Katastrophenfall in Deutschland: Wann wird dieser ausgerufen?

Pläne für den Ernstfall

Immer wieder berichten die internationalen Medien von schweren Naturkatastrophen wie Erdbeben, Tornados und Tsunamis, die viele Menschen ihre Lebensgrundlage oder sogar ihr Leben kosten. Aber auch in Deutschland zeigen die vier Elemente in Form von Waldbränden, Überschwemmungen, Erdrutschen und Stürmen ihre Kraft.

Bei der Bergung von Verletzten und dem Schutz der Bevölkerung kommt es nicht selten auf schnelles Handeln an. Daher können die Länder, um in solchen Notsituationen die Einsatzkräfte besser zu koordinieren, den sogenannten Katastrophenfall ausrufen.

Doch was für Auswirkungen hat es, wenn der Katastrophenfall ausgerufen wird? Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein? War im Zuge des Coronavirus der Katastrophenfall von Bedeutung? Was kann ich tun, um auf Notsituationen vorbereitet zu sein? Und ist es sinnvoll, einen Vorrat anzulegen? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Wann liegt ein Katastrophenfall vor?

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) definiert den Katastrophenfall als die Feststellung einer Katastrophe, die zur Anwendung des Katastrophenschutzgesetzes führt. Dabei sind der Katastrophenschutz bzw. der Schutz der Bevölkerung vor Unglück und Gefahren grundsätzlich Aufgabe der Bundesländer.

Somit gilt für den Katastrophenfall kein einheitliches Gesetz, sondern die individuellen Regelungen der einzelnen Länder. Darin wird dann auch definiert, in welchen Fällen von einer Katastrophe die Rede ist und wann somit für die Bundesländer die Möglichkeit besteht, den Katastrophenfall auszurufen. Allerdings ähneln sich die Vorgaben der Länder in der Regel stark. Im Berliner Katastrophenschutzgesetz (KatSG) heißt es unter § 2 Abs. 1 beispielsweise:

Katastrophen im Sinne dieses Gesetzes sind Großschadensereignisse, die zu einer gegenwärtigen Gefahr für das Leben oder die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen, für die Umwelt oder für sonstige bedeutsame Rechtsgüter führen und die von den für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden mit eigenen Kräften und Mitteln nicht angemessen bewältigt werden können.

Eine Katastrophe kann demnach zum Beispiel in folgenden Fällen vorliegen:

• Unwetter: Orkane, Wirbelstürme, heftige Gewitter und Schneefälle
• Feuer: Haus-, Fabrik- oder Waldbrand
• Hochwasser: Springfluten
• Gefahrstoffe: Unfall eines Gefahrguttransporters, Brand in einer Fabrik, Austreten von Chemikalien in Gewässer

Auch eine Pandemie kann den Ausruf des Katastrophenfalls rechtfertigen. So entschlossen sich sowohl der Freistaat Bayern als auch die Stadt Halle im Zuge des Coronavirus 2020 zu diesem Schritt.

Kann die Bundesregierung den Katastrophenfall erklären?

Wie zuvor bereits ausgeführt, wird der Katastrophenfall auf Landesebene ausgerufen. Wobei in der Regel meist nur einzelne Städte, Gemeinden oder Landkreise akut betroffen sind. Die Anwendung für ein gesamtes Bundesland ist hingegen unüblich. Dies hängt mit dem Umstand zusammen, dass Naturkatastrophen häufig nur regional auftreten.

Die Bundesregierung ist daher nicht in der Lage, den Katastrophenfall für die gesamte Republik zu erklären, da die Gesetze ein solches Vorgehen nicht vorsehen. Alternativ dazu können allerdings die Notstandsgesetze zum Einsatz kommen. So heißt es in Art. 35 Abs. 3 Grundgesetz (GG):

Gefährdet die Naturkatastrophe oder der Unglücksfall das Gebiet mehr als eines Landes, so kann die Bundesregierung, soweit es zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen die Weisung erteilen, Polizeikräfte anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte einsetzen.

Ausruf des Katastrophenfalls: Welche Auswirkungen hat dies?

Entschließt sich ein Bundesland dazu, den Katastrophenfall auszurufen, hat dies weitreichende Konsequenzen. So ermöglicht dieser Schritt zum Beispiel die übergeordnete Koordinierung von Hilfskräften und Behörden. Die zuständige Katastrophenschutzbehörde errichtet eine Einsatzleitung, die unter anderem die Arbeit von Feuerwehr, Rettungsdiensten und Technischen Hilfswerk miteinander abstimmt. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Hilfe im Katastrophenfall ankommt und die Ressourcen sinnvoll eingesetzt werden.

Da eine Katastrophe mitunter eine Vielzahl von verletzten Personen zur Folge hat, wirkt sich die Ausrufung auch auf den Gesundheitsbereich aus. So besteht die Möglichkeit, die regionalen Gesundheitseinrichtungen in Alarm- und Einsatzbereitschaft zu versetzen. Darüber hinaus führen die Behörden präventiv Listen über medizinisches Fachpersonal, welches nicht mehr in ihrem erlernten Beruf tätig ist. Dadurch lassen sich im Katastrophenfall Ärzte, Pflegekräfte und Apotheker ggf. zeitnah auf freiwilliger Basis heranziehen.

Auswirkungen hat ein Katastrophenfall auch aufs Arbeitsrecht. So sehen die Gesetze in einer solchen Notsituation beispielsweise die Freistellung von Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr vor, wobei weiterhin der volle Lohn gezahlt wird. Der Arbeitgeber hat in einem solchen Fall allerdings die Möglichkeit, bei der zuständigen Stelle eine Erstattung zu beantragen.

Um die Notversorgung im Katastrophenfall zu ermöglichen bzw. zu erleichtern, kann es auch zu einer Einschränkung der Grundrechte kommen. Dies ist zum Beispiel bei einer Räumung des Katastrophengebiets oder bei einem Betretungsverbot für die entsprechende Region der Fall. Zum Wohl aller müssen dann Einzelpersonen zurückstecken, wobei ein Eingriff in die Grundrechte stets so minimal wie möglich erfolgen soll.

Notfallausrüstung für den Katastrophenfall: Unsere Liste hilft bei der Vorbereitung

Treten Katastrophen wie Hochwasser, Sturm oder Stromausfall auf, können Lebensmittel und Produkte des täglichen Bedarfs kurzzeitig knapp werden. Darüber hinaus kann auch der Weg zur nächsten Einkaufsgelegenheit mit unnötigen Gefahren verbunden sein. Daher empfiehlt das BKK, dass sich Bürger für den Katastrophenfall einen Vorrat für etwa zehn Tage anlegen sollen. Eine Verpflichtung dazu gibt es aber nicht, schließlich verfügt nicht jeder über die dafür notwendigen finanziellen Mittel oder den erforderlichen Stauraum.

Darüber hinaus gilt es bei der Vorratshaltung allerhand zu beachten. Wichtig ist zum Beispiel, dass die Lebensmittel lange haltbar sind und gleichzeitig eine ausgewogene Ernährung sicherstellen. Da bei einem Stromausfall tiefgekühlte Lebensmittel schnell verderben, sind Obst und Gemüse in Gläsern und Dosen eine gute Alternative. Bedenken Sie auch, dass es Ihnen unter Umständen nicht möglich ist, Lebensmittel zu kochen bzw. zu garen. Besonders wichtig ist auch eine ausreichende Versorgung mit Flüssigkeit, daher sollten Sie pro Tag und Person jeweils 2 Liter einplanen.

Zusätzlich zu den Lebensmitteln sollten allerdings noch weitere Gegenstände für den Ernstfall griffbereit sein. Dabei ist es nicht einfach, an alle Eventualitäten zu denken. Daher kann bei der Vorbereitung für den Katastrophenfall die nachfolgende Checkliste als Orientierung dienen, die sich abhängig von den individuellen Bedürfnissen erweitern lässt.

Quellen und weiterführende Links

• Art. 35 Grundgesetz
• Berliner Katastrophenschutzgesetz
• bbk.bund.de (Checkliste)
• bbk.bund.de (Glossar)

Bildnachweise

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