Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt: Wo, wann und für wen?

Von Clarissa, letzte Aktualisierung am: 28. Mai 2019

Was muss ich zum Diesel-Fahrverbot für die Innenstadt wissen?

Was müssen Sie zu dem Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt wissen? Wir klären auf.

Seit Jahren werden kontinuierlich die Grenzwerte für den Schadstoffausstoß bei Neuwagen angepasst. Folge sind immer wieder neue Euro-Normen, die insbesondere für Diesel-Fahrzeuge relevant sind. Diese sind laut dem Umweltbundesamt die Hauptschuldtragenden, wenn es um die viel zu hohe Schadstoffbelastung in rund 70 deutschen Städten geht. Dort treten die Stickoxide (NOx) in so hoher Konzentration auf, dass Sie für den Menschen gesundheitsschädigend sein können.

Um diese Werte zu senken, wurde in einem Urteil vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Kommunen die Befugnis erteilt, Fahrverbote für die fraglichen Kfz zu erlassen. Ein solches Diesel-Fahrverbot für die Innenstadt betrifft in der Regel ältere Diesel-Modelle, die der aktuellen, seit September 2015 geltenden Norm Euro 6 nicht entsprechen (heißt: Euro 1 bis 5). Aber welchen Städten und Bereichen genau müssen Diesel-Kfz-Führer ab wann fernbleiben? Gibt es in den Innenstädten großflächige Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge?

Fahrverbot für die Innenstadt: Diesel-Fahrzeuge müssen bestimmte Bereiche meiden

Seit dem Urteil vom Bundesverwaltungsgericht haben sich bisher (Stand Oktober 2018) folgende Städte für ein Dieselfahrverbot entschieden:

Müssen nur die Großen der Straße fernbleiben? Manchmal sind nur Lkw vom Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt betroffen.

• Berlin (spätestens ab Juni 2019): Elf Abschnitte an insgesamt acht Straßen sind von dem für Euro 5 und ältere Modelle geltenden Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt betroffen, u. a. in Friedrichstraße und Leipziger Straße. Über Verbote in weiteren Bereichen wird noch beraten.
• Hamburg (seit 01.Juni 2018): Hier sind Abschnitte der Max-Brauer-Allee sowie der Stresemannstraße von Durchfahrtssperren betroffen. Auf der erstgenannten Straße gilt dies für alle Diesel-Fahrzeuge, die nicht der Euro-6-Norm entsprechen. Auf der Stresemannstraße sind nur Lkw von diesem Fahrverbot für die Innenstadt betroffen, wenn sie nicht der aktuellen Norm entsprechen.
• Stuttgart (ab Januar 2019): Vom Fahrverbot für die Innenstadt sind hier jene Fahrzeuge betroffen, die der Euro-4-Norm und schlechter entsprechen. Diese bekommen jedoch nicht nur ein Diesel-Fahrverbot für die Innenstadt, sondern müssen das ganze Stadtgebiet Stuttgarts meiden.
• Frankfurt (ab Februar 2019): Hier soll ebenfalls das Diesel-Fahrverbot nicht die Innenstadt allein betreffen, sondern Fahrzeuge der Norm Euro 4 und älter aus der Stadt verbannen. Ab September 2019 sollen auch Kfz, die der Euro-5-Norm entsprechen, ausgesperrt werden.

Gibt es Ausnahmen vom Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt?

Die Kommunen haben zudem die Befugnis, auch Ausnahmen zum Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt bzw. den betroffenen Stadtbereichen zu bestimmen. Daher sind diese nicht notwendigerweise in allen Städten gleich.

Es wird auch Ausnahmen für das Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt geben – z. B. für Taxis.

Diskutiert werden aber vor allem Ausnahmen für:

• Handwerker
• Anwohner
• Gewerbetreibende
• Schwerbehinderte
• Taxis
• Lieferfahrzeuge

Wie wird das Ganze kontrolliert? Droht ein Bußgeld?

Im Gespräch war zunächst die Einführung einer blauen Plakette, die saubere Autos mit der als zulässig geltenden Norm kennzeichnet. Dies hätte die Kontrolle vom Diesel-Fahrverbot in der Innenstadt erheblich erleichtert. Vorerst wurde diese Idee jedoch verworfen. Stattdessen gibt es bspw. in Hamburg stichprobenartige Kontrollen der Fahrzeugpapiere durch die Polizei.

1 Kommentar

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1. M. sagt:

   31. März 2019 um 10:45 Uhr

   Hallo,
   Wir liefern Fenster Deutschland weit aus und wie sicher bekannt ist werden diese immer größer und schwerer.
   Ich wollte eigendlich mal von einer Offiziellen Seite her wissen ob ich nun zum Anliefern dieser hinein fahren kann!
   Da ihr dies leider auch nicht wisst , oder dies noch nicht geklärt ist, werde ich der Umwelt zuliebe diese Fahrverbote wohl keines Blickes würdigen und immer einfach reinfahren.
   Leute, macht erst mal Gesetzte und entscheidet KLAR wie was geregelt wird.
   Ehe ihr Straßen sperrt.
   Wenn das jede Stadt für sich selbst festlegt, Wer, Wo, Was ,Wie?
   Das geht nicht, ich kann nicht für jede Stadt eine Sondergenehmigung beantragen, die dann womöglich auch nur eine gewisse Zeit gilt, nein das geht nicht, wenn man heute Fankfurt und Wiesbaden fährt und ein zwei Tage später Hamburg Berlin.
   Und nächste Woche und nächsten Monat das selbe.
   Wenn ich als Handwerker nicht mehr in die Stadt komme, soll sie doch “Verfallen“ dann bauen wir Handwerker halt nix mehr in der Stadt gibt ja noch andere Kunden.
   Übrigens!
   Wenn ich die Hauptstr. sperre (Fahrverbot), brauch sich keiner zu wundern warum kleine Nebenstr. verstopft sind.
   Da ist es dann auch egal ob in der Nebenstr. ein Kindergarten , eine Schule oder eine Klinik ist, haha ich lach mich kaputt.
   Der Dreck zieht wohl nicht von einer Straße über Baulücken und andere Gegebenheiten in eine andete Straße?
   Wers glaubt?
   Tip, macht doch eine Glocke über den Messkasten.
   MfG.M

   Bin etwas abgescheift, aber ist doch so, darüber kann man sich als Betroffener schon aufregen.
   Als Anwohner kauft man sich einfach einen Oldtimer da ist dann sowas völlig Egal, was fürein Irrsinn.

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