Geflüchtete im Straßenverkehr: Wie die Bundesländer die StVO vermitteln

News vom 10.07.2017 um 14:47 Uhr

Geflüchtete stehen im Straßenverkehr vor großen Herausforderungen. Viele Verkehrsregeln sind ihnen aus dem Heimatland unbekannt.

Geflüchtete stehen im Straßenverkehr vor großen Herausforderungen. Viele Verkehrsregeln sind ihnen aus dem Heimatland unbekannt.

Berlin. Die Flüchtlingskrise stellte nicht nur den Staat, sondern auch die Bundesländer und die Kommunen vor enorme Herausforderungen. Die viel diskutierten Probleme rund um die Unterbringung und Integration sind bis heute Thema. Auch alltägliche Fragen wie die Vermittlung der Straßenverkehrsordnung müssen die Behörden angehen. Vor dem Hintergrund, dass die Geflüchteten hier im Straßenverkehr völlig andere Regeln beachten müssen als in ihren Heimatländern, stellte Anfang Juni der Abgeordnete Marcel Luthe (FDP) eine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat. Er interessierte sich dafür, was der Berliner Senat unternimmt, um Zuwanderern die Straßenverkehrsordnung näher zu bringen.

Sicherheit von Flüchtlingen im Straßenverkehr

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales nahm sich der Frage an und führte aus, dass bereits seit vielen Jahren Zuwanderer durch polizeiliche Verkehrsunfall­präventionsarbeit aufgeklärt würden. Zudem führt die Berliner Polizei seit 2013 das Projekt „Integration durch Verkehrserziehung“ durch.

Anhand von Verkehrsraumbegehungen und Informationsveranstaltungen wird auf die Gefahren des großstädtischen Verkehrs aus verkehrsunfallpräventiver Sicht aufmerksam gemacht. Dabei wird auch das korrekte Verhalten als Verkehrsteilnehmerin/Verkehrsteilnehmer bezüglich der in Deutschland geltenden Straßenverkehrsvorschriften vermittelt.

Seit 2015 bietete die Polizei zusätzlich z. B. Schulungen in der Nähe von Flüchtlingsunterkünften an, um die Geflüchteten auf den Straßenverkehr in Deutschland vorzubereiten.

Aufgrund der teils hohen Bewohnerfluktuation konnten die Seminarinhalte nicht kontinuierlich vermittelt werden, so dass dieses Angebot überwiegend wieder eingestellt wurde.

Eine praxisnahe Ausbildung ist also häufig kaum umsetzbar.

Unternehmungen der Bundesländer: Wie kann die Verkehrssicherheit der Geflüchteten sichergestellt werden?

Die meisten Bundesländer setzen auf Informationsflyer, um die Geflüchteten auf den Straßenverkehr vorzubereiten. Der Fokus liegt hier vor allem auf den Grundregeln für Radfahrer. So stellt das Bayrische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr eine Infobroschüre zum Download bereit.

In Nordrhein-Westfalen sorgt die Polizei durch Fahrradtrainings für die Sicherheit von Geflüchteten im Straßenverkehr. Hier lernen sie nicht nur das Fahrradfahren, sondern werden gleichzeitig auf die Gefahren hingewiesen. Innenminister Ralf Jäger betont, dass für Flüchtlinge, die aus Kriegsgebieten fliehen, hier in Deutschland vielen anders ist. Dazu zählen auch die Verkehrsdichte und die Verkehrsregeln.

German Road Safety: Verkehrsregeln lernen per App

Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) und die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) entwickelten zusammen verschiedene Broschüren u. a. auf Arabisch, die über die Verkehrsregeln aufklären. Herzstück ist allerdings eine App, die unter dem Titel „German Road Safety“ in den Stores zu finden ist. Auf http://www.germanroadsafety.de/ erhalten Sie weitergehende Informationen und können die Broschüren herunterladen.

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