Fahrverbot in Hamburg: Was Dieselfahrer in der Hansestadt beachten müssen

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Wo, wann, für wen und wieso überhaupt gibt es Fahrverbote in Hamburg für Diesel?

Fahrverbot für Diesel in Hamburg: Ab wann ist dieses gültig?

Fahrverbot für Diesel in Hamburg: Ab wann ist dieses gültig?

Hamburg war die Stadt, die mit gutem Beispiel voranschreiten wollte. Seit Jahren gibt es eine Diesel-Debatte in Deutschland – die Deutsche Umwelthilfe (DUH) klagt in mehreren Städten auf Einhaltung der von der EU vorgeschriebenen Schadstoff-Grenzwerte in der Luft. In etwa 70 Städten sollen diese nicht eingehalten werden. Der Durchbruch gelang der DUH vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Dies entschied im Februar 2018, dass großflächige Fahrverbote, wenn notwendig, zulässig sind und die einzelnen Kommunen das Recht haben, diese in ihrem Gebiet zu erlassen.

Während in den anderen betroffenen Städten bisher (Stand: Oktober 2018) die zuständigen Verwaltungsgerichte auf Klage der DUH solche Diesel-Fahrverbote beschloss, ist Hamburg die einzige Stadt, die ein solches Verbot freiwillig einführte – und seit Ende Mai 2018 auch bereits Bestand hat. Details zum Diesel-Fahrverbot in Hamburg erfahren Sie in unserem Beitrag zum Thema.

Hintergründe: Infos zum einzuhaltenden Grenzwert

Auf eine Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation beschlossen 1999 die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, dass sie 10 Jahre später – bis 2010 – deutschlandweit ein Jahresmittelwert an Stickoxiden von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter in der Luft einhalten. Stickoxide (Nox) – das sind Schadstoffe, die vor allem von Diesel-Fahrzeugen ausgestoßen werden und in hoher Konzentration sehr gesundheitsschädigend sein können und bspw. zu Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen können.

Laut dem Umweltbundesamt (UBA) ist das Verkehrsaufkommen in den Städten zu 60 Prozent an den Stickoxid-Werten schuld. Davon sind Diesel-Pkw zu 72,5 Prozent beteiligt. Andere Kraftfahrzeuge wie Lkw und Lieferverkehr würden laut Aussagen des UBA nur zu 19 Prozent an den überhöhten Werten beitragen. Dies ist der Grund, warum im ganzen Land ein entsprechendes Fahrverbot – auch in Hamburg – notwendig sein kann, um manche Male nur auf bestimmten Strecken, andere Mal flächendeckender die NOx-Konzentration hinunterzufahren.

1999 gingen die Verantwortlichen davon aus, dass die Einhaltung der Grenzwerte ohne Weiteres machbar sei. Bei gleichem Verkehrsaufkommen und mit einer verbesserten Abgasreinigung wäre dies vermutlich auch möglich gewesen. Vor allem aber die erhöhte Anzahl von Diesel-Fahrzeugen auf der Straße (u. a. durch Steuervorteile verursacht) sorgte dafür, dass dieses Ziel nicht erreicht werden konnte.

Auch die hohe Feinstaub-Konzentration in den Städten wird in diesem Zusammenhang oft geprüft. Dennoch ist in Hamburg der Feinstaub beim Diesel-Fahrverbot nicht unbedingt im Fokus. Laut UBA ist der größte Verursacher für den als krebserregenden Feinstaub die Industrie.

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Diesel-Fahrverbot in Hamburg: Wo genau dürfen Diesel-Fahrzeuge nicht mehr fahren?

Fast ein Schilderwald: Über 100 Schilder sollen die betroffenen Strecken vom Diesel-Fahrverbot in Hamburg sowie die Umleitung dafür anzeigen.

Fast ein Schilderwald: Über 100 Schilder sollen die betroffenen Strecken vom Diesel-Fahrverbot in Hamburg sowie die Umleitung dafür anzeigen.

Betroffen sind nur wenige Streckenabschnitte im Stadtteil Altona-Nordvon dem Fahrverbot in Hamburg. Welche Straßen das sind, haben wir in der folgenden Liste zusammengetragen:

  • Max-Brauer-Alle: Ein 580 Meter langer Abschnitt zwischen der Julius-Leber-Straße und der Holstenstraße darf nicht mehr von alten Diesel-Fahrzeugen befahren werden. Betroffen von diesem Diesel-Fahrverbot in Hamburg sind Euro-5-Modelle und ältere Diesel-Kfz – egal, ob es sich dabei um Pkw oder Lkw handelt.
  • Stresemannstraße: Die als Durchfahrtsbeschränkungen bezeichneten Fahrverbote gelten auf einem 1,6 Kilometer langen Abschnitt zwischen dem Neuen Pferdemarkt und dem Kaltenkircher Platz der Stresemannstraße. Diese Straße gehört zu den wichtigsten Ost-West-Verbindungen der Hansestadt. Insbesondere der Schwerlastverkehr belastet diese Strecke. Daher sind hier nur Lkw (bis zu einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen) bis zur Norm Euro 5 vom Diesel-Fahrverbot in Hamburg betroffen.

An diesen beiden Straßen befinden sich zudem Messstationen, welche regelmäßige Messungen durchführen und auf diese Weise ein ständiges Auge auf die Luftqualität in diesem Bereich hat.

Auf welchen Abschnitten genau diese neuen Regelungen gelten, das ist umfassend ausgeschildert. So wurden für das Diesel-Fahrverbot in Hamburg über 100 Schilder aufgestellt, die sowohl auf die geltenden Verbote aufmerksam machen als auch die Ausweichrouten für die betroffenen Autofahrer markiert.

Gibt es beim Fahrverbot in Hamburg Ausnahmen?

Wie bei allen Diesel-Fahrverboten gibt es zahlreiche Ausnahmen von dieser Vorschrift. Dazu gehören zum Beispiel:

  • Anlieger (Anwohner und deren Besucher, bspw. auch Arztpatienten, Angestellte von Unternehmen, die in dem Bereich ihren Sitz haben sowie Kunden von Supermärkten in dieser Straße)
  • Müllabfuhr
  • Einsatzwagen der Polizei, des Notarztes, der Feuerwehr sowie anderer Rettungsdienste
  • Lieferfahrzeuge
  • Taxis (jedoch nur, falls diese im entsprechenden Berech Kunden abholen bzw. absetzen müssen)
  • Öffentlicher Nahverkehr

Diskutiert wurde darüber hinaus, ob vom Diesel-Fahrverbot in Hamburg Oldtimer mit H-Kennzeichen ausgeschlossen werden sollten. Dies ist jedoch nicht der Fall. Wie bereits erwähnt sind zudem nicht sämtliche Dieselfahrzeuge betroffen. Trotz Diesel-Fahrverbot in Hamburg dürfen Euro-6-Modelle noch immer unbeschränkt durch sämtliche Straßen der Hansestadt fahren.

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Kontrollen und Sanktionen bei Missachtung des Verbots

Verstoß gegen das Diesel-Fahrverbot in Hamburg: Die Polizei führt Stichproben-Kontrollen durch.

Verstoß gegen das Diesel-Fahrverbot in Hamburg: Die Polizei führt Stichproben-Kontrollen durch.

Eine Zeit lang war im Gespräch, dass saubere Fahrzeuge – also Euro-6-Modelle – für die Fahrverbot-Kontrolle in Hamburg und in anderen Städten durch eine blaue Plakette gekennzeichnet werden. Dies hätte eine Kontrolle in der entsprechenden Verbotszone vereinfacht. Dieser Vorschlag wurde jedoch aus verschiedenen Gründen abgelehnt. Stattdessen entschied die Stadt, auf stichprobenartige Kontrollen zu setzen, die von der Polizei durchgeführt werden.

Bereits in den ersten sechs Wochen nach der Einführung der Durchfahrtssperren wurden in den Großkontrollen der Polizei mehr als 170 Fahrer dabei erwischt, wie sie gegen das Diesel-Fahrverbot in Hamburg verstießen. Bußgelder bis 75 Euro drohen dabei den Verkehrssündern, wenn sie gegen das Lkw-Fahrverbot in Hamburg in der Innenstadt verstoßen. 20 Euro muss der Ertappte zahlen, wenn er lediglich mit einem unzulässigen Diesel-Pkw das Verbot missachtet.

Inwiefern das Fahrverbot in Hamburg bereits Wirkung zeigt, ist bisher noch nicht festzustellen. Hier zählt der eingangs erwähnte Jahresmittelwert, der nach wenigen Monaten noch nicht berechnet werden kann.

Ausblick: Alternativen zum Fahrverbot in Hamburg

Am 02.10.2018 stellte die Regierung einige Vorschläge vor, wie betroffene Autofahrer die Diesel-Fahrverbote umgehen könnten. Dazu gehört zum einen die Option mit Umtauschprämien von den Herstellern. In der Diskussion ist dabei, dass die Besitzer älterer Diesel-Fahrzeuge ihre Autos beim Hersteller zurückgeben können und dabei eine Prämie dafür erhält. Diese kann im Anschluss beim Kauf eines Neuwagens oder eines Gebrauchtwagens verrechnet werden. Einige deutsche Autohersteller haben diesem Vorschlag bereits zugestimmt und bieten Prämien in unterschiedlichen Höhen an.

Die zweite Option handelt von dem Nachrüsten neuerer Diesel (Euro 5). Auf diese Weise sollen diese sauberer gemacht werden und somit bspw. nicht mehr vom Fahrverbot in Hamburg betroffen sein. Dabei ist vorgesehen, dass die Kosten für die Hardware-Nachrüstung auf das Konto der Autokonzerne geht. Dieser Vorschlag traf demnach bei diesen auf vorwiegend negative Reaktionen.

Dieses Maßnahmen-Paket soll es für 14 Städte geben – diejenigen Städte, die von den Stickoxiden am meisten belastet sind. Hamburg gehört zu diesen Städten. Ob und wann und wie genau diese Maßnahmen umgesetzt werden, steht jedoch noch nicht fest.
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