Ein Diesel-Fahrverbot steht für Tübingen zurzeit nicht zur Debatte

Von janna, letzte Aktualisierung am: 20. März 2019

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Was hat das Diesel-Fahrverbot mit Tübingen zu tun?

Zurzeit ist kein Diesel-Fahrverbot in Tübingen zu befürchten.

Zurzeit ist kein Diesel-Fahrverbot in Tübingen zu befürchten.

In vielen Städten werden Fahrverbote heiß diskutiert. Insgesamt klagt die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) gegen 35 Städte in Deutschland, darunter Tübingens Nachbarort Reutlingen. Weil seit Jahren der von der EU beschlossene Grenzwert überschritten wird, sieht die DUH die schnellste Lösung in einem Diesel-Fahrverbot. In Tübingen selbst ist das aber noch nicht zu befürchten.

Das liegt vor allem daran, dass gegen die Universitätsstadt noch keine Klage erhoben wurde und inzwischen auch eine Gesetzesänderung verabschiedet wurde, wonach es unverhältnismäßig ist, bei geringen Grenzwertüberschreitungen ein Diesel-Fahrverbot auszusprechen. Tübingen liegt mit seinem aktuellen Jahresmittelwert nur knapp über dem EU-Grenzwert.

Trotzdem ist das Thema Diesel-Fahrverbot auch in Tübingen relevant. Das liegt einerseits daran, dass das Regierungspräsidium für den Luftreinhalteplan Reutlingens mitverantwortlich ist, andererseits fahren viele Tübinger regelmäßig mit ihrem Auto in den nahe gelegenen Nachbarort und wären so auch von dem dort drohenden Fahrverbot betroffen.


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In Tübingen selbst ist derzeit kein Diesel-Fahrverbot zu befürchten

Hoffnung durch Gesetzesänderung: Kein Fahrverbot für Diesel-Autos solange Tübingen den Grenzwert nur minimal überschreitet.

Hoffnung durch Gesetzesänderung: Kein Fahrverbot für Diesel-Autos solange Tübingen den Grenzwert nur minimal überschreitet.

Wie bereits erwähnt, liegt bislang noch keine Klage gegen die Stadt Tübingen vor. Ein Diesel-Fahrverbot ist deshalb aber nicht unbedingt auszuschließen. Hoffnung für betroffene Bezirke gibt es nun seitens des Gesetzgebers. Einer Gesetzesänderung zufolge, die Mitte März 2019 beschlossen wurde, sind Diesel-Fahrverbote bei geringen Grenzwertüberschreitung (bis 50 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft) unverhältnismäßig.

Da der Grenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft von der EU beschlossen wurde, befürchteten Viele ein Veto. Stattdessen erhielt die Gesetzesänderung auch seitens der EU eine Zustimmung.

Das bedeutet natürlich nicht, dass ein Diesel-Fahrverbot in Tübingen gänzlich ausgeschlossen werden kann. Sollten sich die Messwerte verschlechtern und alternative Maßnahmen keine Wirkung zeigen, ist ein Diesel-Verbot durchaus denkbar. In ihrem 2018 fortgeführten Luftreinhalteplan für die Modellstadt Reutlingen und den Regierungsbezirk Tübingen ist ein Diesel-Fahrverbot als mögliche aber schwer durchzusetzende Option enthalten.

Im Jahr 2018 wurden an der Messstelle Mühlstraße durchschnittlich 46 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter gemessen (Jahresmittelwert). Damit liegt Tübingen trotzdem über dem EU-weit festgelegten Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.

Tübingen für mögliches Diesel-Fahrverbot in Reutlingen mitverantwortlich

In Reutlingen ist die Lage schon dringender. Obwohl die Stadt mit alternativen Maßnahmen wie z. B. die Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) erste Erfolge erzielen konnte, liegt sie noch über dem EU-Grenzwert. Bereits vor der Gesetzesänderung zur Unverhältnismäßigkeit der Fahrverbote hatte die DUH gegen Reutlingen geklagt.

Der Landkreis Reutlingen fällt in den Regierungsbezirk Tübingen. Ein mögliches Diesel-Fahrverbot würde deshalb auch viele Tübinger betreffen.

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