht festgelegt)
  • Hamburg (seit Juni 2018)
  • Köln (noch nicht festgelegt)
  • Mainz (für 1. Oktober 2020 angekündigt, allerdings noch nicht umgesetzt)
  • Stuttgart (seit Januar 2019 für auswärtige Fahrer, seit April 2019 für Anwohner)
In puncto Dieselfahrzeuge findet das Verbot jedoch in der Regel nicht im gesamten Stadtgebiet Anwendung. Vielmehr geht es um gewisse Zonen, in denen die Belastung besonders hoch ist und daher um jeden Preis gesenkt werden sollte.

Wer trägt eigentlich die Schuld daran, dass Dieselfahrzeuge ein Verbot befürchten müssen?

Am Diesel-Verbot in Städten seien die Auto­hersteller schuld, meint der Deutsche Städtetag.
An einem möglichen Diesel-Verbot in Städten seien die Autohersteller schuld, meint der Deutsche Städtetag.

Ein Zusammenschluss deutscher Städte, der „Deutsche Städtetag“, sieht die Schuld bei den Autoherstellern. Ganz Deutschland wird sich wohl an den VW-Abgas-Skandal erinnern, bei dem die Werte einiger Dieselfahrzeuge manipuliert wurden.

Der Deutsche Städtetag vertritt die Meinung, dass aufgrund dieser falschen Werte die NO2-Belastung nicht richtig kalkuliert und daher in vielen Gebieten überschritten wurde.

Dass nun Dieselfahrzeuge mit einem Verbot konfrontiert werden, hätte auch durch anderweitige Maßnahmen, wie zusätzliche Fahrradwege, öffentliche Verkehrsmittel oder Verkehrsumleitungen aus diesem Grund nicht verhindert werden können.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, äußerte sich bei der Frankfurter Zeitung wie folgt zu den Vorkommnissen:

In den vergangenen Jahren hat die Anzahl der Diesel-Pkw stark zugenommen. Die von den Herstellern für diese Autos angegebenen geringeren Emissionen waren aber nur auf dem Prüfstand möglich, nicht im wirklichen Leben. Umweltpolitik muss aber im richtigen Leben wirken. Wenn die Zulassungen zunehmen und die Autos halten die angegebenen Werte nicht ein, dann geht die Rechnung nicht auf.“

Es liegt demnach nicht in der Macht der Städte, die Stickstoffdioxid-Belastung zu verringern. Vielmehr sieht Dedy die Automobilbranche in der Verantwortung, um das Problem der hohen Abgaswerte an der Wurzel zu packen.

Die starke Nachfrage nach Dieselfahrzeugen aufgrund der damit einhergehenden steuerlichen Vorteile trägt ebenfalls einen Teil zum Dieselverbot in der Innenstadt bei. Um dem entgegenzuwirken, hätte die deutsche Regierung schon viel früher eingreifen sollen, wenn es nach der EU-Kommission geht.

Was bedeutet es für die Städte, dass Dieselfahrzeuge mit einem Verbot belegt werden können?

Bisher erhielten Dieselfahrzeuge bereits ein Verbot in gewissen Städten, weil sie die korrekte Abgasnorm nicht erfüllen. Weitere Verbote sind geplant. Dies könnte allerdings einige Probleme für die Städte mit sich bringen.:

  • Einige Touristen und Arbeitnehmer von außerhalb werden von vornherein ausgeschlossen und können die Stadt nicht besuchen, geschweige denn dort arbeiten.
  • Wertminderung von Dieselfahrzeugen, in einigen Regionen können sie dann nicht mehr verkauft werden.
  • Existenznot vieler Betriebe (Taxiunternehmen, Paketzusteller, etc.), da sie ihren Fahrzeugbestand erneuern müssen (möglicherweise wird es hier jedoch Ausnahmeregelungen geben).
  • Eine daraus resultierende eingeschränkte Versorgung der betroffenen Stadt. Sie wird dadurch abgewertet, was die Mietpreise ebenfalls beeinflussen kann.
Dieselfahrzeuge: Ein Verbot würde Deutschland möglicherweise hohe Strafen ersparen.
Dieselfahrzeuge: Ein Verbot würde Deutschland möglicherweise hohe Strafen ersparen.

Da sich das Diesel-Fahrverbot in Deutschland allerdings nur auf einzelne Straßenabschnitte beschränkt und nicht auf gesamte Städte, fürchten einige Kritiker, dass die Dieselfahrzeuge, die ein Verbot auferlegt bekommen haben, einfach auf andere Abschnitte ausweichen und sich das Problem so lediglich verlagert.

Dass bezüglich der Dieselfahrzeuge ein Verbot ausgesprochen werden soll bzw. bereits ausgesprochen wurde, hat demnach nicht nur Vorteile. Doch werden die Grenzwerte auch zukünftig nicht eingehalten, kann der Europäische Gerichtshof mehrere 100.000 Euro Strafe verhängen und zwar für jeden Tag, an dem die Werte nicht eingehalten werden.

Damit wird Deutschland sozusagen die Pistole auf die Brust gesetzt. Übrigens: Nicht nur Deutschland hat mit einer erhöhten NO2-Belastung zu kämpfen. Auch Frankreich versucht, dieses Problem anzugehen.

Die Maßnahmen dort bestehen zurzeit daraus, Kraftfahrzeuge an jedem ersten Sonntag des Monats zumindest auf der berühmten Champs Elysées zu verbieten. In Paris erwartet die Dieselfahrzeuge ebenfalls ein Verbot, um die Luftverschmutzung in den Griff zu bekommen.

Ist mein Fahrzeug vom Diesel-Verbot in Städten betroffen?

Um herauszufinden, ob Ihr Kfz wie viele andere Dieselfahrzeuge mit dem Verbot im Zusammenhang steht, müssen Sie lediglich seine Abgasnorm überprüfen. Angaben dazu finden Sie in der Regel in der Zulassungsbescheinigung Teil I unter Punkt 14.

Wenn Ihr Diesel nach dem 1. September 2014 zugelassen wurde, sind Sie vor einem Verbot normalerweise sicher. Ihr Fahrzeug erfüllt demnach die neuen Vorgaben bezüglich der Abgasnorm. Alle neuen Autos müssen nämlich seitdem über die Norm Euro 6 verfügen, sonst ereilt sie ein Dieselverbot.

Über den Autor

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Thomas R.

Thomas hat einen Abschluss in Politikwissenschaften von der Universität Jena. Er gehört seit 2018 zum Team von bussgeldkatalog.org und verfasst News und Ratgeber zu verschiedenen Themen im Verkehrsrecht.

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