Diesel-Fahrverbot in Bayern: Was gilt? Was ist geplant?

Von Clarissa, letzte Aktualisierung am: 17. Juni 2019

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Diesel-Fahrverbot in Bayern bisher nicht umgesetzt

Noch gibt es kein Fahrverbot für Diesel in Bayern. Zumindest in München wurde dies vorerst abgelehnt.

Noch gibt es kein Fahrverbot für Diesel in Bayern. Zumindest in München wurde dies vorerst abgelehnt.

Bisher musste das ganze Bundesland Bayern noch kein Diesel-Fahrverbot verhängen. Im Süden ist die Umweltbelastung zwar nicht unbedingt geringer als im Rest Deutschlands und auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die zahlreiche Städte wegen unzureichender Maßnahmen zur Luftreinhaltung verklagte, machte vor diesem Bundesland nicht Halt.

Dennoch: Erst im Februar 2019 prüfte die Landesregierung die neuen Luftreinhaltepläne für seine Hauptstadt München und lehnte die darin enthaltenden Fahrverbote wegen Unverhältnismäßigkeit ab.

Ob damit das letzte Wort gesprochen ist, bleibt abzuwarten. Wir wollen daher im Folgenden umfassend zu einem evtl. geplanten Diesel-Fahrverbot in Bayern aufklären und einen Ausblick auf möglicherweise anstehende Entwicklungen geben.

Wieso in München das Fahrverbot abgelehnt wurde

Laut Umweltbundesamt führt die dreckigste Straße Deutschlands durch München: die Landshuter Allee. Und trotzdem: Als im Februar 2019 die Landesregierung die neuen Luftreinhaltepläne für München prüfte, hielt sie dieses Diesel-Fahrverbot in Bayern für unverhältnismäßig. Ihre Entscheidung beruht vor allem auf drei Gründen:

  1. In Wohngebieten wurden keine Grenzüberschreitungen gemessen.
  2. An den verkehrsreichen Straßen konnte ein Rückgang der Stickoxidbelastung nachgewiesen werden.
  3. Die Landesregierung will so verhindern, dass der Verkehr in Wohngebiete umgeleitet wird, wenn solche Straßen gesperrt würden. In den Wohngebieten käme es dann zu einer höheren Belastung, nur um an einigen stark befahrenen Straßen die Belastung zu senken.
Ob diese Entscheidung endgültig ist, bleibt offen – es besteht die Möglichkeit, dass die DUH gegen diese Entscheidung der Landesregierung erneut Klage einreicht und letztendlich es hier doch zu einem Diesel-Fahrverbot in Bayern kommt.
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Kommt in Würzburg das Diesel-Fahrverbot?

Wegen zu vieler Schadstoffe in der Luft: Droht das erste Diesel-Fahrverbot in Bayern?

Wegen zu vieler Schadstoffe in der Luft: Droht das erste Diesel-Fahrverbot in Bayern?

Anfang 2019 nahm die DUH nun auch Würzburg als zweite bayrische Stadt ins Visier und reichte Klage gegen die dort unzureichenden Maßnahmen zur Luftreinhaltung ein. Die Entscheidung steht bisher noch aus. Nach Aussage der Umweltschutzorganisation sehe sie jedoch hier das erste Diesel-Fahrverbot in Bayern als einzige Möglichkeit, den Schadstoffen in der Luft Herr zu werden.

Der bisherige Plan der Stadt sehe noch für mehrere kommende Jahre eine Überschreitung der vorgeschriebenen Grenzwerte vor. Ein Kritikpunkt der DUH ist daher, dass die geplanten Maßnahmen erst mittel- bzw. langfristig Wirkung zeigen, nicht aber kurzfristig.

Würzburg arbeitet u. a. an der Förderung des öffentlichen Personennnahverkehrs, an der besseren Ausstattung der Busflotte (sie sollen mit Filtern versehen werden) und an dem Ausbau der Radwege.

Weitere Pläne für ein Diesel-Fahrverbot in Bayern gibt es bisher nicht. Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass die DUH gegen die Stadt Nürnberg Klage einreicht, da auch hier die Grenzwerte nicht eingehalten werde.
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