Diesel-Fahrverbot in Darmstadt: Ab wann droht es?

Von Nicole, letzte Aktualisierung am: 2. April 2019

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Werden Dieselfahrzeuge demnächst aus der Stadt im Rhein-Main-Gebiet verbannt?

Um die Bevölkerung vor gesundheitlichen Schäden zu bewahren, kommt das Diesel-Fahrverbot in Darmstadt.

Um die Bevölkerung vor gesundheitlichen Schäden zu bewahren, kommt das Diesel-Fahrverbot in Darmstadt.

Die Diskussionen um Diesel-Fahrverbote zehren an den Nerven vieler Autofahrer, wirken sie doch wie eine Schikane und Bevormundung. Dabei gerät der Grund für solche Vorhaben immer häufiger in Vergessenheit. Denn die Verbote sollen dazu führen, Stickstoffdioxid – ein ätzendes Reizgas – in unserer Atemluft zu reduzieren.

Ein Diesel-Fahrverbot in Städten wie Darmstadt, Stuttgart oder Berlin soll also dazu dienen, die Gesundheitsbelastung für alle Einwohner zu reduzieren. Insbesondere in der erstgenannten hessischen Großstadt ist Handeln angesagt, denn sie gehört zu den am stärksten belasteten Städten in Deutschland.

Doch existiert bereits ein Fahrverbot für Diesel in Darmstadt? Welche Straßen und Fahrzeuge sind davon betroffen? Und welche Maßnahmen sind zusätzlich zum Diesel-Fahrverbot in Darmstadt geplant? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Wie kam es in Darmstadt zum Fahrverbot für Diesel?

Darmstadt bezeichnet sich selbst als Wissenschaftsstadt und ist durch die ansässigen Hochschulen sowie Forschungseinrichtungen ein Ort des wissenschaftlichen Fortschritts. Auch bei der Frage zum Ausstoß von Dieselfahrzeugen ging die Stadt einen innovativen Weg, denn kein Urteil führte zum Diesel-Fahrverbot in Darmstadt. Stattdessen einigten sich Landesregierung, Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Verkehrsclub Deutschland (VCD) am 14. Dezember 2018 außergerichtlich.

Bevor die getroffenen Vereinbarungen allerdings rechtskräftig werden konnten, musste das zuständige Verwaltungsgericht diese auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. So hätten zum Beispiel Abkommen, die gegen die guten Sitten verstoßen, eine offensichtliche Rechtswidrigkeit dargestellt und das ausgehandelte Fahrverbot in Darmstadt für Diesel-Fahrzeuge gekippt. In einem solchen Fall wäre es zu einer Gerichtsverhandlung gekommen.

Da entsprechende Verstöße aber nicht festzustellen waren, wurde der Vergleich am 19. Dezember 2018 öffentlich zu Protokoll gegeben, wodurch dessen Rechtskraft eintrat. Sollte nun eine der beteiligten Parteien gegen die getroffenen Vereinbarungen zum Diesel-Fahrverbot in Darmstadt verstoßen, lässt sich ein Vollstreckungstitel erreichen.

Ab 01. Juni 2019 tritt das Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge in Darmstadt voraussichtlich in Kraft. Die Einhaltung dieses soll nur stichprobenartig überprüft werden, mögliche Sanktionen für Verkehrssünder sind bislang aber noch nicht definiert.

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Wo droht in Darmstadt ein Diesel-Fahrverbot?

Für nachgerüstete Fahrzeuge gilt in Darmstadt beim Diesel-Fahrverbot eine Ausnahmeregelung.

Für nachgerüstete Fahrzeuge gilt in Darmstadt beim Diesel-Fahrverbot eine Ausnahmeregelung.

Die Vereinbarungen zum Diesel-Fahrverbot in Darmstadt sehen vor allem die Sperrung von zwei Straßen bzw. Streckenabschnitten vor. Durch eine Fahrverbotszone ist zum einen die Hügelstraße, zum anderen die Heinrichstraße betroffen und für Diesel-Fahrzeuge der Abgasnormen Euro 1 bis 5 gesperrt. Darüber hinaus sind aber auch Benziner der Klassen Euro 1 und 2 von den Maßnahmen betroffen.

Allerdings sieht der Vergleich zwischen Landesregierung, DUH und VCD auch Ausnahmen beim Diesel-Fahrverbot in Darmstadt vor. So dürfen weiterhin Taxis, Rettungsfahrzeuge, die Straßenreinigung und die Müllabfuhr mit ihren Diesel-Fahrzeugen die beiden Straßen befahren. Handwerker haben zudem die Möglichkeit, durch individuelle Anträge eine Ausnahmegenehmigung zu erhalten. Für Anwohner ist hingegen ausschließlich eine Übergangsregelung angedacht.

Wichtig! Auch für nachgerüstete Fahrzeuge ist eine Ausnahme vorgesehen. Diese können somit ebenfalls in den Fahrverbotszonen fahren.

Welche weiteren Vereinbarungen sieht der Vergleich vor?

Der Vergleich zum Dieselfahrverbot in Darmstadt sieht weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vor.

Der Vergleich zum Dieselfahrverbot in Darmstadt sieht weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vor.

Die beteiligten Parteien einigten sich nicht nur auf ein Diesel-Fahrverbot für Darmstadt, sondern definierten gleichzeitig noch weitere verbindliche Vereinbarungen. Dazu zählt insbesondere die Umsetzung der bereits von der Stadt beschlossenen Vorhaben im „Green-City-Plan“. Hierbei handelt es sich um rund 200 Maßnahmen, die unter das von der Bundesregierung geförderte Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ fallen.

Der Green-City-Plan sieht unter anderem die Förderung des Radverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs vor. Zudem ist eine Verbesserung des Parkraummanagements geplant und auch auf die automatische Überwachung beim Durchfahrtsverbot von Lkw wurde sich geeinigt.

Zudem folgen die Stilllegung einiger Fahrspuren an den vom Diesel-Fahrverbot in Darmstadt betroffenen Straßen und eine Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h. Nicht zuletzt ist auch ein wirksames Konzept zu entwickeln, um die entsprechenden Verkehrsbeschränkungen zu überwachen.

Ob diese Maßnahmen Wirkung zeigen, ist zum 01. Februar 2020 zu überprüfen. Die Kontrolle erfolgt dabei mit den Immissionswerten aus dem zweiten Halbjahr 2019. Gelangen die Verantwortlichen dabei zur Erkenntnis, dass der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht eingehalten werden konnte, droht eine Verschärfung der Maßnahmen. Die DUH und der VCD rechnen in diesem Fall mit der Ausweitung vom Diesel-Fahrverbot in Darmstadt auf die Schadstoffklasse Euro 6.
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