Bußgeldkatalog bei Corona-Verstößen in Schleswig-Holstein

Corona-Bußgeldkatalog Schleswig-Holstein (Stand 23.11.2020)

Im Video: Kann auch wegen einer Maske am Steuer ein Bußgeld drohen?

Schleswig-Holstein ahndet Verstöße gegen die Vorschriften

Während der Coronakrise sind verschiedene Vorschriften zu beachten, die das alltägliche Leben stark beeinträchtigen. Diese Maßnahmen dienen dazu, die Verbreitung der Infektion zu verlangsamen und somit eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Da nicht alle die Notwendigkeit der erlassenen Rechtsverordnungen und den enthaltenen Maßnahmen einsehen, hat nun auch Schleswig-Holstein einen Bußgeldkatalog bei Corona-Verstößen erlassen.

Im Zuge der „Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfVO)“ sowie im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) werden nun Verstöße gegen diese Vorschriften mit Bußgeldern geahndet. Wie hoch diese ausfallen und wann der Bußgeldkatalog bei Corona-Verstößen in Schleswig-Holstein zur Anwendung kommt, erfahren Sie im nachfolgenden Ratgeber.

Welche Verstöße ahndet der Corona-Bußgeldkatalog in Schleswig-Holstein?

Neben den Empfehlungen zum Händewaschen und zur Hust- sowie Niesetikette sind in den Zeiten von Corona auch gesetzliche Vorschriften zu beachten. Wie im restlichen Bundesgebiet, bestimmt in Schleswig-Holstein die Rechtsverordnung SARS-CoV-2-BekämpfVO, dass ein Kontaktverbot einzuhalten ist. Grundsätzlich heißt dies, dass mindestens ein Abstand von 1,50 m zur nächsten Person bestehen muss. Zudem besteht ein Versammlungsverbot, das sowohl im öffentlichen als auch im nichtöffentlichen Raum gilt. Mehr als die Personen aus zwei Haushalten dürfen sich daher nicht treffen.

Verstoßen Personen gegen diese Vorgaben, droht gemäß Bußgeldkatalog bei Corona-Verstößen in Schleswig-Holstein ein Bußgeld von 150 Euro für jede beteiligte Person. Auch bei Verstößen gegen den vorgeschriebenen Mindestabstand oder der Missachtung der Maskenpflicht, drohen gemäß dem Corona-Bußgeldkatalog von Schleswig-Holstein Sanktionen.

Da Schleswig-Holstein ein beliebtes Ziel bei Touristen ist und auch die Inseln sowie Halligen normalerweise gut besucht sind, betreffen die Maßnahmen natürlich auch Reisende. So ist die Beherbergung zu touristischen Zwecken untersagt und ein Verstoß gegen diese Vorschrift kann ein Bußgeld von bis zu 3.000 Euro nach sich ziehen. Zeitweise war auch die Einreise in das Bundesland aus touristischen Gründen verboten und würde mit Bußgeldern zwischen 150 und 500 Euro pro Person geahndet. Aktuell ist dies allerdings nicht der Fall, auch wenn von Reisen grundsätzlich abgeraten wird.

Wichtig ist im Zusammenhang mit Corona auch, dass nicht nur Privatpersonen mit Sanktionen rechnen müssen, sondern auch Geschäfte und Betriebe. Die Landesverordnung schreibt unter anderem folgende Punkte eindeutig vor:

• Untersagen von Beherbergungen (Hotel, Pension, Campingplatz, Yacht- und Sportboothäfen, Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Ferienlager, Landschulheime)
• Schließung aller touristischer Einrichtungen sowie aller Gaststätten (Lieferdienste sind erlaubt)
• Einzelhandelseinrichtungen sind zu schließen, sofern sie nicht zur Grundversorgung dienen
• Handwerker dürfen arbeiten, sofern enger Kundenkontakt ausgeschlossen werden kann
• Zusammenkünfte in Gebetsstätten sowie in Bildungseinrichtungen sind untersagt
• Betriebe und Einrichtungen, in denen Arbeit weiterhin erlaubt ist, müssen Hygienestandards einhalten (Händewaschen, Desinfektion ermöglichen, Abstand halten ermöglichen)

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Quellen und weiterführende Links

• Schleswig-Holstein.de
• Landesverordnung SARS-CoV2-Bekaempfungsverordnung
• Quarantänemaßnahmenkatalog für das Land Schleswig-Holstein

Über den Autor

Dörte L.

Dörte studierte Anglistik und Germanistik ihre und ist seit 2016 Teil des bussgeldkatalog.org-Teams. Ihre redaktionellen Schwerpunkte liegen in Themenbereichen wie Regeln zur Schifffahrt, ausländische Verkehrsregeln oder Vorschriften für Lkw-Fahrer.