Brieflaufzeiten – Wann kommt der Bußgeldbescheid?

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Postlaufzeiten im Bußgeldverfahren

Die Brieflaufzeiten in einem Bußgeldverfahren sind variabel und hängen von unterschiedlichen Faktoren ab.

Die Brieflaufzeiten in einem Bußgeldverfahren sind variabel und hängen von unterschiedlichen Faktoren ab.

Eine Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr ist schnell begangen. Wer mit zu hoher Geschwindigkeit fährt oder an einer roten Ampel nicht ordnungsgemäß wartet, kann schnell geblitzt werden. Dann beginnt das Warten auf den Bußgeldbescheid.

Doch wie sehen die Brieflaufzeiten im Bußgeldverfahren eigentlich aus? Vorab: Diese Frage kann nicht pauschal beantwortet werden. Unterschiedliche Faktoren spielen eine Rolle und können die Brieflaufzeit beeinflussen.

Um welche es sich handelt, wann eine Verjährung des Bußgeldbescheids eintritt, wodurch die Frist unterbrochen werden kann und die durchschnittlichen Postlaufzeiten von einem Brief in Deutschland, finden Sie im folgenden Ratgeber.

Wann kann ein Bußgeldbescheid verschickt werden?

Grundsätzlich hat die Behörde drei Monate nach einem Verkehrsverstoß Zeit, um den Verkehrssünder zur Rechenschaft zu ziehen. Ist in dieser Zeit kein Bußgeldbescheid eingegangen, so ist von einer Verjährung auszugehen. Allerdings kann die Verjährungsfrist durch unterschiedliche Faktoren unterbrochen werden.

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In § 26 Absatz 3 Straßenverkehrsgesetz (StVG) ist diese Frist definiert:

Die Frist der Verfolgungsverjährung beträgt bei Ordnungswidrigkeiten nach § 24 drei Monate, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben ist, danach sechs Monate.

Ausnahmen bzw. Unterbrechungen lassen sich in § 33 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) finden. Im Folgenden werden einige beispielhaft genannt:

  • Der Erlass des Bußgeldbescheids (wenn dieser innerhalb von zwei Wochen zugestellt wird )
  • Die Zustellung des Bußgeldbescheids
  • Die Zusendung des Anhörungsbogens
  • Richterliche Anordnungen zur Vernehmung des Betroffenen
  • Richterliche Anordnungen zur Vernehmung von Zeugen

Um die Brieflaufzeiten für einen Bußgeldbescheid festzulegen, spielen verschiedene Faktoren eine Rolle. So ist zum Beispiel wichtig, wie groß der Aufwand der Behörde ist, um den entsprechenden Verkehrssünder zu identifizieren.

Ist der Fahrer auf einem Blitzerfoto eindeutig erkennbar, ist der Arbeitsaufwand verhältnismäßig gering und der Bescheid kann schneller verschickt werden. Muss der Autofahrer allerdings erst durch die Polizei ermittelt werden, kann dies einige Zeit in Anspruch nehmen.

Die Brieflaufzeiten in einem Bußgeldverfahren können nicht genau bestimmt werden. Eine Verjährung tritt nach drei Monaten ein, diese Frist kann allerdings unterbrochen werden.

Wie ist die durchschnittliche Laufzeit von einem Einschreiben?

Die Postlaufzeiten im Bußgeldverfahren hängen auch vom Arbeitsaufwand der Behörde ab.

Die Postlaufzeiten im Bußgeldverfahren hängen auch vom Arbeitsaufwand der Behörde ab.

Ein Schriftstück kann auf unterschiedliche Weisen verschickt werden. So gibt es zum Beispiel den Standardversand (einfacher Brief mit Briefmarke) oder auch die Möglichkeit, die Post per Einschreiben zu verschicken.

In diesem Fall erhöhen sich die Portokosten. Für den Postmitarbeiter entsteht nämlich ein zusätzlicher Arbeitsaufwand: Der Empfang der Sendung muss vom Empfänger per Unterschrift bestätigt werden. Den Brief einfach „einzuwerfen“ reicht hier also nicht aus.

An den Brieflaufzeiten ändert ein Einschreiben in der Regel nichts. Verlangen Sie bei einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid eine Akteneinsicht, so wird diese per Einschreiben an Sie verschickt. Die Brieflaufzeiten sind dabei variabel.

Postlaufzeiten werden vom Gericht in der Regel mit etwa drei Tagen definiert. Dies dient als Richtwert, wenn es um die Zustellung von Bußgeldbescheiden oder ähnlichem geht und der Empfänger behauptet, er habe diesen verspätet erhalten.
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8 Kommentare

  1. Richard sagt:

    ich bin leider über rot gefahren. aber bin richtig angebogen( bin nicht über die Kreuzung gefahren) und die Spur dafür war grün. Und hinter mir waren keine Autos. Würde was kommen ?

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Richard,

      in diesem Fall sollten Sie abwarten, ob Ihnen innerhalb der nächsten drei Monate ein Bußgeldbescheid zugesandt wird. Sind Sie über Rot gefahren und wurde der Blitzer ausgelöst, sollte Ihnen der Bescheid in der dieser Frist zugehen. War, wie von Ihnen beschrieben, das Signal für die Abbiegespur grün, sollte es kein Verstoß gewesen sein.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  2. studer sagt:

    ich wurde vor 2 Monaten auf der Autobahn herausgenommen. Mündlich wurde mir gesagt dass ich eine Buse im 4 Stelligen Bereich bekomme und das Billet weg haben werde. Ich habe kein Protokoll oder sonstiges Papier bekommen. Er hat die Notizen auf einen kleinen Block (7,5 / 11,5 cm) notiert. Ist das ein korrekter Ablauf?

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Studer,

      ich entnehme Ihren Ausführungen, dass sich der Vorfall in der Schweiz ereignet hat. In der Regel sollte das Vorgehen erlaubt sein, genauere Angaben können wir zu der Rechtslage in der Schweiz jedoch nicht machen.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  3. Bando sagt:

    Hallo ich habe im Mai 17 einen Zugenbefragungsbogen erhalten inklusive Bild wo ich zu sehen war . Nun warte ich seitdem auf einen Bescheid . Der kam aber nie an … ist dies dann schon verjährt ? Ich wurde damals auf der Autobahn geblitzt.
    LG
    Bando

    • bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Bando,

      haben Sie ordnungsgemäß auf den Zeugenfragebogen geantwortet und ist immer noch kein Bußgeldbescheid eingegangen, sollte die Verjährung im Normalfall bereits eingetreten sein. Ein Zeugenfragebogen unterbricht die Verjährung im Unterschied zum Anhörungsbogen nicht.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

  4. Hans W. sagt:

    Bin auf der Autobahn mit ca 70kmh geblitzt worden wann muss ich mit dem Bußgeldbescheid rechnen

    • Bussgeldkatalog.org sagt:

      Hallo Hans W.,

      wie wir in dem Artikel geschrieben haben, hat die Behörde drei Monate nach einem Verkehrsverstoß Zeit, den Bußgeldbescheid zu versenden.

      Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

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