Stuttgart – flächendeckende Diesel-Fahrverbote nicht nötig

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News vom 11.04.2019 um 14:54 Uhr
In Stuttgart sind Diesel-Fahrverbote nicht mehr nötig.

In Stuttgart sind Diesel-Fahrverbote nicht mehr nötig für Euro-5-Autos.

Ausnahmsweise einmal eine gute Nachricht für Autofahrer und vor allem Diesel-Besitzer: Erst seit Anfang April 2019 gelten für alle Kfz bis einschließlich Euro-Norm 4 in Stuttgart Diesel-Fahrverbote. Dass diese nicht mehr nötig sein werden – zumindest nicht flächendeckend für Euro-5-Diesel –, gab die Landesregierung am Dienstag bekannt. Zeitgleich teilten Mitarbeiter der Wissenschaftsakademie Leopodina in Berlin mit, dass Diesel-Fahrverbote im Allgemeinen nur wenig nützlich seien. Das Augenmerk solle vor allem auf der Feinstaubbelastung liegen, die eine deutlich größere Gefahr für die Gesundheit darstelle. Innenminister Thomas Strobl (CDU) fasst die Lage zusammen:

Es ist jetzt klar: kein zonales Euro-5-Fahrverbot in Stuttgart.

Gute Stickoxidwerte: Diesel-Fahrverbote in Stuttgart nicht nötig für Euro-5-Fahrzeuge

Auch wenn Diesel-Fahrverbote in Stuttgart nicht mehr nötig sind, bleiben einige Strecken für Euro-5-Diesel gesperrt.

Auch wenn Diesel-Fahrverbote in Stuttgart nicht mehr nötig sind, bleiben einige Strecken für Euro-5-Diesel gesperrt.

Grund für das Umdenken in Stuttgart, warum Diesel-Fahrverbote als nicht mehr nötig betrachtet werden, sind vor allem die Stickoxid-Werte, die sich nach einer neuen Prognose für 2019 gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessern würden. Diese basiere allerdings darauf, dass die in Stuttgart bestehenden Diesel-Fahrverbote eingehalten werden. Nicht nötig seien dagegen Fahrverbote für Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5. Dies dürfte vor allem die Autofahrer freuen, die sich vor nicht allzu langer Zeit einen Euro-5-Diesel mit gutem Gewissen zugelegt hatten.

Die Diesel-Fahrverbote für Euro-4-Diesel müssten bestehen bleiben, um den vorgeschriebenen Jahresmittelwert von 50 Mikrogramm Stickoxiden je Kubikmeter Luft einzuhalten. Der Bundestag hat erst kürzlich der EU-Kommission zugestimmt, den Wert von 40 µg auf 50 µg zu erhöhen. Auch wenn in Stuttgart Euro-5-Diesel-Fahrverbote nicht mehr nötig sind, sollen einzelne Streckenfahrverbote weiter zur Einhaltung des Luftreinhalteplanes beitragen. Dienlich seien auch die vermehrte Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel sowie Fassaden- und Straßenbeschichtungen, die Schadstoffe aufnehmen.

Wissenschaftler halten Diesel-Fahrverbote für wenig hilfreich

Experten der nationalen Akademie für Wissenschaften Leopoldina sind nicht nur der Meinung, dass Diesel-Fahrverbote in Stuttgart nicht nötig sind, sondern sie stellen diese Maßnahme generell in Frage. Sie empfehlen hingegen, sich der erhöhten Feinstaubbelastung zu widmen, etwa in Form einer Luftreinhaltestrategie, die das gesamte Bundesgebiet in Verantwortung nimmt. Auch Software-Updates, die die Emissionen senken, sollen einem niedrigeren Feinstaubausstoß dienen. Die Vorteile von flächendeckenden Fahrverboten seien hingegen nicht zu verachten: geringere Luftschadstoffbelastung, weniger Unfälle und eine niedrigere Lärmbelastung.

Ob sich die neuen Erkenntnisse der Landesregierung in Stuttgart und der Leopoldina auch auf bevorstehende Diesel-Fahrverbote etwa in Berlin oder Essen auswirken, bleibt abzuwarten.
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