Wo darf geblitzt werden? Gibt es Unterschiede zwischen inner- und außerorts?
Von bussgeldkatalog.org, letzte Aktualisierung am: 1. März 2020
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Die Polizei darf Blitzer nicht überall aufstellen
Im Verkehr stellen Geschwindigkeitsüberschreitungen ein anhaltendes Problem dar, welches zu Unfällen mit Material- und Personenschäden führt. Entsprechend setzen Polizeibeamte vielerorts Blitzer ein, um Verkehrssünder zu erwischen und zu sanktionieren. Dabei stellen sich Fahrer teilweise eine berechtigte Frage: Wo darf eigentlich überall geblitzt werden?
Tatsächlich dürfen Beamte der Polizei nicht überall Geschwindigkeitsmessgeräte mit Fotofunktion einsetzen. Im Folgenden wird unter anderem beleuchtet, welche Rolle dabei Abstände spielen und wann eventuell ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid wegen unbefugten Blitzens sinnvoll sein kann.
Inhaltsverzeichnis:
FAQ: Wo ist das Blitzen erlaubt?
Ja, die Bundesländer erstellen die Richtlinien, nach denen eine Geschwindigkeitsmessung erfolgen muss.
Ja, auch das bestimmten die einzelnen Bundesländer in ihren Vorschriften. Ist der Mindestabstand zwischen dem Blitzer und dem Verkehrszeichen, welches die Geschwindigkeit vorgibt, zu gering, kann eine Messung unzulässig sein.
Ja, das ist durchaus möglich. Ist der Blitzer nicht entsprechend den Richtlinien aufgestellt oder wird er falsch bedient, können die Messungen fehlerhaft sein.
Wo darf ich nicht geblitzt werden? Eine Frage des Abstandes
Bei der Frage „Wo darf geblitzt werden?“, ist grundsätzlich zu beachten, dass die Regelungen in den Bundesländern leicht variieren. Doch eines haben die meisten Vorgaben der Behörden gemein: Es werden Mindestabstände zwischen Blitzern und Temposchildern vorgegeben, an die sich Beamte halten müssen.
Teilweise gibt es auch Richtlinien, die eher ungenaue Formulierungen wie „nicht unmittelbar dahinter“ verwenden. In solchen Fällen ist es für Betroffene ratsam, sich mit einem Anwalt für Verkehrsrecht auseinander zu setzen, wenn sie einen Einspruch gegen einen unrechtmäßig erscheinenden Bußgeldbescheid erwägen. Laut TÜV Nord gilt jedoch die Faustregel von 150 Metern. Doch auch die Verkehrsumgebung spielt eine Rolle:
- Es gibt einige Straßenabschnitte, welche die übliche Antwort auf die Frage „Wo darf geblitzt werden?“, verändern.
- So gilt mitunter, dass der einzuhaltende Abstand bei Gefahrenstellen deutlich geringer ausfallen darf.
- Das ist beispielsweise bei unübersichtlichen Einmündungen oder bei kurzen Tempo-30-Strecken in der Nähe von Altenheimen oder Schulen der Fall.
- Behörden müssen jedoch gute Begründungen für verringerte Abstände vorlegen können. Diese sind im Einzelfall zu prüfen.
Manchmal lohnenswert: Der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid
Wo darf geblitzt werden: Es zeigt sich, dass einige Faktoren diese Frage beeinflussen. Haben Betroffene das Gefühl, dass sie entgegen geltender Rechte ein Blitzer erwischt hat, wollen sie womöglich einen Einspruch gegen den folgenden Bußgeldbescheid einlegen. Schätzen sie die Lage richtig ein, können sie damit sogar Erfolg haben. Eine Garantie gibt es jedoch nicht.
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