Diesel-Fahrverbot für Euro-4-Fahrzeuge: Ab wann droht es?

Kommentare

Was es über die für Euro-4-Diesel geltenden Fahrverbote zu wissen gibt

Dass die Abgase der Fahrzeuge insbesondere in großen Städten gesundheitsgefährdend für die Anwohner sind, sollte jedem bekannt sein. Insbesondere die Stickoxide (NO2) sollen gefährlich für die Atemwege und die Herz-Kreislaufsysteme sein. Daher versucht die EU schon seit Jahren, mit immer wieder neuen Abgassklassen (Euro 1, 2 ,3 usw.), Grenzwerte für den Schadstoff-Ausstoß der Autos anzupassen. Zwar sorgen auch Benziner für Schadstoffe in der Luft, doch insbesondere die vor allem von Diesel-Kfz produzierten Stickoxide waren der Grund, wieso die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf die Einhaltung der Grenzwerte klagte – in etwa 70 deutschen Städten ist die Stickoxid-Konzentration viel zu hoch.

Ende Februar 2018 entschied nun das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass die Kommunen selbstständig über Fahrverbote in ihrem zuständigen Bereich entscheiden dürfen. Seitdem sind diese in aller Munde – dazu gehört auch ein Diesel-Fahrverbot für Euro-4-Modelle. Viele Dieselautobesitzer machen sich nun Sorgen und haben Fragen zum für Euro-4-Kfz geltenden Fahrverbot: Wo und ab wann dürfen sie mit ihrem Fahrzeug nicht mehr fahren? Welche Ausnahmen gibt es, welche anderen Alternativen können sie in Anspruch nehmen? Mehr zum Diesel-Fahrverbot für Euro-4-Autos erfahren Sie im Folgenden.

Das für Euro-4-Diesel gültige Fahrverbot: Welche Städte sind wann betroffen?

Wo und wann das Diesel-Fahrverbot für Euro-4-Modelle gilt, steht noch nicht endgültig fest und lässt sich nicht pauschal sagen. Bisher wurde jedoch in vier Städten ein Fahrverbot für einige Diesel-Fahrzeuge beschlossen, wobei allerdings in jeder Kommune eigene Rahmenbedingungen für die Umsetzung dieser Verbote festlegt wurden. Inwiefern (Stand: Oktober 2018) Diesel-Fahrverbote für Euro-4-Kfz angeordnet sind, können Sie der folgenden Auflistung entnehmen:

• Berlin: Mitte 2019 sollen alle Diesel-Modelle der Abgasnorm Euro 1 bis Euro 5 auf insgesamt elf Streckenabschnitten nicht mehr erlaubt sein. Dazu zählen unter anderem Straßen im Zentrum der Hauptstadt wie bspw. die Leipziger Straße und die Friedrichstraße.
• Hamburg: Die Hansestadt war die erste Kommune, die Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge freiwillig eingeführt hatte – dazu zählt auch das Diesel-Fahrverbot für Euro-4-Autos. Betroffen sind seit Ende Mai 2018 alle Diesel, die nicht der aktuellen Norm Euro 6 entsprechen. Schilder weisen auf den jeweiligen Streckenabschnitten auf die Verbote hin und zeigen zudem Umfahrungsmöglichkeiten an.
• Stuttgart: Ein für Euro-4-Diesel geltenden Fahrverbot ist für Stuttgart ebenfalls gerichtlich angeordnet. Ab Januar 2019 sollen alle Diesel-Fahrzeuge aus dem gesamten Stadtgebiet verbannt werden, welche der Euro-4-Norm oder schlechter entsprechen.
• Frankfurt am Main: Auch hier soll im kommenden Jahr (Februar 2019) ein Diesel-Fahrverbot für Euro-4-Fahrzeuge oder älter in bestimmten Zonen eingeführt werden.

Gibt es Ausnahmen vom Fahrverbot für Euro-4-Diesel?

Ausnahmen bestätigen die Regeln – auch bei den bisher angeordneten Fahrverboten gibt es Ausnahmefälle, die berücksichtigt werden (sollen), einige sind noch im Gespräch. So gibt es bspw. vom in Hamburg bereits angeordneten Diesel-Fahrverbot für Euro-4-Modelle u. a. folgende Ausnahmen:

• Anwohner und ihre Besucher
• Polizei
• Müllabfuhr
• Öffentlicher Nahverkehr
• Krankenwagen
• Taxis
• Handwerker
• Lieferwagen

Ähnliche Ausnahmen sind auch in anderen Städten denkbar, sollten aber von den Betroffenen noch einmal speziell recherchiert werden.

Welche Alternativen zum Diesel-Fahrverbot für Euro-4-Kfz gibt es?

Die Politik ist gegen Fahrverbote, um die Städte für Autofahrer attraktiv zu halten und Kfz-Halter finanziell zu schonen. Dafür sind in den 14 Städten mit den höchsten Stickstoffwerten Alternativen vorgesehen.

Eine Alternative wären dabei Umtauschprämien. Wird ein älteres Diesel-Auto gegen eine Prämie an die Hersteller zurückgegeben, könnte diese anschließend beim Kauf eines Neu- oder Gebrauchtwagens verrechnet werden. Wie hoch diese Prämie sein soll, das hängt vom Hersteller ab. Vor allem ein Diesel-Fahrverbot für Euro-4- und Euro-5-Kfz könnte auf diese Weise umgangen werden.

Über den Autor

Thomas R.

Thomas hat einen Abschluss in Politikwissenschaften von der Universität Jena. Er gehört seit 2018 zum Team von bussgeldkatalog.org und verfasst News und Ratgeber zu verschiedenen Themen im Verkehrsrecht.

Bildnachweise

(126 Bewertungen, Durchschnitt: 4,30 von 5)

Loading...