Kennzeichenerfassung in Berlin: Vorbereitung auf Diesel-Fahrverbote?

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News vom 05.11.2019 um 15:57 Uhr
Kennzeichenerfassung: In Berlin werden in den nächsten Tagen Autos per Video erfasst.
Kennzeichenerfassung: In Berlin werden in den nächsten Tagen Autos per Video erfasst.

Auf 10 Berliner Straßen lässt der Senat ab heute eine Kennzeichenerfassung durchführen. In Berlin dauert die Umsetzung der geplanten Diesel-Fahrverbote außerdem etwas länger, weshalb die Senatsverwaltung derweilen mit Hilfe von Videokameras ermitteln möchte, welche Fahrzeugtypen mit welchen Antrieben eigentlich auf den Straßen der Hauptstadt unterwegs sind. Die Erfassung per Videokamera läuft bis Donnerstag, den 7. November.

Die Kennzeichenerfassung soll in Berlin einige offene Fragen klären

Das Ziel sei, die Fahrzeuge zu bestimmen, die aktuell unterwegs sind, wie Jan Thomsen, ein Sprecher der Verkehrsverwaltung in einem Bericht des rbb meint. Daneben soll die Frage geklärt werden, welche Antriebsarten die Autos aufweisen wie bspw. Benzin oder Diesel. Auch die Einhaltung der Abgasstandards steht dabei im Fokus des Senats. An drei Tagen werden auf einzelnen Abschnitten die Kennzeichen auf den folgenden Straßen erfasst:

  • Frankfurter Allee
  • Mariendorfer Damm
  • Sonnenallee
  • Silbersteinstraße
  • Brückenstraße
  • Blumberger Damm
  • Schildhornstraße
  • Alt-Moabit
  • Leipziger Straße
  • Französische Straße
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Nach der Kennzeichenerfassung in Berlin werden die Daten wieder gelöscht.
Nach der Kennzeichenerfassung in Berlin werden die Daten wieder gelöscht.

Durch das Abgleichen der Kfz-Kennzeichen mit den entsprechenden Fahrzeugdaten, kann ermittelt werden, wie viele Diesel-, Elektro- und Benzinfahrzeuge auf den Verkehrswegen unterwegs sind.

Etwaige Datenschutz-Bedenken wies Thomsen zurück. Die Insassen der Fahrzeuge würden nicht erfasst. Auch die Fahrzeughalter werden demnach nicht ermittelt. Nach der Kennzeichenerfassung in Berlin werden die Daten codiert u. a. an das Kraftfahrt-Bundesamt weitergeleitet und danach gelöscht. Den Scan der Versicherungskennzeichen hatte der Bundestag bereits im März für zulässig erklärt.

Umsetzung der Diesel-Fahrverbote verzögert sich weiter: Schilder sind zu groß

Sprecher Thomsen sprach mit dem rbb auch darüber, warum die Berliner Diesel-Fahrverbote immer noch nicht umgesetzt wurden, obwohl der Beschluss dazu bereits im Juli 2019 feststand. Das Problem sind wohl die Schilder. Diese sind

aufgrund der verschiedenen Informationen recht groß und daher anfällig für Wind. Im Straßenverkehr müssten sie daher fest verankert sein,

wie es weiter im Bericht heißt. Mitte November bis Dezember soll das Problem behoben sein und die Info-Tafeln stehen.

Die Kennzeichenerfassung in Berlin wird zwar durchgeführt, um die einzelnen Fahrzeugarten zu ermitteln, Dieselfahrer sollen aber trotzdem nicht verbannt werden, sagt Thomsen. Insgesamt werden die Diesel-Fahrverbote nur auf knapp drei Kilometern in der Hauptstadt gültig sein.

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