Diesel-Fahrverbot in Aachen: Kommt es oder kommt es nicht?

Von Clarissa, letzte Aktualisierung am: 17. April 2019

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Bangen in Aachen: Fahrverbot für Diesel bald bittere Realität?

Soll es in Aachen zukünftig ein Dieselfahrverbot geben oder ist dies ausgeschlossen?

Soll es in Aachen zukünftig ein Dieselfahrverbot geben oder ist dies ausgeschlossen?

In vielen Kommunen in Deutschland sind sie seit letztem Jahr ein viel diskutiertes Thema in der Verkehrspolitik: Die Diesel-Fahrverbote für Städte. Auch in Nordrhein-Westfalen sind einige Großstädte wie Köln, Bonn, Essen und Gelsenkirchen davon betroffen.

Der Grund für die Einführung von Diesel-Fahrverboten ist die hohe Schadstoffbelastung der Luft durch Stickoxide. Werden die von der EU festgelegten Grenzwerte überschritten, kann ein Fahrverbot entweder durch ein Gericht angeordnet oder von der Stadt selbst beschlossen werden.

Doch ist ein Diesel-Fahrverbot auch in Aachen wahrscheinlich oder sogar schon angekündigt? Werden auch hier die Schadstoff-Grenzwerte überschritten? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um ein mögliches Dieselverbot in Aachen noch abzuwenden und die Luftqualität zu verbessern? Die Antworten auf diese Fragen erhalten Sie im Folgenden.

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Dieselfahrverbot in Aachen für 2019 angekündigt und doch ausgesetzt

Das Verwaltungsgericht Aachen hatte ein Diesel-Fahrverbot tatsächlich für die Aachener Innenstadt ab dem 1. Januar 2019 verhängt, nachdem dies von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gefordert worden war. Das Fahrverbot für Diesel sollte in Aachen allerdings nur in Kraft treten, wenn keine Maßnahmen zur Einhaltung des Grenzwertes vorgelegt werden.

Daraufhin ging die Stadt Aachen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster in Berufung. Im Zuge des Berufungsverfahrens will Aachen nachweisen, dass eine Unterschreitung der Schadstoff-Grenzwerte auch ohne die Verhängung eines Diesel-Fahrverbots möglich ist. Aus diesem Grund ist das geplante Diesel-Fahrverbot in Aachen bis heute noch nicht umgesetzt worden.

Kritische Messwerte gab es in Aachen an den Messstationen Adalbertsteinweg, Wilhelmstraße und Alt-Haarener Straße. Gemessen wurden hier Spitzenwerte von 45, 43 und 41 Mikrogramm pro Kubikmeter. Damit wurde der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten.

Diesel-Fahrverbot in Aachen verhindern: Diese Maßnahmen sind geplant

In Aachen soll ein Dieselverbot durch verschiedene Maßnahmen verhindert werden.

In Aachen soll ein Dieselverbot durch verschiedene Maßnahmen verhindert werden.

Um die Stickstoff-Konzentrationen in der Luft zu senken und ein Diesel-Verbot in Aachen zu verhindern, hat die Stadt den Luftreinhalteplan überarbeitet. Folgende Maßnahmen sollen demnach zur Verbesserung der Luftqualität führen:

  • Nachrüstung der Diesel-Busse des öffentlichen Aachener Personennahverkehrs (ASEAG) mit Rußfiltern.
  • Ausmusterung alter Busse, welche nicht nachgerüstet werden können und Ersatz durch Neufahrzeuge, welche der Abgasnorm entsprechen oder durch Elektrofahrzeuge.
  • Förderung des Radverkehrs in Aachen durch Ausbau der Radwege: Die Aachener sollen dazu bewegt werden, aufs Fahrrad umzusteigen. Radautobahnen sollen die Stadt mit dem Umland verbinden und dafür sorgen, dass auch Pendler mit dem Rad schnell und umweltfreundlich vom Wohnort zum Arbeitsort und wieder zurück gelangen.
  • Verringerung des Parkplatz-Suchverkehrs durch Anhebung der Parkgebühren und Senkung der Höchstparkdauer. Autofahrer sollen dadurch dazu gebracht werden, die Parkhäuser zu befahren.

Die Stadt Aachen will auf diese Weise ein Diesel-Verbot vermeiden und die Schadstoff-Werte auf maximal 41 bis 42 Mikrogramm pro Kubikmeter senken. Laut der Bundesregierung soll ein Fahrverbot erst ab einem Wert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter als verhältnismäßig gelten. Das Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet im Juli 2019, ob es in Aachen zum Diesel-Verbot kommt oder nicht.

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