Diesel-Fahrverbot in München: Wo gilt es in der bayrischen Hauptstadt?

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Betrifft das Diesel-Fahrverbot auch München?

Es gibt kaum ein Thema, das Autobauer, Medien, Politik und Umweltschützer in den letzten Jahren mehr beschäftigt, als das Fahrverbot für ältere Diesel-Fahrzeuge. Tatsächlich von einer Sperrung betroffen sind in Deutschland jedoch bisher nur wenige Städte. Zu Grenzüberschreitungen geltender Maximalwerte beim Reizgas Stickoxid kam es in insgesamt 70 Städten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

Es gibt jedoch keine einheitlichen Regelungen, weshalb Sie sich vor einem Aufenthalt in einer der genannten Städte informieren sollten, was jeweils gilt. Hamburg und Berlin sperren bzw. sperrten beispielsweise Straßenabschnitte für alte Diesel, während in Stuttgart die ganze Stadt betroffen ist. Ein Fahrverbot besteht in München für mit Diesel betriebene Fahrzeuge gab es bislang nicht, jedoch wurde dieses wegen Überschreitungen von Stickoxidgrenzwerten seit längerer Zeit diskutiert. Zum 1. Februar 2023 ändert sich die Lage nun.

Aktueller Stand in München: Hintergründe zum Fahrverbot

Doch die CSU-Staatsregierung weigert sich lange, ein Diesel-Fahrverbot für München bei Euro-4- oder Euro-5-Motoren voranzutreiben. Zwangsgelder wurden zwar beglichen, jedoch keine weiteren Maßnahmen zur Einhaltung des Luftreinhalteplans ergriffen. Jürgen Resch von der Umwelthilfe äußerte sich zu diesem Vorgehen wie folgt:

Es stellt sich doch die Frage, ob unser Rechtsstaat noch funktioniert, wenn der Staat sogar die Zwangsgelder mittlerweile zahlt, aber trotzdem die damit verbundenen Maßnahmen nicht ergreift. Wir bewegen uns in Bayern auf eine Bananenrepublik zu.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wollte sich den Boykott der Staatsregierung nicht länger bieten lassen. Folglich hat dieser im August 2018 mitgeteilt, dass das Mittel der Erzwingungshaft gegen bestimmte Amtsträger in Betracht gezogen werden könne. In Frage kämen Beamte der Regierung von Oberbayern, der Umweltminister oder im Ernstfall sogar der Ministerpräsident, die sich gleichermaßen gegen ein Fahrverbot für Diesel in München aussprechen. Bislang blieb es jedoch bei der Androhung dieser Maßnahme.

Messergebnisse als Grundlage für mögliches Fahrverbot in München

Dass in München ein Fahrverbot für Diesel zwingend notwendig zu sein scheint, zeigen die gemessenen Werte innerhalb des Stadtgebietes. Ermittelt wurden diese im Auftrag des Landesamtes für Umwelt. Laut den Ergebnissen wird in München an 24 Prozent des Hauptverkehrsstraßennetzes der Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter überschritten. Folgende Liste zeigt die Stickoxidwerte einiger Messpunkte:

• Landshuter Allee (mehr als 60 Mikrogramm je Kubikmeter)
• Planeggerstraße (mehr als 60 Mikrogramm je Kubikmeter)
• Tegernseer Landstraße (mehr als 60 Mikrogramm je Kubikmeter)
• Steindorfstraße (mehr als 60 Mikrogramm je Kubikmeter)
• Chiemgaustraße (zwischen 50 und 60 Mikrogramm je Kubikmeter)
• Situlistraße (zwischen 40 und 50 Mikrogramm je Kubikmeter)

Sie fragen sich beim diskutierten Diesel-Fahrverbot für München, wann es überhaupt zur Umsetzung kommt? Da für Bayerns Landeshauptstadt lange nur ein Urteil existiert, das die Vorbereitung eines Fahrverbots für Dieselmodelle vorschreibt, gab es lange kein Datum für ein tatsächliches Verbot. Hierfür steht ein rechtskräftiges Urteil noch aus. Im Oktober 2022 entschied sich der Stadtrat von München für ein Diesel-Fahrverbot. Starttermin ist der 1. Februar 2023.

Wo gilt das Diesel-Fahrverbot in München?

Zum 1. Februar 2023 tritt in München der Stufenplan zur schnellstmöglichen Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Kraft. Stufe 1 sieht dabei in der Umweltzone im Mittleren Ring für Diesel-Kfz mit den Abgasnormen Euro 4/IV und schlechter ein Diesel-Fahrverbot in München vor.

Reicht die Maßnahmen der Stufe 1 nicht aus, um die Stickstoffdioxid-Jahresmittelgrenzwert einzuhalten, tritt zum 1. Oktober 2023 Stufe 2 in Kraft. Diese sieht eine Erweiterung des Fahrverbot für Diesel-Kfz mit der Abgasnorm 5/V vor.

Genügt auch diese Verschärfung nicht, soll ab 1. April 2024 Stufe 3 gelten. Diese sieht den Wegfall von generellen Ausnahmen für das Diesel-Fahrverbot in München vor. Anwohner und Lieferverkehr benötigen dann ggf. eine individuelle Ausnahmegenehmigung.

Ausnahmen beim Fahrverbot in München für Diesel

Was die Normen bei einem Diesel-Fahrverbot in München angeht, sind Euro-6-Motoren ebenso wie Benziner oder Fahrzeuge anderer Antriebsarten, die über eine grüne Plakette verfügen, nicht betroffen. In der Kritik stehen stattdessen Kraftfahrzeuge mit älteren Motoren, die der Norm Euro-3, Euro-4 oder Euro-5 entsprechen.

Aber soll die Einfahrtsperre überhaupt für alle Verkehrsteilnehmer gelten? Oder sind beim Fahrverbot für Diesel in München in der Innenstadt Ausnahmen vorgesehen? Ausnahmeregelungen gibt es in den Stufen 1 und 2 zum Beispiel für Anwohner, Gewerbe­treibende und mobilitätseingeschränkte Personen, schließlich gilt um die Verhältnismäßig­keit zu wahren. Auch Hamburg und Stuttgart setzen bereits auf diese Sondermaßnahmen. Nicht zuletzt, um die soziale und wirtschaftliche Härte abzuschwächen. Darüber hinaus gelten sind bei den Stufen 1 und 2 folgende pauschale Ausnahmen vorgesehen:

• Taxen, Fahrzeuge im Mietwagenverkehr
• Linienverkehr zum Zentralen Omnibusbahnhof
• Medizinische Notfälle
• Bestattungsfahrzeuge

Über den Autor

Thomas R.

Thomas hat einen Abschluss in Politikwissenschaften von der Universität Jena. Er gehört seit 2018 zum Team von bussgeldkatalog.org und verfasst News und Ratgeber zu verschiedenen Themen im Verkehrsrecht.

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1. Günter

   Am 22. Januar 2023 um 18:38

   Jetzt trifft es mich zum zweiten Mal. Einmal mit einem BMW mit Klasse 3 den habe ich verschenkt, weil er unverkäuflich war. Jetzt wieder ein BMW mit Klasse 4, wieder unverkäuflich.
   Ich möchte mich bei den Organisationen bedanken, die derart grosszügig mit meinem Geld umgehen.
   Die Überschreitung der Grezwerte kommt für mich von der zum Teil H I R N L O S E N
   Verampelung Münchens mit enTsprechendem stop and go Verkehr.
   Die meisten Motoren konsumieren in der Beschleunigungsphase kurzzeitig
   50 bis 70 ltr Diesel auf 100km mit entsprechendem Schadstoffausstoss.
   Vielleicht könnte man das Problem ja einmal von dieser Seite aus betrachten.

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2. Christian

   Am 22. Januar 2023 um 10:16

   Treffen tut’s die finanziell Schwächeren,die dringend
   auf’s Auto angewiesen sind.
   Den Leuten mit neuen 50000.-bis 100000.- teuren E-oder Hybridautos,
   von denen es in München durchaus reichlich gibt,
   ist es egal.
   Hab mal gehört das in asiatischen Großstädten
   deutsche Autos zur Luftreinigung verwendet werden……

   Antworten
3. Victor v. M

   Am 20. Januar 2023 um 14:18

   Möchte wissen ob man mit Audi Q2 ( laut AUDI Dokument Euro 6c ) in die Stadt München fahren darf ?
   Bei Neuzulassung wurde E 4 in grün an die Windschutzscheibe vom TÜF geklebt, da es kein 5 oder 6 gab
   Vielen Dank
   Victor v. M

   Antworten
4. Josef G

   Am 11. Januar 2023 um 11:03

   Ich kann als Diplomchemiker die Aussage von Udo ( oben)
   nur bestätigen, er hat recht. Leute, die schon in der Schule dem Chemieunterricht wegen mangelnder Lernbereitschaft oder Lernschwäche nicht folgen konnten, verbreiten unsachlich Ängste!
   Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge Euro 4 und 5 ist reine Schikane!
   Die Luftsituation in München wird dadurch nicht verbessert.
   Dr. Josef G

   Antworten
5. Udo

   Am 21. Oktober 2021 um 13:49

   Schon mit der Begriffsbezeichnung “Reizgas” wird ein Begriff geschaffen, der ein bestimmtes Denken forciert. “Reiz” und “Gas”. Stickoxid ist ein Spurengas. Es wirkt sich nur in extrem hoher Konzentration und dann nur geringfügig auf den Menschen und die Umwelt aus. Es macht auf gut Deustch NICHTS AUS. es ist völlig IRRELEVANT. Dieselfahrverbote sind einer fanatischen, extremistischen Gesellschaftszerstörungstruppe zu verdanken. Leute, – lasst euch nicht verarschen! Jagt diese (entfernt von der Redaktion) dahin wo sie hingehören: Zum TEUFEL. Gebt ihnen keine Stimme mehr. Sie zerstören die Gesellschaft, den Zusammenhalt, den Wohlstand, und somit den Frieden.
   Erst wenn die Luft klinisch rein ist, die Leute bettelarm sind, hungrig und am erfieren sind, werden die Menschen erkennen, dass sie saubere Luft nicht essen können.

   Antworten
6. Horst

   Am 14. Juli 2019 um 3:08

   Flensburg , hat Flensburg bereits eine Diesel-Verbots-Zone ?

   Habe eigens für viel Geld meinen geliebten Benz als Oldtimer abnehmen lassen, im vertrauen auf die Zusage , dass Oldtimer wie in Umweltzonen ausgenommen von Verboten sind…

   Letztendlich bin ich natürlich für den Umweltschutz, aber : gibt es da nicht andere Maßnahmen ?

   Wie sieht es in Flensburg aktuell aus ???

   MfG

   Antworten
7. K.

   Am 23. Januar 2019 um 13:20

   Hallo,
   Ich wohne in Trudering habe einen Euro4 Diesel, bedeutet das jetzt wenn das Fahrverbot in München da ist, das Trudering davon betroffen wird?

   Antworten