E-Scooter erhalten Zulassung: Bundeskabinett bringt Verordnung ins Rollen

News vom 04.04.2019 um 12:58 Uhr
Das Bundeskabinett hat die E-Scooter-Zulassung in Deutschland beschlossen.

Das Bundeskabinett hat die E-Scooter-Zulassung in Deutschland beschlossen.

Am Mittwoch, den 3. April 2019, beschloss das Bundeskabinett eine Verordnung, durch die künftig Tretroller mit Elektromotor, sogenannte E-Scooter, eine Zulassung in Deutschland erhalten sollen. Befürworter hoffen auf eine Verstärkung der umweltfreundlichen Mobilität, Kritiker erwarten Chaos auf Geh- und Radwegen. Laut Verkehrsminister Scheuer sollen die E-Scooter noch in diesem Frühjahr auf die Straßen gelassen werden.

Wie lauten die neuen Vorschriften für die E-Scooter-Zulassung?

Die neue Verordnung regelt die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am öffentlichen Straßenverkehr und soll unabhängig von deren Typ für alle elektrisch betriebenen Fahrzeuge ohne Sitz, wie z. B. die E-Scooter, sowie selbstbalancierende Fahrzeuge gelten. Zu Letzteren zählen u. a. Segways.

Damit elektrisch betriebene Roller gemäß der neuen Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung im öffentlichen Verkehr erlaubt sind, müssen sie einige Voraussetzungen erfüllen. Demnach gilt für einen E-Scooter die Zulassung nur dann, wenn er

  • zwischen 6 und 20 km/h schnell fahren kann,
  • eine Halte- oder Lenkstange besitzt,
  • ohne Fahrer maximal 55 kg wiegt,
  • höchstens 0,7 m breit, 2 m lang und 1,40 m hoch ist.

E-Scooter, die höchstens 11 km/h erreichen, dürfen nur auf Gehwegen fahren. Für schnellere Gefährte ist wiederum der Fahrradweg vorgesehen. Ist allerdings weder ein Rad- noch ein Gehweg vorhanden, ist beiden innerorts das Ausweichen auf die Fahrbahn erlaubt.

E-Scooter bis zu 12 km/h dürfen bereits ab Vollendung des zwölften Lebensjahres gefahren werden, schnellere Modelle sind ab 14 Jahren erlaubt. Ein Führerschein oder Helm wird bei beiden nicht benötigt. Eine Haftpflichtversicherung samt fälschungssicherem Versicherungsaufkleber ist allerdings vorgeschrieben.

E-Scooter: Bedeutet die Zulassung Chaos auf den Bürgersteigen?

Noch muss der Bundesrat der neuen Verordnung zustimmen, was voraussichtlich am 17. Mai geschehen wird. Laut Bundesverkehrsminister Scheuer birgt die E-Scooter-Zulassung ein hohes Potential für moderne und umweltfreundliche Mobilität in deutschen Städten:

Zusammen mit dem ÖPNV sind sie eine echte zusätzliche Alternative zum Auto, ideal etwa für die letzte Meile von der U-, S-Bahn oder Bushaltestelle nach Hause oder zur Arbeit.

E-Scooter-Zulassung: Werden die Gehwege bald zugestellt?

E-Scooter-Zulassung: Werden die Gehwege bald zugestellt?

Dies würde auch die Sicherheit auf den Straßen erhöhen, so Scheuer, wenn mehr Menschen vom Pkw auf den Elektroroller umsteigen.

Kritiker befürchten jedoch, dass dafür die Gefährdung auf den Geh- und Radwegen zunehmen könnte. Aus den USA, wo schon seit längerem für E-Scooter eine Zulassung besteht, wurden bereits zahlreiche Unfälle im Zusammenhang mit den Rollern gemeldet. Mehr als 1500 Menschen seien dabei seit Ende 2017 verletzt worden, so das Verbrauchermagazin „Consumer Reports“.

Zudem steht die Befürchtung im Raum, dass bald zahlreiche Leihfirmen ihre Chance wittern und die Bürgersteige in deutschen Städten mit E-Scootern zupflastern werden, welche dadurch die Gehwege blockieren und zu Stolperfallen geraten.

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