Urteil zum Luftreinhalteplan für Aachen – Vorerst keine Diesel-Fahrverbote

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News vom 01.08.2019 um 10:54 Uhr
Laut dem Urteil zum Luftreinhalteplan für Aachen muss dieser überarbeitet werden.
Laut dem Urteil zum Luftreinhalteplan für Aachen muss dieser überarbeitet werden.

In Hamburg wurde es bereits zum 1. Juni 2018 eingeführt, Berlin soll im September 2019 folgen: In einigen deutschen Städten gibt es bereits Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, dass die strengen Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Zukunft eingehalten werden, was für sauberere Luft sorgen soll. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geht momentan gerichtlich gegen viele Städte vor und klagt wegen der Überschreitung von Schadstoffgrenzwerten in der Luft. Jüngst hat das Oberverwaltungsgericht Münster ein wichtiges Urteil zum Luftreinhalteplan für Aachen gefällt.

Diesel-Fahrer können zunächst aufatmen – Doch es gibt noch keine endgültige Entwarnung

Die DUH hatte das Land Nordrhein-Westfalen verklagt, weil die gültigen Grenzwerte bezüglich Stickstoffdioxid in Aachen nicht eingehalten werden. Der Verbraucherschutz-Verband forderte unter anderem Diesel-Fahrverbote, um für reinere Luft zu sorgen.

Das Oberverwaltungsgericht gab nun im Urteil zum Luftreinhalteplan für Aachen der DUH Recht. Der Plan müsse überarbeitet werden, da dieser auf falschen Prognosen sowie veralteten Daten basiere. Diesel-Fahrverbote sind in Aachen jedoch vorerst nicht geplant.

Es könnte dennoch dazu kommen, wenn die Grenzwerte trotz des neuen Luftreinhalteplans nicht eingehalten werden. Dabei sei allerdings zu beachten, dass Fahrverbote verhältnismäßig sein müssen.

Das Urteil zum Luftreinhalteplan für Aachen könnte noch gekippt werden. Es ist eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig möglich.
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Wie sehen die Aachener selbst die Fahrverbote?

Bereits vor einem Jahr hatte die Aachener Zeitung Bewohner der Stadt dazu befragt, wie sie zu Diesel-Fahrverboten stehen. Viele befürworten zwar mehr Umweltschutz, sehen aber vor allem die Autoindustrie in der Pflicht, mehr zu tun. Es sei Diesel-Besitzern nicht zuzumuten, ein neues Auto kaufen zu müssen. Weitere Meinungen sind dem folgenden Video zu entnehmen.

 

In welchen Städten drohen noch Diesel-Fahrverbote?

Laut dem aktuellen Urteil zum Luftreinhalteplan für Aachen sind vorerst also keine Diesel-Fahrverbote nötig. In anderen Städten könnte es jedoch dazu kommen. In Berlin beschloss der Senat vor kurzem, dass spätestens Anfang September bestimmte Straßenabschnitte für Diesel-Fahrzeuge mit den Abgasnormen Euro 1 bis 5 gesperrt werden sollen. Des Weiteren könnten noch in den folgenden Städten Fahrverbote drohen:

  • Bonn
  • Esssen
  • Frankfurt
  • Gelsenkirchen
  • Köln
  • Mainz
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