Radarwarner und Blitzer-App: erlaubt oder nicht?

Lohnt sich für Sie ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid?
Viele Bußgeldbescheide sind fehlerhaft!
Prüfen Sie jetzt Ihre Möglichkeiten.
Hier kostenlos prüfen →

Unter welchen Umständen Radarwarner in Deutschland erlaubt sind

Achtung, Radarfalle! Die Blitzer-App ist teilweise erlaubt.

Achtung, Radarfalle! Die Blitzer-App ist teilweise erlaubt.

Neben Navigationsgeräten und Autoradios mit Bluetooth-Freisprecheinrichtungen haben sich noch andere technische Neuerungen im Innenraum der deutschen Fahrzeuge durchgesetzt: Radarwarner.

Ob als App, im Navi oder als eigenständiges Gerät: Blitzerwarner funktionieren ganz einfach und „schützen“ den Verkehrsteilnehmer vor Radarfallen. Jedoch sind sie unter bestimmten Umständen illegal in Deutschland. Welche das sind, soll der nachfolgende Artikel erläutern.

Radarwarner im Vergleich

Die Tabelle vergleicht verschiedene Radar- und Blitzerwarner und zeigt jeweils deren Vor- und Nachteile auf.

Tabelle zur Verfügung gestellt von Vergleich.org

 

Mehr Informationen über den Radarwarner-Vergleich erhalten Sie auf testsieger.bussgeldkatalog.org/radarwarner.

Lohnt sich für Sie ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid?
Viele Bußgeldbescheide sind fehlerhaft!
Prüfen Sie jetzt Ihre Möglichkeiten.
Hier kostenlos prüfen →

Was sind Radarwarner und wie funktionieren sie?

Im Grunde gibt es drei verschiedene Möglichkeiten, um einen Radarwarner zu benutzen. Es gibt sie als Blitzer-App, als eigenständige Geräte und als Zusatzfunktion in einem Navi. Ihnen werden zwei Aufgaben zugeschrieben:

  • vor festen und mobilen Blitzern (sogenannten Verkehrsüberwachungen) warnen und diese anzeigen sowie
  • diese Überwachungen stören, damit Blitzer nicht auslösen können (dafür sind richtige Störgeräte notwendig, Blitzer-Apps verfügen für gewöhnlich nicht über diese Funktion)

Die Blitzer-App

Applikationen für das Smartphone gibt es in Hülle und Fülle. Neuerdings dringen auch immer mehr Blitzer-Apps auf den Markt. Sie warnen frühzeitig vor festen und mobilen Blitzern und sollen vor Bußgeldern schützen.

Sie greifen meist auf eine riesige Datenbank an Blitzerstandorten in Deutschland und Europa zu, die täglich von Nutzern gepflegt wird. Zusätzlich zeigen die Apps die erlaubte Höchstgeschwindigkeit und den Blitzertyp an.

Die Blitzer-App benötigt jedoch eine ständige GPS-Verbindung. Zudem können zusätzliche Kosten auf die Handy-Besitzer zukommen, da die Software eine fortwährende Internetverbindung benötigt.

Aufgrund der zahlreichen Aktualisierungen seitens der User, die die neuesten Blitzer in die Datenbank einfügen, wird der Akku des Telefons schnell verbraucht.

Die Radarwarner oder Blitzerwarner

Der Besitz vom Radarwarner ist zwar erlaubt, aber nicht die Benutzung, weshalb die Polizei ein Bußgeld verordnen kann

Der Besitz vom Radarwarner im Auto ist zwar erlaubt, aber nicht die Benutzung, weshalb die Polizei ein Bußgeld verordnen kann

Um den Verkehr zu überwachen, gibt es verschiedene Maßnahmen seitens der Behörden und der Polizei. Die Techniken, die dabei eingesetzt werden, beruhen auf unterschiedlichen Systemen:

  • Radar
  • Laser
  • Lichtschranke

Wie der Name es bereits vermuten lässt, erkennen Radarwarner für das Auto lediglich die erste Möglichkeit. Sie erkennen also die sogenannten Radarwellen in bestimmten Frequenzbereichen, die von Polizeimessgeräten ausgehen.

Jedoch sind die Geräte auch sehr störanfällig, da diese Wellen in dem Frequenzbereich auch von anderen Gegenständen ausgehen. Radarwarner warnen dann den Besitzer vor einem Blitzer, wenn das Gerät diese Wellen misst.

Blitzerwarner warnen in der Regel vor Standblitzern und können mit zusätzlicher Software auch mobile Messgeräte erkennen. Radarwarner messen Radarwellen und können so auch gleich mobile Messungen erkennen.

Geräte, die die Lasermessung erkennen, sind keine handelsüblichen Radarwarner. Sie stören zudem die Messung. Die Lasermessung kann auch nicht von normalen Warngeräten erkannt werden. Hierfür benötigen Sie spezielle Geräte, die sehr kostenintensiv und zudem höchst illegal sind. Sie sollen angeblich die Lasergeräte so stören, dass keine Geschwindigkeitsmessung erfolgen kann.

Die dritte Messart ist die Lichtschranke. Hierbei kann ein spezielles Gerät lediglich das Funksignal, welches zwischen der Lichtschranke und der Kamera besteht, stören. Hierfür gibt es nur wenige Blitzerwarner, die sehr kostenintensiv sind.

Radarwarner im Navi

Für Navigationsgeräte gibt es auch spezielle Applikationen, um es mit einem Radarwarner aufzurüsten. Manche Navis besitzen jedoch schon hauseigene Apps, die dieses System unterstützen.

Sie funktionieren im Endeffekt wie eigenständige Warngeräte. Oftmals nutzen Navis die POI-Funktion, die vielen Ländern, wie bspw. Frankreich, verboten ist.

POI ist ein Akronym für Points of Interest, also Orte von Interesse. Ursprünglich sollte die Funktion Tankstellen oder Cafés in der Nähe des Fahrers anzeigen. Eine Erweiterung ermöglicht es jedoch, die POI-Funktion auch auf mobile und feste Messanlagen zu eichen.

Die rechtliche Lage vom Radarwarner in Deutschland

Ob Radarwarner oder Blitzerwarner legal oder illegal sind, steht grundsätzlich in der Straßenverkehrsordnung (StVO).

Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte). (Quelle: § 23 Abs. 1b StVO)

Die Radarwarner in Deutschland unterliegen der StVO

Die Radarwarner in Deutschland unterliegen der StVO

Jedoch gibt es von diesem Gesetz Ausnahmen, weshalb die Frage, ob Blitzerwarner in Deutschland erlaubt sind, mit „ja“ und „nein“ beantwortet werden kann. Denn die Blitzerwarnung an sich ist nicht verboten. Immerhin teilen auch Radiosender in den Verkehrsnachrichten mit, wo geblitzt wird. So liegt es nahe, dass Radarwarner legal sind.

Doch sind Radarwarner wirklich erlaubt? Die Grundlage dafür, dass Radiosender die Blitzermeldungen durchsagen dürfen, ist die einfache Tatsache, dass damit die Verkehrssicherheit bewahrt bleibt. Ein Radarwarner, erlaubt oder nicht, funktioniert auf die gleiche Weise.

Blitzer werden nämlich in der Theorie an den Stellen angebracht, an denen die Unfallstatistik sehr hoch ist. Auf diese sogenannten Gefahrenpunkte macht ein Radiosprecher, aber auch ein Warngerät oder eine Blitzer-App aufmerksam. Der Verkehrsteilnehmer, der einen Radarwarner legal erworben hat, muss auch an diesen besonders gefährlichen Punkten abbremsen und wahrt so die Verkehrssicherheit.

Jedoch gibt es einen Unterschied zwischen Radiosendern und Warngeräten. Die Ansagen der Nachrichtensprecher sind nicht klar formuliert. Es wird lediglich eine Straße oder die Nähe zu einer Ausfahrt genannt. Hiermit ist die Chance hoch, dass der Verkehrsteilnehmer die Höchstgeschwindigkeit auf der gesamten Strecke einhält.

Zudem sind die Verkehrsnachrichten an die „Allgemeinheit“ adressiert und sollen eher als Hinweis auf die Verkehrsüberwachung seitens der Behörden dienen. Ob nun Radarwarner oder die Blitzer-App erlaubt sind, kann nicht pauschal gesagt werden. Gerichtsurteile trennen eine klare Linie zwischen den Geräten.

Sind Blitzer-Apps erlaubt?

Ob die Blitzer-App legal oder illegal ist, ist eine rechtliche Grauzone. Dennoch können die Behörden ein Bußgeld für die Benutzung der Software verlangen. Die Ordnungswidrigkeit wird mit 75 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet.

Dabei bezieht sich der deutsche Bußgeldkatalog jedoch nur auf die Benutzung von einer Blitzer-App, die die Blitzer anzeigt und stört. Der reine Besitz ist nicht strafbar. Geraten Sie in eine Verkehrskontrolle und nutzen in der Zeit eine Blitzer-App, ist das verboten. Sie müssen das Bußgeld erwarten.

Lohnt sich für Sie ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid?
Viele Bußgeldbescheide sind fehlerhaft!
Prüfen Sie jetzt Ihre Möglichkeiten.
Hier kostenlos prüfen →

Der Beifahrer darf Radarwarner nutzen und auch nach Blitzerstandorten suchen. Er darf den Fahrer jedoch nicht vor Blitzern warnen.

Sind Radarwarner im Navi erlaubt?

Radarwarner im Navi sind auch nicht immer erlaubt

Radarwarner im Navi sind auch nicht immer erlaubt

Hier gilt die gleiche Rechtslage wie bei Blitzer-Apps. Der reine Besitz ist nicht strafbar. Die Geräte an sich dürfen zwar benutzt werden, aber die Funktionen nicht. Somit ist das Navi mit Radarwarner im Auto an sich erlaubt.

Wer jedoch bei der Benutzung solcher Funktionen erwischt wird, muss ein Bußgeld von 75 Euro und einen Punkt in Flensburg erwarten. In der Theorie darf die Polizei das Navi mit Warnfunktion sogar beschlagnahmen. Der ADAC-Jurist Markus Schäpe erklärt aber, dass es keine gängige Praxis wäre.

Sind eigenständige Radarwarner verboten?

Radarwarner sind illegal. Sie sind strikt verboten und werden beschlagnahmt. Auch hier ist der Besitz erlaubt, da diese Geräte jedoch im Dauerbetrieb nach Strahlen messen, sind sie immer aktiviert, sodass der Radarwarner illegal im Fahrzeug ist.

Spezielle Blitzerwarner sind verboten, weil sie die Messungen stören könnten. Dies ist natürlich nicht erlaubt und erfüllt nicht mehr den Zweck des Bußgeldkataloges und der hiesigen Gesetze. Denn damit hätten Fahrer einen Freifahrtschein und können die Sicherheit des Verkehrs und anderer Teilnehmer aktiv gefährden.

Es ist jedoch erlaubt, vor der Fahrt nach Blitzern zu gucken. So können Sie den Radarwarner oder die Blitzer-App nutzen, um sich die Verkehrsmessungen anzugucken, die auf Ihrer Strecke liegen.

Lohnt sich für Sie ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid?
Viele Bußgeldbescheide sind fehlerhaft!
Prüfen Sie jetzt Ihre Möglichkeiten.
Hier kostenlos prüfen →

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (40 Bewertungen, Durchschnitt: 4,20 von 5)
Loading...

30 Kommentare

  1. Sascha sagt:

    Ich finde es immer witzig, wenn es JA UND NEIN heißt. Eigentlich weiß niemand so richtig, ob nun ja oder nein. :D Na ja, ich benutze immer noch meine App und bin zufrieden, aber hantiere auch nicht die ganze Zeit damit rum, also mit meinem Smartphone von daher!

    • Manu sagt:

      Lustig ist eher, dass da Rechtliche Grauzone steht aber das benutzen dieser App eine Ordnungswidrigkeit ist… heißt für mich klar: wer die App benutzen will macht sich strafbar. Ich will die App doch nicht auf dem Handy haben und nicht nutzen. Viel bla bla Text und letztendlich doch nicht erlaubt.

  2. Emil sagt:

    Ich glaube, das ist auch der Punkt, dass man dadurch nicht einfach die ganze Zeit am Smartphone sein sollte, wobei ja so viele Menschen auch ständig Nachrichten etc. lesen, das mag ja dann sicher nicht so viel schlimmer sein. Es ist sowieso immer die Frage, worum es geht: es heißt immer um Sicherheit, aber Kohle wollen sie ja auch einsacken, jaja. ;P

  3. Tom sagt:

    Es ist erlaubt vor Fahrtantritt nach Blitzern zu gucken :D danke für den Satz, ich habe selten so gelacht. Die lassen sich echt jeden Mist einfallen und hoffen auf den vorauseilenden Deutschen, der sich am Besten bei der nächsten Dienststelle selbst anzeigt oder wie? Noch besser ist, dass Beifahrer Blitzer Apps benutzen dürfen, es dem Fahrer aber nicht mitteilen dürfen :D Ich sage in meiner Freundin in Zukunft, sie soll bitte auf die App schauen und mitten im Gespräch aufhören zu Sprechen, wenn wir uns einem Blitzer nähern. Ganz nach dem Motto: „Keine Antwort ist auch eine Antwort“ Aber mal im Ernst, wer soll das denn kontrollieren?

  4. Thomas sagt:

    Meine Navi-App zeigt mir Blitzer automatisch an, ohne das man es ausschalten kann, ist dies auch illegal ?
    Ich habe von einem Radarwarner gehört, der auch per GPS die genaue Geschwindigkeit anzeigen kann, die Radarfunktion ist abschaltbar, also wäre dieses Gerät vermutlich legal, solange es nur die Geschwindigkeit anzeigt, oder habe ich das falsch verstanden?

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Thomas,

      nein, es ist nicht illegal, da es sich hierbei um stationäre Blitzer handelt.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  5. Stefanie sagt:

    Zitat: „Dabei bezieht sich der deutsche Bußgeldkatalog jedoch nur auf die Benutzung von einer Blitzer-App, die die Blitzer anzeigt und stört.“

    Technische Frage: Mit welchen Mitteln kann mein Smartphone denn bitte einen Blitzer stören? oO

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Stefanie,

      genaue technische Informationen liegen uns hier nicht vor. Bei Blitzer-Apps ist es aber meistens so, dass diese nur die Blitzer anzeigen und vor ihnen warnen. Zur technischen Störung sind richtige Störgeräte notwendig, die genau so illegal sind wie die Blitzer-Apps. Diese beinträchtigen dann über Funk die Blitzer und hindern sie daran, richtig auszulösen.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  6. Arthur sagt:

    Stefanie fragte am 11. März 2016 um 8:28 Uhr mit dem Zitat: „Dabei bezieht sich der deutsche Bußgeldkatalog jedoch nur auf die Benutzung von einer Blitzer-App, die die Blitzer anzeigt und stört.“
    Technische Frage: Mit welchen Mitteln kann mein Smartphone denn bitte einen Blitzer stören? oO

    und ich habe genau die gleiche Frage und möchte mal eine vernünftige Antwort. Also: wie sollte ich mit einem ACER Liquid Z520 einen Blitzer stören können?

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Arthur,
      dabei dreht es sich um alle möglichen Geräte, die in der Lage sind, Blitzer anzuzeigen oder zu stören. Es ist nicht ausschließlich von einem Smartphone die Rede.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  7. Adrian sagt:

    Ich habe ein navi das mir auch mobile blitzer und radarfallen anzeigt ist das illegal weil ich verstehe mal wieder die ja/nein aussage aus dem text nicht

    • redaktion bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Adrian,

      gemäß § 23 Abs. 1b der Straßenverkehrsordnung (StVO) darj derjenige, der ein Fahrzeug führt, ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte).

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  8. AlexBerlin sagt:

    Versucht denn die Polizei im Verdachtsfall auch das Smartphone zu beschlagnahmen? Es ist ja im Grunde kein Gerät, das zur Überwachung oder gar Störung konzipiert wurde.
    Jedoch würde ich es mir nur unter Gewaltanwendung abnehmen lassen, da viele persönliche Daten, vor allem Nacktfotos meines Partners/Partnerin darauf zu finden wären. (als Beispiel für eine Begründung)

  9. manfred sagt:

    Wenn das Smartphone ausgeschaltet der Polizei auf Aufforderung überreicht wird und nur mit einem Passwort aktiviert werden kann; Muss es das wenn dies gefördert wird? Nur dann wäre ja die App erkennbar.

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo manfred,

      in der Regel können die Polizeibeamten ein Handy nicht ohne weiteres kontrollieren. Liegt allerdings ein begründeter Verdacht oder ein Beschluss vor, kann dies möglich sein. Hier sollten Sie sich jedoch an einen Anwalt wenden, da wir keine rechtliche Beratung durchführen dürfen.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  10. Tolga sagt:

    Ich habe ein Neuwagen und der zeigt mir die meisten Blitzer an ist das auch illegal?

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Tolga,

      gemäß StVO ist es verboten ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen. Insofern ist dieser Service vermutlich illegal. Mögliche Buße sind 75 Euro und 1 Punkt in Flensburg.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  11. Luigi M. 1 sagt:

    Kann die Polizei den eingeschalteten Warner automatisch erkennen (Orten), oder nur bei einer normalen Verkehrskontrolle erkennen?

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Luigi,

      genaue technische Informationen liegen uns hier nicht vor. Es ist verboten, beim Führen eines Fahrzeugs ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, welches für die Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen bestimmt ist.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  12. Manfred sagt:

    Aktuell hat das Oberlandesgericht Rostock einen Einspruch eines Autofahrers zurück gewiesen,er muß nun sein Bußgeld von 75 Euro zahlen und bekommt wohl auch seinen Punkt in der Verkehrssünderkartei.Der Grund ist bekannt,Er hatte auf seinen Smartphon die Blitzer-App aktiviert.Eine Blitzer-App wie auch ein Blitzer-Warner eines Navis,warnt vor einer Stelle an der öffter einmal eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt wird,aber meistens keine ist.Mein Autoradio meldet mir, selbst wenn ich eine CD höre,aktuelle Blitzer und die auch teilweise mit ziemlicher Genauigkeit.Ich bedauere sehr das es in Deutschland fast keinen Radiosender mehr gibt der alle halbe Stunde im Durchschnitt 5 min für Blitzer Meldungen vergeudet,wo ist hier Gerechtigkeit ?

  13. Heinz sagt:

    Tolga hat also einen Neuwagen der ab Werk illegal ist da das Navi auf die Geschwindigkeitsbegrenzung hinweist. Was ist mit dem neuen VW Arteon bei dem in der Werbung die Ordnungshüter ziemlich belämmert sehen wie das Auto automatisch auf die zulässige geschwindigkeit abbremst. Ist das eine Gestzeslücke da der Fahrer nicht auf die Verkehrsüberwachungsmaßnahme hingewiesen wird sondern das Auto die Polizei selbständig verarscht. Bin etwas verwirrt. Ist der Besitz des Arteon legal nicht aber das fahren damit ?! es wird immer seltsamer.

    • Snooker sagt:

      Hier liegt die Anwort eigentlich nahe: Da das Auto die Geschwindigkeit der Beschilderung anpasst und nicht auf eine in dem Falle zufällig in diesem Bereich stattfindende Geschwindigkeitskontrolle reagiert, ist das so vollkommen legal. Die Verkehrszeichenerkennung sorgt ja dafür, dass dauerhaft die Höchstgeschwindigkeit eingehalten wird, nicht nur für den Fall einer Geschwindigkeitskontrolle.
      In der Werbung wird das Auto ja nur langsamer, weil kurz vor der Kontrolle ein Schild steht. Genau das Gleiche SOLLTE der Fahrzeugführer ja auch tun.

  14. Steve sagt:

    Hallo,
    Wie schaust es aus wenn ich ein selbstbeschriebenes Schild mit der Aufschrift („Blitzer – Vorsicht“) mit eigener Kraft am Straßenrand halten würde, ohne es abzustellen?

    Das sollte doch keine Gefährdung der Verkehrsteilnehmer darstellen, im Gegensatz zu einem plötzlichen roten aufleuchten, oder Werbungen oder Wahlplakate…

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Steve,

      dies ist grundsätzlich nicht verboten. Allerdings kann es sein, dass Polizeibeamte Sie des Platzes verweisen.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

      • Micha sagt:

        Kein Problem, habe ch auch schon gemacht, nur darf das Schild nicht einfach nur abgestellt werden.Weitere Möglichkeit ist das zuparken von Blitzern, wenn hier kein Park oder Halteverbot besteht auch sehr lustig.Hatte es gemacht und bin dann für eine Stunde einkaufen, als ich zurück kam war das Ding abgebaut.

  15. Becks sagt:

    „Ob die Blitzer-App legal oder illegal ist, ist eine rechtliche Grauzone. Dennoch können die Behörden ein Bußgeld für die Benutzung der Software verlangen.“

    Verlangen kann man ja sehr sehr viel!
    Und ausgelegt werden kann auch viel. Aber solange der Paragraf 23 Abs. 1b der Straßenverkehrsordnung (StVO) das besagt,:

    „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. […]“,

    ist es immer noch nicht klar definiert.
    Entscheidend ist das Gerät und dessen Bestimmung. Ein Navi ist für Navigation BESTIMMT(!) wie ein Telefon zum telefonieren. ->Folglich nicht strafbar. Solange nicht die Nutzung von Geräten untersagt ist, die standortbezogen in der Lage sind vor Blitzern zu warnen kann zusätzliche Software genutzt werden. Höchst umstritten finde ich das Urteil des OLG Rostock welches Manfred hier aufführte. Es ist der Meinung weil ein (Blitzerwarn-)Programm ausgeführt wird ist die Bestimmung des Gerätes darauf reduziert.
    Die Bestimmung eines Gerätes ist dessen Grundeigenschaft, oder? Somit kann nur der Einsatz eines speziellen Gerätes verboten sein…

  16. Roko sagt:

    Was ist mit einem anti radar. Radar warner? Er warnt mich ja nur. Er verhindert ja keine Blitze oder manipuliert das Messgerät? Oder stört es?

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Roko,

      hier ist der Gesetzestext eindeutig:

      „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören.“ (§ 23 Abs. 1b StVO)

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  17. Klaus sagt:

    Ich teile die Meinung von Becks! Wie er schon sehr richtig bemerkt hat, lautet der Gesetzestext: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören.“ (§ 23 Abs. 1b StVO).
    Damit ist im Hinblick auf die Auslegung der Norm zweierlei festzustellen:
    1) Es muss keine „Störung“ i.S.d. Norm vorliegen. Ausreichend ist schon, dass das Tatbestandsmerkmal „Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen“ erfüllt ist. Dies ergibt sich eindeutig aus dem Wort „oder“.
    2) Entscheidend ist die Bestimmung des Geräts: Ein Navi ist für Navigationbestimmt. Es ist kein Gerät, dass dazu „bestimmt“ ist „Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören“.
    Dazu müsste das Gerät speziell, zumindest aber vorrangig für diesen speziellen Zweck konstruiert worden sein. Sonst wäre ja jedes Brotmesser in der Küchenschublade eine verbotene Waffe, ebenso ein Küchenstuhl, mit dem man jemanden erschlagen könnte.
    Entscheidendes Kriterium ist also die Zweckbestimmung. Und ein Navi ist eben nicht dafür bestimmt Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Ebensowenig wie ein Brotmesser zum Töten bestimmt ist.
    Da spielt ein wenig Philosophie mit rein, ist aber eigentlich ganz logisch.

Verfasse einen neuen Kommentar

Lohnt sich für Sie ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid?
Viele Bußgeldbescheide sind fehlerhaft!
Prüfen Sie jetzt Ihre Möglichkeiten.
Hier kostenlos prüfen →

Bußgeldkatalog als PDF
Der aktualisierte Newsletter 2018 des VFBV e.V. zum Download und Ausdrucken.
Jetzt kostenlos per E-Mail anfordern:
Mit dem Absenden akzeptieren Sie unsere Datenschutzerklärung.