Diesel-Fahrverbot in Berlin: Das müssen Sie darüber wissen!

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Diesel-Fahrverbot in Berlin: Ab wann darf wer wo nicht mehr fahren und welche Ausnahmen gibt es?

Das Fahrverbot für Diesel in Berlin soll für eine reinere Luft in der Hauptstadt sorgen.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) klagt bereits seit Jahren in mehreren deutschen Städten auf die Einhaltung der Grenzwerte für reine Luft. Solche werden von der EU vorgeschrieben. In der Diesel-Debatte geht es vor allem um die Stickoxide (NOx) – gemäß der EU-Richtlinien darf der Jahresmittelwert für die NOx-Konzentration nicht mehr als 40 Mikrogramm pro Kubikmeter betragen. Dieser Stickoxid-Grenzwert kann jedoch in etwa 70 Städten Deutschlands nicht eingehalten werden, was vor allem auf die Diesel-Fahrzeuge zurückgeführt wird.

Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig sind nun großflächige Fahrverbote gestattet und den Kommunen ist es erlaubt, diese zu verhängen, wenn sie es für notwendig erachten. Seit diesem Urteilsspruch haben mehrere Verwaltungsgerichte Fahrverbote für verschiedene Städte erlassen – unter anderem wurde ein Diesel-Fahrverbot für Berlin beschlossen. Gleichzeitig verpflichtete das Gericht den Senat dazu, bis zum 31. März 2019 einen verschärften Luftreinhalteplan zu verabschieden. Details lesen Sie im Folgenden.

Inhaltsverzeichnis:

1 Diesel-Fahrverbot in Berlin: Ab wann darf wer wo nicht mehr fahren und welche Ausnahmen gibt es?

Welche Straßen sind für das Diesel-Fahrverbot in Berlin aktuell vorgesehen?

Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts bezieht sich nicht auf die gesamte Umweltzone in Berlin, was letzten Endes für ein Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt sorgen würde. Stattdessen verlangte die DUH in ihrer Klage nur noch, dass im Luftreinhalteplan auf notwendige Fahrverbote für besonders betroffene Strecken eingegangen wird, um die Grenzwerte so schnell wie möglich einzuhalten. An vielen anderen Strecken würden die Grenzwerte nämlich nicht überschritten.

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Ursprünglich plante die DUH ein Diesel-Fahrverbot in Berlin für Euro-4-Wagen und älter bis Ende 2018 durchzusetzen, eines für Fahrzeuge der Norm Euro 5 sollte später in 2019 folgen. Stattdessen ist ein Diesel-Fahrverbot auf Streckenabschnitten der folgenden Straßen vorgesehen:

Vom Diesel-Fahrverbot in Berlin sind nur Euro-6-Kfz ausgeschlossen. Diese gelten bzgl. Schadstoffausstoß als sauberste Autos.

auf der Leipziger Straße

zwischen Wilhelmstraße und Bundesrat
zwischen Friedrichstraße und Leipziger Straße
zwischen Friedrichstraße und Charlottenstraße

auf der Reinhardtstraße

zwischen Margarete-Steffin-Straße und Kapelle-Ufer
zwischen Charitéstraße und Margarete-Steffin-Straße

auf der Friedrichstraße zwischen Dorotheenstraße und Mittelstraße
in Alt-Moabit zwischen Gotzkowskystraße und Beusselstraße
auf der Brückenstraße zwischen Köpenicker Straße und S-Bahnhof Jannowitzbrücke
auf der Leonorenstraße zwischen Saarburger Straße und Kaiser-Wilhelm-Straße
auf dem Kapweg zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Scharnweberstraße
auf der Stromstraße zwischen Bugenhagenstraße bis kurz vor der Turmstraße

Diese Fahrverbote müssen bis spätestens Ende Juni verwirklicht werden. Betroffen von diesem Diesel-Fahrverbot in Berlin sind Euro-5-Kfz und älter. Mit diesen elf Abschnitten ist es jedoch nicht genug: Ein Diesel-Fahrverbot in Berlin wird zudem auf weiteren mehr als 100 Berliner Straßen geprüft. Für diese werden aber außer Fahrverboten auch anderweitige Optionen wie etwa Tempo-30-Zonen diskutiert.

Kontrollen und Sanktionen beim Fahrverbot in Berlin

Alle Fragen zum Diesel-Fahrverbot in Berlin sind noch nicht abschließend geklärt. So ist ebenfalls noch offen, wie oft und auf welche Weise die Einhaltung des Verbots kontrolliert wird. Auch die Höhe der Sanktionen ist noch nicht festgelegt. Denkbar ist aber eine stichprobenartige Kontrolle durch die Polizei. Als Sanktionen werden bspw. in Hamburg Bußgelder zwischen 20 Euro (Pkw) und 75 Euro (Lkw) bei Verstößen kassiert. Demnach ist auch bei Verstößen gegen das Verbot keine extrem strenge Sanktion wie bspw. ein Führerscheinentzug in Berlin vorstellbar.