Neues Urteil: Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn

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News vom 08.11.2018 um 18:46 Uhr
Gericht verhängt in einem Urteil Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn.

Gericht verhängt in einem Urteil Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn.

Das Verwaltungsgericht Köln hatte in einem Urteil Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn verhangen, die von April 2019 an gelten sollen. Während sich das Fahrverbot in Bonn auf zwei Straßen beschränkt, gilt das in Köln in einer bestimmten Umweltzone. Durch die Diesel-Fahrverbote soll die Luftqualität verbessert werden, da die Stickoxidwerte in beiden Städten an bestimmten Orten zu hoch sind.

Deutsche Umwelthilfe klagte gegen das Land Nordrhein-Westfalen

Nach Hamburg und Berlin ist Köln die dritte deutsche Millionenstadt, in der Dieselautos verboten werden. Aufgrund der hohen Stickstoffbelastung hielten Umweltschützer bereits vor dem Urteil Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn für notwendig, um die Luftqualität zu verbessern. Zwar stoßen Dieselfahrzeuge weniger Kohlendioxid aus als Benzinfahrzeuge, dafür aber mehr Stickoxide.

Laut der Vorgabe der Europäischen Union darf die Luft höchstens 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter enthalten. In Köln lag der höchste Durchschnittswert bei 62 und in Bonn bei 48 Mikrogramm. Laut des Umweltbundesamtes haben in Deutschland im vergangen Jahr insgesamt 65 Städte den vorgegebenen Wert überschritten.

Als Antwort auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe hatten Vertreter der zuständigen Bezirksregierung vor Gericht Maßnahmen wie eine bessere Ampelführung oder Baumaßnahmen hervorgehoben. Der Vorsitzende Richter des Kölner Verwaltungsgericht erklärte diese jedoch für nicht ausreichend.

Sie haben sehr oft das Futur gebraucht: ‚werden‘, ‚wird‘, ‚ist zu erwarten‘. (…) Es gehe aber um die Gegenwart und realistische, schnell wirkungsvolle Maßnahmen – und nicht um „Zukunftsmusik“. (Micheal Huschens, vorsitzender Richter des Kölner Verwaltungsgerichts).

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Weitere Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Wo gelten nach dem Urteil Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn?

Wo gelten nach dem Urteil Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn?

Bereits im Februar hatte das Bundesverwaltungsgericht Diesel-Fahrverbote als gerechtfertigt eingestuft.

In Hamburg wurden einzelne Strecken für ältere Diesel-Fahrzeuge gesperrt.

Auch in Berlin, Frankfurt am Main und Stuttgart wurden Diesel-Fahrverbote angeordnet, die in naher Zukunft in Kraft treten würden, wenn die NO2-Belastung nicht zurückgeht.

Nach dem Urteil über Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn soll die Busflotte in Bonn bis 2030 komplett auf Elektroantrieb umgestellt werden, wodurch Schadstoffemissionen eingespart werden können.

Des Weiteren sollen engere Takte sowie ein günstigeres Jahresticket das Fahren mit öffentlichen Verkehrsmitteln attraktiver machen.

Diesel-Fahrzeuge gelten als Hauptverursacher der Stickstoffdioxid-Belastung in der Innenstadt-Luft. Diese kann Bronchitis, Asthma oder Herz-Kreislauf-Probleme verursachen.
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