Einigung beim Diesel-Gipfel – Maßnahmenpaket der Bundesregierung

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News vom 02.10.2018 um 14:21 Uhr

Einigung beim Diesel-Gipfel: Die Bundesregierung hat ihr Maßnahmenpaket vorgestellt.

Einigung beim Diesel-Gipfel: Die Bundesregierung hat ihr Maßnahmenpaket vorgestellt.

In Hamburg gilt bereits seit dem 31. Mai ein Fahrverbot für bestimmte Diesel-Fahrzeuge, in Stuttgart ist ein solches ab Januar 2019 geplant, viele andere Städte könnten folgen. Für viele Besitzer eines Diesels stellt dies eine Einschränkung ihrer Mobilität dar, außerdem befürchten sie einen starken Wertverlust ihres Kfz. Handwerker & Co haben zusätzlich Angst vor einer drohenden Pleite. Betroffene fordern schon lange Antworten und Lösungen vonseiten der Politik. Nach langen Diskussionen hat die Große Koalition nun endlich eine Einigung beim Diesel-Gipfel erzielt.

Zwei Optionen für betroffene Diesel-Fahrer

Ziel der Einigung beim Diesel-Gipfel ist es, dass betroffene Fahrzeugbesitzer trotz bestehender oder drohender Fahrverbote weiterhin ihre Mobilität erhalten können. Die erste Lösung der Großen Koalition besteht darin, dass ein neuer Grenzwert für den Stickoxid-Ausstoß festgelegt wird. Diesel-Fahrzeuge der Schadstoffklassen 4 und 5 sollen gemäß der Pläne weiterhin in Fahrverbotszonen einfahren dürfen, wenn sie maximal 270 Miligramm Stickoxid pro Kilometer emittieren. Wird dieser Wert nicht erreicht, können die Betroffenen zwischen zwei Optionen wählen: Sie erhalten entweder Rabatte für den Autokauf oder sie können eine Hardware-Nachrüstung durchführen lassen.

Wichtig ist jedoch: Diese Einigung beim Diesel-Gipfel zielt nur auf Fahrzeugbesitzer, die in Städten leben, in denen die Grenzwertüberschreitungen besonders hoch sind. Momentan zählen die folgenden dazu:

  • Backnang
  • Bochum
  • Darmstadt
  • Düren
  • Düsseldorf
  • Hamburg
  • Heilbronn
  • Kiel
  • Köln
  • Limburg an der Lahn
  • Ludwigsburg
  • München
  • Reutlingen
  • Stuttgart
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Bei Umsetzung eines Diesel-Fahrverbots in einer anderen Stadt wird diese zum Kreis der oben genannten Städte hinzugezählt. Das könnte in der Zukunft etwa Aachen oder Frankfurt am Main betreffen.

Die Einigung beim Diesel-Gipfel hat ergeben, dass außer den Bewohnern dieser Städte auch Anwohner, Pendler und soziale Härtefälle bedacht werden sollen und entweder von Rabatten oder Hardware-Nachrüstungen profitieren können.

Rabatte für den Autokauf

Die Einigung beim Diesel-Gipfel umfasst auch eine Umtauschprämie, damit ältere Diesel von den Straßen geholt werden.

Die Einigung beim Diesel-Gipfel umfasst auch eine Umtauschprämie, damit ältere Diesel von den Straßen geholt werden.

Laut Einigung beim Diesel-Gipfel sollen die Hersteller eine Umtauschprämie für betroffene Fahrzeugbesitzer anbieten, die ein Kfz der Abgasnorm Euro 4 oder 5 besitzen. Wie hoch diese ausfällt, steht bei vielen Autobauern noch nicht genau fest. Renault hat aber bereits eine Umtauschprämie in Höhe von 6.000 Euro angeboten, Daimler plant angeblich mit 5.000 Euro und bei VW soll sie zwischen 4.000 und 8.000 Euro betragen. Dabei soll es die Prämien auch geben, wenn die Person einen Gebrauchtwagen kauft.

Hardware-Nachrüstung: Weiterhin umstritten

Die zweite Option, die bezüglich der Eingiung beim Diesel-Gipfel erarbeitet wurde, stellt die Hardware-Nachrüstung dar. Euro-5-Diesel können mit einer speziellen Technik „sauberer“ gemacht werden. Laut dem Konzept der Großen Koalition sollen die Autobauer die Kosten übernehmen. Hier liegt aber ein großes Problem: Viele Hersteller weigern sich, die Nachrüstung durchzuführen. So hat Opel diese bereits kategorisch abgelehnt.

Trotz Einigung beim Diesel-Gipfel besteht in diesem Punkt also immer noch viel Klärungsbedarf. Hierbei geht es auch um das Thema der Haftung. Laut dem Maßnahmenpaket der Bundesregierung sollen die Nachrüstfirmen diese übernehmen.
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