Warum ist Streusalz größtenteils verboten? Gründe und Bußgelder

Der Winter hat insbesondere den Nordosten Deutschlands aktuell fest im Griff – und Sturmtief „Elli“ bringt ab Freitag weitere Schneemassen und eisige Temperaturen. Während die Straßenreinigungsbetriebe der Städte und Gemeinden vergleichsweise erfolgreich im Einsatz gegen die winterlichen Straßenverhältnisse sind, gleichen die Gehwege hingegen vielerorts vereisten Huckelpisten und Unfallgaranten für Fußgänger. Und das nicht einfach nur deshalb, weil die Verantwortlichen (Eigentümer, Verwaltungen & Co) etwa ihren Räumpflichten nicht nachkommen. Sondern vielerorts einfach deshalb, weil ein besonders effektives Mittel in zahlreichen Städten und Kommunen dort gar nicht mehr verwendet werden darf: das Streusalz. Aber warum ist gibt es in so vielen Regionen Deutschlands ein Streusalzverbot auf Gehwegen?

Welchen Grund hat das Streusalzverbot?

Besonders bei starken Schneefall und Glätte scheint das Streusalz die einfachste Lösung, um den Gehweg wieder sicher zu machen. Bei Kontakt mit Eis löst sich das Streusalz auf und vermischt sich mit dem geschmolzenen Eis. Dadurch entsteht eine Salzlösung, welche erst bei deutlich niedrigeren Temperaturen gefriert und daher eher abfließt.

Doch neben der schnellen Wirkung bringt es auch umweltschädliche Wirkungen, die das Verbot begründen. Dazu gehören:

• Schäden an der Flora: Salzhaltiges Schmelzwasser sickert in den Boden, schädigt Baumwurzeln und stört deren Nährstoffaufnahme, was oft zum schleichenden Tod von Straßenbäumen führt.
• Belastung des Grundwassers: Das Salz gelangt in den Wasserkreislauf und kann das Grundwasser belasten.
• Korrosionsschäden: Die Bausubstanz von Brücken und Gebäuden sowie Fahrzeugkarosserien wird durch das Salz angegriffen.
• Tierleid: Für Hunde und Katzen wird der Spaziergang zur Qual, da das Salz die Pfoten angreift und schmerzhafte Entzündungen sowie Risse verursacht.

Wo ist das Streusalz verboten?

In Deutschland gibt es keine einheitliche Regelung, ob und wann Salz gestreut werden darf. Dies entscheidet jede Kommune selbst. Während es in einigen Kommunen komplett verboten ist, entscheiden andere je nach Gemeinde, inwiefern das Streusalz verboten ist.

In Berlin besteht zum Beispiel ein einheitliches Streusalzverbot für das gesamte Bundesland, während in Rheinland-Pfalz die Bußgelder und Regelungen stark von Gemeinde zu Gemeinde variieren.

Generell gilt jedoch: Die Räumpflicht besteht überall, aber das „Wie“ ist entscheidend. Als Gebäudeeigentümer, Unternehmer, Mieter oder Veranstalter müssen Sie der Verkehrssicherungspflicht nachkommen und den Schnee räumen. Tun Sie dies nicht, haften Sie bei Unfällen. Streuen Sie aber verbotenerweise Salz, begehen Sie vielerorts eine Ordnungswidrigkeit.

Welches Bußgeld droht bei einem Verstoß?

Benutzen Sie Streusalz, obwohl es verboten ist, müssen Sie mit einem Bußgeld rechnen. Die Höhe des Betrags unterscheidet sich je nach Kommune.

Während Ersttäter oft mit geringeren Beträgen geahndet werden (10–100 €, je nach Kommune), drohen in extremen Fällen oder bei Wiederholungstaten drastischere Summen. Je nach Bundesland und Umweltschutzgesetz können Beträge von bis zu 10.000 € anfallen. Das Berliner Naturschutzrecht legt bei gravierenden Fällen sogar ein Bußgeld von bis zu 50.000 € fest.

Um weder gegen die Verkehrssicherungspflicht noch das Streusalzverbot zu verstoßen, bieten sich Sand, Kalkgranulat, Lavagranulat oder Holzspäne als Alternativen zum Streusalz an.

Quellen und weiterführende Links

• NDR.de
• morgenpost.de
• § 56 Berliner Naturschutzgesetz - Ordnungswidrigkeiten

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