E-Parkplatz: Wer darf parken und wer nicht?

Von Dörte, letzte Aktualisierung am: 5. September 2019

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Parkplätze für Elektroautos sind langsam keine Besonderheit mehr

Für ein Elektroauto ist ein Parkplatz in der Regel mit einer Ladesäule ausgestattet.
Für ein Elektroauto ist ein Parkplatz in der Regel mit einer Ladesäule ausgestattet.

Verbrennungsmotoren haben derzeit einen schweren Stand. Dieselskandal, Fahrverbote und steigende Kosten für Kraftstoffe machen es nicht gerade einfach, Argumente für sie zu finden. Als Alternative wird daher viel über die sogenannte E-Mobilität gesprochen und die Anschaffung von Elektrofahrzeugen gefördert. Allerdings hakt es oft noch an der vergleichsweise geringen Reichweite der Fahrzeuge sowie am Fehlen von Ladestationen. Ein weiterer Punkt ist das Thema Parken, das ohnehin schon für Unmut sorgt. Viele Verkehrsteilnehmer wissen ganz einfach auch nicht, wer einen ausgewiesenen E-Parkplatz überhaupt nutzen darf.

Ob es gesetzliche Vorgaben für solche Parkplätze gibt und welche Fahrzeuge hier wie lange abgestellt werden können, erläutert der nachfolgende Ratgeber näher. Des Weiteren wird das Thema Sanktionen beim Parken auf einem Parkplatz für Elektrofahrzeuge ebenfalls betrachtet.

FAQ: E-Parkplatz

Wer darf auf einem E-Parkplatz parken?

In der Regel dürfen nur Fahrzeuge mit einem E-Kennzeichen diese Parkplätze nutzen

Ist das Parken auf einem E-Parkplatz immer kostenlos?

Nein, die Gemeinden und Städte bestimmten, ob und unter welchem Bedingungen auf einem E-Parkplatz kostenlos geparkt werden kann. Oft gibt es auch hier eine Parkraumbewirtschaftung.

Wie hoch fallen die Bußgelder aus, wenn unberechtigter Weise auf einem E-Parkplatz geparkt wird?

Das ist je nach Bundesland, Gemeinde und Stadt unterschiedlich. Beispiel, mit welchen Sanktionen durchschnittlich zur rechnen ist, finden Sie hier.

Auszug aus dem Bußgeldkatalog

Je nach den regionalen Bestimmungen müssen Autofahrer mit Bußgeldern rechnen, wenn sie sich mit einem Diesel- oder Benzinmotor auf einen E-Parkplatz stellen. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht zu möglichen Sanktionen:

StadtSanktionen
Ordnungs­widriges Parken auf einem E-Parkplatz
Berlinab 15 EUR,
Abschleppkosten
Dortmundsofortiges Abschleppen an Ladesäulen,
Verwarn­geld für Verbrennungs­motoren auf E-Parkplätzen
DüsseldorfVerwarngeld,
Abschleppkosten
Frankfurt a.M.zwischen 15 und 25 EUR
Hamburgsofortiges Abschleppen von Diesel- und Benzinfahrzeugen
Kölnzwischen 10 und 35 EUR,
Abschleppkosten
LeipzigEinzelfallentscheidung ob Verwarngeld, Bußgeld oder Abschleppung
Münchenbis 30 EUR,
Abschleppkosten
Stuttgartzwischen 10 und 35 EUR,
Abschleppkosten

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Elektro-Parkplatz: Was ist das eigentlich genau?

Elektor-Parkplatz: Ein Schild weist einen solchen üblicherweise amtlich aus.
Elektor-Parkplatz: Ein Schild weist einen solchen üblicherweise amtlich aus.

Grundsätzlich ist bekannt, was ein E-Parkplatz ist und welchen Verkehrsteilnehmern dieser vorrangig zur Verfügung stehen soll. Was jedoch meist zu Unsicherheiten führt, ist das Unwissen darüber, ob auch andere Fahrzeuge hier abgestellt werden können, für wie lange Elektroautos hier stehen dürfen und welche Beschilderung nun bindend ist.

Ein Parkplatz für ein Elektroauto ist mit einer Lademöglichkeit ausgestattet und wird entweder durch besondere Markierungen auf dem Boden bzw. Verkehrszeichen oder nur eines von beiden gekennzeichnet. Besitzer von E-Autos bzw. auch Verleiher von diesen (z. B. beim Carsharing) dürfen diese Flächen dann nutzen, um ihre Fahrzeuge aufzuladen.

Rechtlich ist für einen solchen E-Parkplatz nicht definiert, wie dieser ausgestattet sein muss. Das heißt auch, dass es keine einheitlichen Vorgaben für die Gestaltung der Flächen gibt. Je nachdem wer den Parkplatz einrichtet, die Infrastruktur zur Verfügung stellt oder von den Kommunen gefördert wird, unterscheiden sich die Ladestationen und auch das Aussehen der Flächen an sich. Fahrer müssen also immer genau schauen, welches System angeboten wird und ob ihr Fahrzeug mit diesem kompatibel ist.

Was legen die StVO und das Elektromobilitätsgesetz zum E-Parkplatz fest?

Einheitliche rechtliche Vorschriften sind in der Straßenverkehrsordnung (StVO) zum Parken für ein Elektrofahrzeug nicht zu finden. Das heißt jedoch nicht, dass für diese Parkplätze keine Vorschriften gelten. Sind sie amtlich durch Verkehrszeichen als Parkfläche ausgewiesen, gelten die allgemeinen Regelungen der StVO.

Wichtig in Bezug auf das Parken der Elektrofahrzeuge ist dann das Elektromobilitätsgesetz (EmoG). Dieses Gesetzt gibt den Kommunen die Möglichkeit, das Parken und Aufladen von E-Autos einfacher zu gestalten. So definiert § 3 EmoG, dass es Parkerleichterungen für E-Autos auf „öffentlichen Straßen und Wegen“ geben kann und diese Bevorzugung auch in Bezug auf die Parkgebühren anwendbar ist. Allerdings ist dies eine Kann-Regelung, sodass es den Gemeinden obliegt, diese möglichen Erleichterungen anzuwenden oder eben auch nicht.
Strafzettel: Auf einem Elektro-Parkplatz widerrechtlich zu parken, bedeutet Sanktionen.
Strafzettel: Auf einem Elektro-Parkplatz widerrechtlich zu parken, bedeutet Sanktionen.

Nicht nur das Aussehen oder die Ausstattung können sich daher regional unterscheiden, auch das Parken an den Ladestationen ist je nach Region, Kommune oder Stadt verschieden geregelt. Die Kommunen entscheiden also selbst, wie ein E-Parkplatz aussieht, mit welchem System er ausgestattet ist, ob mehrere Anbieter Flächen ausstatten dürfen und auch ob Elektroautos kostenlos parken können.

So ist es beispielsweise oft so, dass kostenlos zu parken mit einem Elektroauto nur dann zulässig ist, wenn dieses gleichzeitig aufgeladen wird. Auf diese Einschränkung wird in der Regel dann durch Zusatzschilder am Parkplatz entsprechend hingewiesen. Kostenloses Parken und das Laden des Fahrzeugs stehen dann im direkten Zusammenhang.

Parken auf einem Elektro-Parkplatz: Wann ein Bußgeld droht

Wer grundsätzlich einen E-Parkplatz nutzen darf, wird durch die zuständigen Gemeinden und Städte bestimmt. In der Regel ist das Abstellen, egal ob im Zusammenhang mit dem Aufladen oder als reines Parken, nur Fahrzeugen gestattet, deren Kennzeichen ein „E“ für Elektrofahrzeug aufweist. Es kann daher gut sein, dass Behörden Autos ohne das E oder mit einem Verbrennungsmotor, die auf einem amtlich ausgewiesenen Elektro-Parkplatz stehen, abschleppen lassen.

Da die Anzahl vorhandener Elektroparkplätze immer noch sehr begrenzt ist, wollen Städte und Gemeinden meist verhindern, dass diese dauerhaft durch nur wenige Nutzer besetzt sind. Daher ist auf einem solchen Elektro-Parkplatz das Parken oft zeitlich begrenzt. Neben der Einschränkung, dass das Parken nur beim Laden zulässig ist, kann generell die erlaubte Parkdauer ebenfalls durch Zusatzbestimmungen begrenzt sein.

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Ist das Abstellen ohne Laden zulässig, sollten Fahrer darauf achten, dass sie dann unter Umständen einen Parkschein ziehen oder eine Parkscheibe einlegen müssen. Letzteres kann auch notwendig sein, wenn das Fahrzeug geladen wird und das kostenlose Parken nur für einen bestimmten Zeitraum möglich ist. Die Beschilderung ist in jedem Fall wichtig und sollte nicht ignoriert werden.
Parken auf einem Elektro-Parkplatz: Welcher Tatbestand erfüllt ist, hängt vom Verstoß ab.
Parken auf einem Elektro-Parkplatz: Welcher Tatbestand erfüllt ist, hängt vom Verstoß ab.

Stehen Fahrzeuge unberechtigter Weise auf einem E-Parkplatz, kann das also Sanktionen nach sich ziehen. Ist ein Elektro-Parkplatz durch ein Schild und etwaige Zusätze gekennzeichnet, hängt es von den Regelungen der jeweiligen Kommunen ab, welche Verstöße wie geahndet werden.

Das Falschparken auf einem Elektro-Parkplatz zieht keine Strafe im rechtlichen Sinn nach sich, kann aber neben einem Verwarngeld auch hohe Abschleppkosten bedeuten.

Welche Vorschriften zu beachten sind, zeigen nicht nur die jeweiligen Verkehrszeichen an, auch die zuständigen Behörden können Verkehrsteilnehmer in der Regel darüber informieren, wann und für wie lange sie ihr Elektroauto auf einem E-Parkplatz abstellen dürfen. Da die entsprechenden Vorschriften je nach Region unterschiedlich ausfallen, hat das auch Auswirkungen auf die Bußgelder. Wie hoch die Sanktionen letztendlich sind, hängt davon ab, um welche Art von Parkverstoß es sich handelt.

Voraussetzung zum Parken auf einem E-Parkplatz

Obwohl es keine einheitlichen Vorgaben bezüglich der Ausstattung, Kennzeichnung und Nutzung für E-Parkplätze gibt, sind in der Regel einige grundsätzliche Voraussetzungen zu erfüllen, damit ein Fahrzeug dort parken darf.

Folgende Bedingungen gelten üblicherweise für die Nutzung von einem E-Parkplatz:

  • Das Fahrzeug muss einen Elektromotor aufweisen und ein E-Kennzeichen. Fahrzeuge ohne diese Kennzeichen dürfen diese Flächen in der Regel nicht nutzen.
  • Kostenloses Parken ist meist nur erlaubt, wenn das Fahrzeug aufgeladen wird. Oftmals ist das Parken ohne Laden ebenfalls nicht zulässig. Hier ist unbedingt auf die Beschilderung zu achten.
  • Ist das Parken ohne Laden zulässig, kann die Parkdauer eingeschränkt und das Abstellen gebührenpflichtig sein. Auch hier ist die Beschilderung der Flächen wichtig.
  • Wie bei jedem anderen ausgewiesenen Parkplatz darf eine angegebene Höchstparkdauer nicht überschritten werden. Missachtungen ziehen Verwarngelder nach sich.
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