Mobiles Parkverbot: Was ist gemeint und wann gilt es?

Unerwartetes Abschleppen als Folge des mobilen Parkverbots

Durch ein mobiles Parkverbot können Sie unerwartet abgeschleppt werden.

Durch ein mobiles Parkverbot können Sie unerwartet abgeschleppt werden.

Ein mobiles Parkverbot kann Sie unerwartet treffen. Sie kommen gut erholt aus dem Urlaub zurück und freuen sich, wieder in der Heimat zu sein. Bei der Ankunft wartet allerdings eine böse Überraschung: Bedingt durch ein mobiles Parkverbot wurde Ihr Auto abgeschleppt. Dieses temporäre Parkverbot hat deshalb seine Tücken, weil es für die Betroffenen oft völlig unerwartet kommt.

Der Wagen stand weder in einer Ein- oder Ausfahrt und blockierte auch keinen Taxistand, und trotzdem wurden Sie abgeschleppt. In diesem Artikel erfahren Sie, was es mit dem mobilen Parkverbot auf sich hat und worauf Sie achten sollten. Außerdem erhalten Sie einen Überblick über mögliche Kosten, die im Ernstfall auf Sie zukommen können.

Wann liegt ein mobiles Parkverbot vor?

Gekennzeichnet wird ein mobiles Parkverbot durch die Beschilderung mit dem Zeichen 286 der Straßenverkehrsordnung (StVO). Diese Kennzeichnung steht für „eingeschränktes Halteverbot“. Mobile Verbotsschilder werden meistens dann aufgestellt, wenn in dem Bereich grundsätzlich kein Bedarf für eine Regelung besteht, es allerdings für den Einzelfall über einen bestimmten Zeitraum hinweg nötig ist.

Beispiele hierfür sind Baustellen, Umzüge oder auch bestimmte Veranstaltungen. Wenn ein mobiles Parkverbotsschild an der Parkbucht aufgestellt wird, sind alle Autofahrer, die ihr Auto in diesem Bereich parken, dazu verpflichtet, ihre Fahrzeuge zu entfernen. Dies muss laut StVO innerhalb von 48 Stunden geschehen.

Unter Umständen kann ein mobiles Parkverbot teuer werden, denn die Abschleppkosten trägt der Verkehrssünder.

Unter Umständen kann ein mobiles Parkverbot teuer werden, denn die Abschleppkosten trägt der Verkehrssünder.

Für die Gültigkeit eines mobilen Parkverbotes spielt es keine Rolle, ob der betroffene Verkehrsteilnehmer tatsächlich über die Einrichtung des Verbotes Bescheid weiß. Mit anderen Worten ist ein mobiles Parkverbot auch dann wirksam, wenn der Fahrzeughalter nicht telefonisch oder schriftlich über dieses informiert wurde. Werden widerrechtlich abgestellte Autos nicht entfernt, sind Polizei oder Umzugsunternehmen dazu befugt, einen Abschleppdienst mit der Entfernung des Wagens zu beauftragen.

Mobiles Parkverbot: Welche Bedingungen müssen die Straßenverkehrsbehörden erfüllen?

Nicht nur die Autofahrer, sondern auch die Straßenverkehrsbehörden müssen im Bezug auf ein mobiles Parkverbot einige Regeln einhalten. Damit die Fahrzeugbesitzer nicht komplett überrascht in ein mobiles Parkverbot verwickelt werden, sollte von Seiten der Behörden eine gewisse Vorlaufzeit eingehalten werden. Aus juristischer Sicht ist dieser Zeitraum zwar nicht eindeutig definiert, die meisten Verwaltungsgerichte erachten jedoch 3-4 Tage als angemessen.

Außerdem reicht es aus rechtlicher Sicht nicht aus, wenn die Behörde nur einen Warnzettel zur Information an der betroffenen Stelle aufhängt. Ein mobiles Parkverbot muss durch ein Blechschild angekündigt werden, das die Zeitspanne angibt, in der dort nicht geparkt werden darf. Weiterhin müssen die Straßenabschnitte exakt für das ausgesprochene Parkverbot erkennbar sein. Ist dies nicht der Fall, ist das Durchsetzen eines Verbotes von Seiten der Behörden unrechtmäßig.

Welche Vorbeugungsmaßnahmen sind hilfreich?

Wenn Sie planen, in den Urlaub zu fahren oder aus anderen Gründen eine längere Abwesenheit bevorsteht, dann ist es ratsam, folgende Hinweise zu beachten. Falls Sie die Möglichkeit haben, Ihren Wagen auf einem Privatgrundstück oder in einer Garage abzustellen, ist dies bei längerer Abwesenheit auf jeden Fall empfehlenswert.

Stehen Ihnen diese Optionen nicht zur Verfügung, sollten Sie ihr Auto – wie es generell im Alltag gilt – vor der Abreise zunächst verkehrsgerecht parken. Zusätzlich beauftragen Sie am besten jemanden aus Ihrem Bekanntenkreis, der die Verkehrssituation im Blick behält und Ihr Fahrzeug gegebenenfalls umsetzen kann. Die von Ihnen beauftragte Vertrauensperson sollte regelmäßig nach Ihrem Wagen sehen.

Plötzlich abgeschleppt: Kosten bei unzulässigem Parken im mobilen Parkverbot

Die Abschlepp-Kosten können sich regional mitunter stark voneinander unterscheiden. Je nach Region können es bis zu 300 Euro sein, die Ihnen für den Abschleppdienst in Rechnung gestellt werden. Darüber hinaus können Standgebühren für die Unterbringung Ihres Pkw auf dem Sammelplatz der Straßenbehörde anfallen.

Außerdem kann ein behördliches Bußgeld in Höhe von 35 Euro verhängt werden. Gegen dieses können Sie sich als Fahrzeughalter allerdings zur Wehr setzen, denn zum Zeitpunkt des Parkens haben Sie ja keinen Verstoß begangen. Die Behörde muss Ihnen dann das Gegenteil beweisen, was diese sich laut ADAC in den meisten Fällen spart.

Wie können Sie ein temporäres Parkverbot beantragen?

Es lohnt sich ein mobiles Parkverbot für einen Umzug einzurichten, um  ausreichend Parkraum zur Verfügung zu haben.

Es lohnt sich ein mobiles Parkverbot für einen Umzug einzurichten, um ausreichend Parkraum zur Verfügung zu haben.

Wer umzieht, benötigt dafür in der Regel ausreichend Platz am Straßenrand. Damit dieser für Transportwagen, Möbel und Helfer ausreichend ist, können Sie für Ihren Umzug ein temporäres Parkverbot beantragen. Die folgende Liste zeigt, was hierbei zu beachten ist:

  • Ansprechpartner sind in diesem Fall die zuständigen Behörden der Stadt oder des Stadtbezirks.
  • Die Genehmigung dafür, dass ein mobiles Parkverbotsschild aufgestellt werden darf, sollte vor allem rechtzeitig beantragt werden.
  • Es empfiehlt sich, die entsprechende Behörde spätestens 14 Tage vor Umzugstermin zu kontaktieren.

Die anfallenden Kosten unterscheiden sich von Stadt zu Stadt. In Großstädten wie Berlin oder Hamburg kostet es ca. 40 Euro, wenn ein temporäres Parkverbot beantragt werden soll. Hinzu kommen etwa 60 Euro für den Auf- und Abbau der mobilen Parkverbotsschilder. Es gibt mittlerweile Dienstleister, die genau auf diesen Service ausgerichtet sind.

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