Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn: Wird auch die Schnellstraße für Diesel gesperrt?

Von Sarah, letzte Aktualisierung am: 7. Oktober 2019

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Auf der Autobahn wäre ein Diesel-Verbot kaum zu kontrollieren

Kommt ein Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn?
Kommt ein Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn?

Die Deutsche Umwelthilfe hat es in vielen Verfahren geschafft: Immer mehr deutsche Städte müssen ein Diesel-Fahrverbot einführen, um die Vorgaben zur maximalen jährlichen Stickstoffdioxidbelastung der Europäischen Union (EU) einzuhalten.

Während in Stuttgart schon die ersten Bußgelder bei einer Missachtung verteilt werden, sollen andere Fahrverbote erst im Laufe des Jahres 2019 in Kraft treten. Einige Verfahren hängen aktuell allerdings noch in der Schwebe, so auch jenes für die Stadt Essen.

Sollte es zur Umsetzung kommen, entsteht auf der BAB 40 das erste Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn. Was das bedeuten würde und welche anderen Ideen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung auf Autobahnen noch zur Diskussion stehen, erfahren Sie im nachfolgenden Ratgeber.

FAQ: Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn

Gilt ein Diesel-Fahrverbot auch auf der Autobahn?

Grundsätzlich kann ein Diesel-Fahrverbot auch auf der Autobahn gelten.

Wo gibt es ein Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn?

Ein Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn gibt es in Deutschland derzeit nicht. In Essen könnte bei Einführung des Diesel-Fahrverbots ein Abschnitt auf der Autobahn A 40 betroffen sein.

Was bedeutet Autobahn-Fahrverbot für Dieselfahrzeuge?

Besteht ein Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn, müssen Dieselfahrzeuge diese umfahren.

Gibt es ein Fahrverbot für Diesel auf der Autobahn?

Stand März 2019 gibt es kein Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn in Deutschland. Allerdings hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen schon am 15.11.2018 beschlossen, dass in Essen entsprechende Fahrverbote eingeführt werden müssen.

Unter den betroffenen Zonen ist auch ein Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn A 40 bzw. einem Teilabschnitt dieser. Bisher ist eine entsprechende Verbortszone allerdings noch nicht eingeführt worden, Nordrhein-Westfalen (NRW) hat Berufung gegen die Entscheidung aus Gelsenkirchen eingelegt.

Unterstützung gab es dabei von der Bundesregierung. Der Bundestag hat Mitte März eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. Konkret geht es um Paragraph 40 Absatz 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, welcher regelt, dass

Verkehrsbeschränkungen und -verbote in Gebieten, in denen bei Stickstoffdioxid der Wert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht überschritten wird, in der Regel nicht erforderlich sind.

Vor der Gesetzesänderung lag der Grenzwert bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel. Dadurch könnte das Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn und in einigen Städten nicht in Kraft treten. Eine endgültige Entscheidung ist bis dato allerdings noch nicht gefallen.

Bedenken Sie: Würde ein Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn eingeführt werden, könnte das zu einem regelrechten Verkehrschaos führen. Diesel-Fahrer müssten die entsprechenden Bereiche dann umfahren, sodass sich das Fahrzeugaufkommen deutlich erhöhen würde, was zu Staus mit langen Wartezeiten für alle Betroffenen führen könnte.
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Ist die Einführung von einem weiteren Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn geplant?

Auf der Autobahn würde ein Diesel-Verbot zum Chaos führen.
Auf der Autobahn würde ein Diesel-Verbot zum Chaos führen.

Neben der möglichen Einführung von einem Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn A 40 sind aktuell keine weiteren Verbortszonen, welche die Schnellstraßen betreffen, geplant. Es bleibt abzuwarten, inwiefern die Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes dafür sorgt, dass auch künftig keine Fahrverbote auf Autobahnen für Diesel-Fahrzeuge ausgesprochen werden.

Grundsätzlich haben die Städte noch andere Möglichkeiten, die Luftreinhaltepläne zu verwirklichen. Zudem besteht ein gesteigertes Interesse daran, ein Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn zu verhindern, da dieses zu einem echten Verkehrschaos führen könnte.

Was soll ein Dieselverbot auf der Autobahn überhaupt bringen?

Kaum ein Thema wird in den vergangenen Wochen und auch Monaten so heiß diskutiert, wie die Einführung der Diesel-Fahrverbote in einzelnen Städten. Doch warum gibt es diese ganze Diskussion überhaupt?

Die EU, an deren Gesetze Deutschland als Mitglied gebunden ist, definiert einen Grenzwert zur maximalen Stickstoffdioxidbelastung im Jahresmittel. Dieser liegt aktuell bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter und wird in vielen Städten überschritten.

Um diese Grenzüberschreitungen zu verhindern, sind unter anderem Diesel-Fahrverbote auf der Autobahn oder in einzelnen Stadtteilen ein Mittel. Rechtlich sind die Städte dazu verpflichtet, die Grenzwerte einzuhalten.

Daher kann die Deutsche Umwelthilfe (DUH), eine Verbraucherschutzorganisation, auf die Einhaltung der Grenzwerte klagen und bekommt damit regelmäßig Recht vor Gericht. Ohne die DUH wären viele Diesel-Fahrverbote gar nicht erst vorgeschrieben worden.

Gut zu wissen: Kommt es zu einem Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn oder einem anderen Streckenabschnitt, sind nicht automatisch alle Kraftfahrzeuge, welche mit Diesel betrieben werden, davon betroffen. Es gibt Ausnahmen. Zudem kommt es auch darauf an, welche Schadstoffklasse das jeweilige Kfz hat. In aller Regel ist bei Klasse 6 kein Fahrverbot zu befürchten.
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Autobahn: Kommt satt Dieselverbot das Tempolimit?

Statt einem Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn wird häufig ein Tempolimit vorgeschlagen.
Statt einem Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn wird häufig ein Tempolimit vorgeschlagen.

Wie bereits erwähnt, ist ein Diesel-Fahrverbot auf der Autobahn nicht das einzige Mittel, um den Ausstoß von Stickstoffdioxid zu reduzieren. Ende des Jahres 2018 sorgte ein weiterer Vorschlag für Aufsehen: Die Einführung von einem generellen Tempolimit auf der Autobahn.

Bisher gilt nämlich für Pkw unter 3,5 Tonnen und Motorräder auf einigen Streckenabschnitten keine Geschwindigkeitsbegrenzung. Verkehrsteilnehmer dürfen also, sofern es die Verkehrslage und Witterungsbedingungen zulassen, so schnell fahren wie sie möchten.

Es wird lediglich auf eine Richtgeschwindigkeit von 130 km/h verwiesen. Die Deutsche Umwelthilfe sieht darin einen Freifahrtschein zur Luftverschmutzung und hat daher mit einer großen Kampagne dafür geworben, ein Tempolimit auf der Autobahn einzuführen.

Bislang hatte die DUH allerdings keinen Erfolg mit diesem Vorhaben. Vor allem aus der Politik gibt es viele Gegenstimmen, sodass in absehbarer Zeit nicht davon auszugehen ist, dass ein generelles Tempolimit für alle Kraftfahrzeuge auf der Autobahn eingeführt wird.
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