Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt: Wo, wann und für wen?

Was muss ich zum Diesel-Fahrverbot für die Innenstadt wissen?

Seit Jahren werden kontinuierlich die Grenzwerte für den Schadstoffausstoß bei Neuwagen angepasst. Folge sind immer wieder neue Euro-Normen, die insbesondere für Diesel-Fahrzeuge relevant sind. Diese sind laut dem Umweltbundesamt die Hauptschuldtragenden, wenn es um die viel zu hohe Schadstoffbelastung in rund 70 deutschen Städten geht. Dort treten die Stickoxide (NOx) in so hoher Konzentration auf, dass Sie für den Menschen gesundheitsschädigend sein können.

Um diese Werte zu senken, wurde in einem Urteil vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Kommunen die Befugnis erteilt, Fahrverbote für die fraglichen Kfz zu erlassen. Ein solches Diesel-Fahrverbot für die Innenstadt betrifft in der Regel ältere Diesel-Modelle, die der aktuellen, seit September 2015 geltenden Norm Euro 6 nicht entsprechen (heißt: Euro 1 bis 5). Aber welchen Städten und Bereichen genau müssen Diesel-Kfz-Führer ab wann fernbleiben? Gibt es in den Innenstädten großflächige Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge?

Fahrverbot für die Innenstadt: Diesel-Fahrzeuge müssen bestimmte Bereiche meiden

Seit dem Urteil vom Bundesverwaltungsgericht haben sich bisher (Stand Oktober 2018) folgende Städte für ein Dieselfahrverbot entschieden:

• Berlin (spätestens ab Juni 2019): Elf Abschnitte an insgesamt acht Straßen sind von dem für Euro 5 und ältere Modelle geltenden Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt betroffen, u. a. in Friedrichstraße und Leipziger Straße. Über Verbote in weiteren Bereichen wird noch beraten.
• Hamburg (seit 01.Juni 2018): Hier sind Abschnitte der Max-Brauer-Allee sowie der Stresemannstraße von Durchfahrtssperren betroffen. Auf der erstgenannten Straße gilt dies für alle Diesel-Fahrzeuge, die nicht der Euro-6-Norm entsprechen. Auf der Stresemannstraße sind nur Lkw von diesem Fahrverbot für die Innenstadt betroffen, wenn sie nicht der aktuellen Norm entsprechen.
• Stuttgart (ab Januar 2019): Vom Fahrverbot für die Innenstadt sind hier jene Fahrzeuge betroffen, die der Euro-4-Norm und schlechter entsprechen. Diese bekommen jedoch nicht nur ein Diesel-Fahrverbot für die Innenstadt, sondern müssen das ganze Stadtgebiet Stuttgarts meiden.
• Frankfurt (ab Februar 2019): Hier soll ebenfalls das Diesel-Fahrverbot nicht die Innenstadt allein betreffen, sondern Fahrzeuge der Norm Euro 4 und älter aus der Stadt verbannen. Ab September 2019 sollen auch Kfz, die der Euro-5-Norm entsprechen, ausgesperrt werden.

Gibt es Ausnahmen vom Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt?

Die Kommunen haben zudem die Befugnis, auch Ausnahmen zum Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt bzw. den betroffenen Stadtbereichen zu bestimmen. Daher sind diese nicht notwendigerweise in allen Städten gleich.

Diskutiert werden aber vor allem Ausnahmen für:

• Handwerker
• Anwohner
• Gewerbetreibende
• Schwerbehinderte
• Taxis
• Lieferfahrzeuge

Wie wird das Ganze kontrolliert? Droht ein Bußgeld?

Im Gespräch war zunächst die Einführung einer blauen Plakette, die saubere Autos mit der als zulässig geltenden Norm kennzeichnet. Dies hätte die Kontrolle vom Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt erheblich erleichtert. Vorerst wurde diese Idee jedoch verworfen. Stattdessen gibt es bspw. in Hamburg stichprobenartige Kontrollen der Fahrzeugpapiere durch die Polizei.