Fahrverbot bei Epilepsie: Ist die Fahrtauglichkeit ausgeschlossen?

Von Sarah, letzte Aktualisierung am: 30. September 2019

Autofahren ist bei Epilepsie nicht grundsätzlich verboten

Besteht bei Epilepsie und vorhandenem Führerschein eine Meldepflicht?
Besteht bei Epilepsie und vorhandenem Führerschein eine Meldepflicht?

Ein Fahrverbot gemäß Bußgeldkatalog kann für unterschiedliche Ordnungswidrigkeiten ausgesprochen werden. Überfahren Sie beispielsweise eine rote Ampel oder überschreiten das Tempolimit maßgeblich, ist der Führerschein für einen Monat weg.

Dieser temporäre Fahrerlaubnisentzug soll als erzieherische Maßnahme dienen. Es gibt allerdings auch Fälle, in denen ein Fahrverbot aus ganz anderen Gründen von einem Arzt ausgesprochen wird: das Fahrverbot bei Epilepsie zum Beispiel.

Doch ist bei Epilepsie die Fahrtauglichkeit grundsätzlich ausgeschlossen? Kann ein Fahrverbot wegen Epilepsie auch wieder aufgehoben werden? Diesen Fragen widmet sich der nachfolgende Ratgeber und klärt Sie darüber auf, ob das Autofahren trotz der Krankheit noch erlaubt werden kann.

FAQ: Fahrverbot bei Epilepsie

Kann eine Fahrtauglichkeit trotz Epilepsie bestehen?

Bevor wir auf das Fahrverbot bei Epilepsie eingehen, soll kurz das Krankheitsbild erläutert werden. Epileptiker leiden unter plötzlich auftretenden Krampfanfällen, welche durch elektrische Entladungen der Nervenzellen im Gehirn hervorgerufen werden.

Die Erkrankung kann letztendlich auch dazu führen, dass der Betroffene das Bewusstsein verliert. Tritt also während der Teilnahme am Straßenverkehr ein epileptischer Anfall auf, kann der Epileptiker das Kfz nicht mehr richtig steuern und die Unfallgefahr steigt signifikant.

Daher ist es üblich, dass ein ärztliches Fahrverbot bei Epilepsie ausgesprochen wird, wenn die Anfälle unvermittelt und in regelmäßigen Abständen auftreten. Allerdings ist immer im Einzelfall zu prüfen, ob eine Fahreignung noch besteht oder nicht.

Wichtig: Wird ein Fahrverbot wegen Epilepsie ausgesprochen, kommt dies nicht einem lebenslangen Entzug der Fahrerlaubnis gleich. Epileptiker haben durchaus eine Chance, ihre Fahrtauglichkeit bescheinigt zu bekommen, sodass sie wieder als Kfz-Fahrer am Straßenverkehr teilnehmen dürfen.

Wie lange dauert das Fahrverbot nach einem epileptischen Anfall?

Epilepsie und Autofahren: Kann das zusammenpassen?
Epilepsie und Autofahren: Kann das zusammenpassen?

Anlage 4 der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) befasst sich mit allerhand Krankheiten, welche die Fahreignung beeinträchtigen und zum Fahrverbot führen können. Epilepsie ist unter Punkt 6.6 ebenfalls erwähnt.

Auch bei dieser Krankheit kann eine Eignung oder zumindest eine bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr vorliegen. Für eine Fahrerlaubnis der Klassen A, A1, A2, B, BE, AM, L und T kann der Führerschein mit Epilepsie genutzt werden, wenn „wenn kein wesentliches Risiko von Anfallsrezidiven mehr besteht“.

Dies ist beispielsweise der Fall, wenn der Patient seit einem Jahr oder länger anfallsfrei ist. Geht es um eine Fahrerlaubnis der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E, oder FzF gelten strengere Vorgaben bezüglich dem Fahrverbot bei Epilepsie. Dieses kann nur zurückgenommen werden, wenn die Betroffenen ohne Therapie über einen Zeitraum von fünf Jahren anfallsfrei bleiben.

Gut zu wissen: Ein ärztliches Fahrverbot aufgrund von Epilepsie ist zwar rechtlich nicht bindend, allerdings können Sie große Probleme bekommen, wenn es wegen eines epileptischen Anfalls zum Unfall kommt und die Krankheit bekannt war. Neben dem Verlust vom Versicherungsschutz droht auch eine Anzeige wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.
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2 Kommentare

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  1. Rainer sagt:

    Guten Tag!
    August 2019 hatte ich einen Verkehrsunfall mit Sachschaden aufgrund eines Komplex-Fokalen-Epilepsieanfalls.
    Dieser trat erstmalig auf; die Therapieerfolge sind bereits jetzt positiv.
    Der Landesbetrieb Verkehr meldete sich erstmalig am 3.9., forderte ein Attest und forderte mich auf, eine beiliegende, bereits angekreuzte Führerschein-Verzichtserklärung zu unterzeichnen mit dem Wortlaut: “Ich beabsichtige, in Zukunft kein Kraftfahrzeug mehr zu führen und erkläre hiermit den Verzicht auf meine Fahrerlaubnis”. Ansonsten kostenpflichtiger Entzug.
    Die mich behandelnden Ärzte rieten mir ab, diese Erklärung zu unterzeichnen, denn die Formulierung `…in Zukunft…´ bedeute logischerweise für immer. Ich legte das ausgestellte Attest vor, welches ein vorab befristetes Fahrverbot für 12 Monate auswies.
    Die Antwort des LBV war wieder die Zusendung der bereits bekannten Verzichtserklärung mit Hinweis auf kostenpflichtigen Entzug des Führerscheins.
    Ich antwortete, das ich gerne bereit bin eine Führerschein-Verzichtserklärung zu unterschreiben, wenn statt `zukünftig´ der Wortlaut `vorab befristet bis 8/2020´ eingesetzt wird. Ein dann vorzulegender ärztlicher Untersuchungsbericht wird dann die Entscheidung bringen, ob der Führerschein weiter 12 Monate einbehalten wird oder aber ausgehändigt wird.
    Die Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland formuliert zum Thema Komplex-Fokale Epilepsie genau diesen Wortlaut.
    Das heißt, die Ärzte sind nach 12 Monaten Therapie die Entscheidungsträger über den weiteren Verlauf. Es findet sich absolut nirgendwo die Forderung “…der Betroffene verzichtet zukünftig auf die Fahrerlaubnis”.
    Die Antwort des LBV auf mein Schreiben war “Sie teilten uns mit, das Sie uns Ihren Führerschein mit unterschriebener Verzichtserklärung zusenden, dies ist bis heute nicht geschehen”. Wieder mit Androhung von Kosten, wenn denn nicht die wieder gleiche, bereits angekreuzte Verzichtserklärung unterschrieben werde.

    Ich frage mich:
    Wozu gibt es in Deutschland eine Rechtsprechung, wenn sich der LBV nicht daran hält; darf der LBV mit einer internen, eigenen Rechtsprechung agieren; steht der LBV über der deutschen Rechtsprechung?
    Warum fordert der LBV einen lebenslangen Führerscheinentzug, wenn die Rechtsprechung absolut konträr etwas anderes sagt?
    Warum droht der LBV wiederholt mit kostenpflichtigem Führerscheinentzug, obwohl ich – wie mitgeteilt- bereit bin, ihn abzugeben?
    Was gibt dem LBV das Recht, einem im August nächsten Jahres vorzulegenden -und entscheidenden- ärztlichen Gesundheitsbericht vorzugreifen, selbst zu entscheiden und einen `zukünftigen´ Führerscheinentzug zu fordern?

    Ich werde niemals eine Verzichtserklärung mit diesem Wortlaut unterzeichnen, denn es ist absehbar, wie sich der LBV 2020 bei Vorlage eines positiven Gesundheitsberichtes verhalten wird. Ich habe kein Interesse an langjährigen Gerichtsverfahren zur Wiederaushändigung der Fahrerlaubnis und würde mich freuen, zu diesem Fall Antworten zu erhalten.

    Mit freundlichen Grüßen verbleibt
    Rainer

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Rainer,

      bitte wenden Sie sich für eine Rechtsberatung an einen Anwalt. Eine juristische Einschätzung zu Ihrem Sonderfall dürfen wir an dieser Stelle nicht abgeben.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

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