Diesel-Fahrverbot in Köln? Was in der Rheinmetropole gilt

Von Sandra, letzte Aktualisierung am: 13. September 2019

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Diesel-Fahrverbot auch in Köln? – Hamburg, Stuttgart und Berlin haben vorgelegt

Ein Diesel-Fahrverbot wird in Köln bereits diskutiert.
Ein Diesel-Fahrverbot wird in Köln bereits diskutiert.

Das der VW-Abgasskandal zum Ende der Ära älterer Dieselmotoren beitragen würde, damit hatten zwar Viele gerechnet, aber das es Fahrverbote in zahlreichen Großstädten geben würde, haben vermutlich nicht alle Verkehrsteilnehmer vorhergesehen. Insgesamt sind in etwa 70 deutschen Städten die Stickoxidgrenzwerte überschritten worden.

Ein Fahrverbot wurde auch für die Stadt Köln bereits diskutiert. Nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe machte die Hansestadt Hamburg den Anfang, denn dort gilt seit 31. Mai 2018 ein Dieselfahrverbot. Richter in Stuttgart entschieden sich ebenfalls für ein Fahrverbot, dass dort ab 1. Januar 2019 gelten soll. Aktuellstes Beispiel ist die Hauptsadt Berlin, wo für bestimmte Straßen bzw. Streckenabschnitte bis zum 31. März 2019 ein Dieselfahrverbot durchgesetzt werden soll. Seit dem Urteil des Berliner Landesgerichts spitzt sich auch in der Rheinmetropole die Lage zu. Mit einem Fahrverbot für Köln wird ebenfalls ab 2019 gerechnet.

Fakten zum möglichen Fahrverbot in Köln: Was ist bisher bekannt?

Noch vor Düsseldorf, Dortmund und Hagen ist Köln in Sachen Stickoxidbelastung negativer Spitzenreiter in Nordhrein-Westfalen. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen erfasst mit verschiedenen Messstationen Werte zu allen Luftschadstoffen. Insgesamt an sechs Messstellen innerhalb der Stadt wurden Überschreitungen der gesetzlich geltenden Grenzwerte festgestellt. Folgende Liste zeigt zwei Straßenbereiche, bei denen die Schadstoffbelastung besonders bedenklich ist:

  • Clevischer Ring im Stadtbezirk Köln-Mülheim (63 Mikrogramm Stickstoffdioxid im Jahresdurchschnitt)
  • Turiner Straße in der Kölner Innenstadt (43 Mikrogramm im Jahresdurchschnitt)
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In beiden Fällen handelt es sich um zu hohe Werte, da der gesetzliche Höchstwert pro Jahr bei 40 Mikrogramm liegt. Aber wird es deswegen ein Diesel-Fahrverbot in Köln geben und ab wann soll es gelten? Die Urteilsfindung ist vom Kölner Landgericht für den 8. November 2018 anberaumt. Dann wird die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Luftreinhalteplan vor Gericht verhandelt.

Aus Sicht der Stadtpolitik wird davon ausgegangen, dass die Richter an den gesetzlichen Grenzwerten festhalten werden. Dies äußerten politische Vertreter auf Anfrage der Zeitung “Kölner Stadt-Anzeiger”.

Ausnahmen bei einem möglichen Fahrverbot in Köln

Über ein Fahrverbot in Köln kann nur gemutmaßt werden.
Über ein Fahrverbot in Köln kann nur gemutmaßt werden.

Wird in Köln das Fahrverbot für alle Fahrzeugführer gelten? Viele Verkehrsteilnehmer und vor allem Kleinunternehmer stellen sich derzeit diese Frage. Wirtschaftsexperten sehen Gewerbetreibende durch ein mögliches Fahrverbot in Köln gefährdet. Aus diesem Grund werden Ausnahmen für den gewerblichen Verkehr gefordert, sowie Übergangsfristen, die eine schrittweise Anpassung an die neuen Richtlinien möglich machen. Ulrich Soenius, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer, äußerte sich in Köln zum drohenden Fahrverbot für Diesel-Kraftfahrzeuge gegenüber dem Stadt-Anzeiger wie folgt:

„Die Unternehmen müssen die Möglichkeit haben, ihren Fuhrpark umzustellen. Deshalb brauchen wir eine Übergangszeit von mindestens sechs Jahren“

Ferner steht auch zur Diskussion, ob es für Anwohner oder auch Schwerbehinderte Personen weitere Ausnahmegenehmigungen geben soll. Außerdem wird erst nach dem Urteil des Kölner Landgerichtes Klarheit darüber herrschen, welche Pkw konkret betroffen sein werden und ob auch für LKW das Fahrverbot in Köln gilt.

Update: In einem Urteil vom 12.09.2019 entschied das Kölner Oberverwaltungsgericht (OVG), dass der im April dieses Jahres in Kraft getretene Luftreinhalteplan für Köln nicht ausreichend ist und die Stadt nun Straßensperrungen oder Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Betracht ziehen muss. Mehr dazu erfahren Sie hier.

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