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Verkehrsspiegel: Mehr Sicherheit für Ausfahrten und an Kreuzungen?

Von bussgeldkatalog.org, letzte Aktualisierung am: 17. August 2021

Spieglein, Spieglein im Verkehr, bringst du für die Sicherheit mehr?

Wird durch einen Verkehrsspiegel eine Ausfahrt sicherer?
Wird durch einen Verkehrsspiegel eine Ausfahrt sicherer?

Mauern, Ecken und parkende Fahrzeuge können Autofahrern schnell die Sicht einschränken, sodass es mitunter schwierig zu erkennen ist, ob die Straße wirklich frei ist. Mit einem Sicherheitsspiegel soll eine Ausfahrt oder Kreuzung besser einsichtbar sein, zudem soll sich dadurch auch der tote Winkel bei Lkw reduzieren lassen. Daher wünschen sich Bürger nicht selten, dass mehr Verkehrsspiegel aufgestellt werden.

Doch wo kann ich einen Verkehrsspiegel für Ausfahrten beantragen? Mit welchen Kosten ist zu rechnen? Wo ist zu beachten, wenn ich den Verkehrsspiegel selber aufstellen will? Und ist der Einsatz solcher Ausfahrtsspiegel überhaupt sinnvoll? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

FAQ: Verkehrsspiegel

Wer darf einen Verkehrsspiegel aufstellen?

Ob ein Straßenspiegel aufgestellt wird, entscheidet der zuständige Straßenbaulastträger. Es kommt somit darauf an, wer der Eigentümer der entsprechenden Straße ist. Bei einer Bundesstraße ist dies zum Beispiel der Bund und bei einer Landstraße das jeweilige Bundesland. Bei Privatgrundstücken besitzt ebenfalls der Eigentümer die Entscheidungsgewallt.

Wer zahlt Verkehrsspiegel?

Wer auf öffentlichen Verkehrsgrund einen Verkehrsspiegel anbringen möchte, muss einen Antrag beim Straßenbaulastträger stellen. Wird das Anliegen bewilligt, muss der Antragsteller die Kosten für die Anschaffung ebenso wie den Unterhalt tragen. Mit welchen Ausgaben in einem solchen Fall zu rechnen ist, lesen Sie hier.

Ist ein Verkehrsspiegel ein Verkehrszeichen?

Grundsätzlich zählt Verkehrsspiegel nach der StVO nicht als Verkehrseinrichtung und ist somit auch kein Verkehrszeichen. Stattdessen handelt es sich dabei lediglich um ein Hilfsmittel.

Verkehrsspiegel: Gesetzgrundlage und Zuständigkeit

Um bei Ausfahrten oder beim Abbiegen für mehr Sicherheit zu sorgen und die Sichtverhältnisse zu verbessern, kommen mancherorts Verkehrsspiegel zum Einsatz. Dabei handelt es sich um sogenannte Konvexspiegel, die aufgrund einer Wölbung nach außen den Blickwinkel vergrößern. Erhältlich sind Straßenspiegel sowohl in rund als auch in rechteckig.

Der Verkehrsspiegel zählt laut StVO nicht zu den Verkehrszeichen.
Der Verkehrsspiegel zählt laut StVO nicht zu den Verkehrszeichen.

Allerdings zählt der Verkehrsspiegel laut Gesetz nicht zu den Verkehrszeichen, sondern ist rechtlich gesehen ein sogenanntes Sicherungsmittel. Daher fällt dieser auch nicht in den Verantwortungsbereich der Straßenverkehrsbehörde. Stattdessen liegt die Zuständigkeit beim Straßenbaulastträger und somit dem Eigentümer der jeweiligen Straßen. Wer für das Aufstellen von einem Verkehrsspiegel seine Genehmigung geben muss, variiert dabei je nach Straßenart wie folgt:

  • Bundesstraße: Bund
  • Landstraße: Bundesland
  • Kreisstraße: Landkreis bzw. kreisfreie Stadt
  • Gemeindestraße: Gemeinde

Übrigens! Aus Sicherheitsgründen kommt bei Straßenspiegeln in der Regel kein Spiegelglas zum Einsatz. Stattdessen handelt es sich dabei um eine Spiegelfolie.

Ist der Einsatz der Verkehrsspiegel sinnvoll?

Tatsächlich sind Verkehrsspiegel nicht unumstritten, was auch dazu führt, dass die zuständigen Behörden das Aufstellen der Hilfsmittel häufig nur noch bei außergewöhnlichen Gefahrensituationen erlauben. Im Gegensatz dazu erhalten Verkehrsspiegel für Privatausfahrten meist keine Genehmigung. Doch welche Kritikpunkte gibt es konkret?

Aufgrund der Wölbung zeigen Straßenspiegel ein kleines und gleichzeitig verzerrtes Bild. Verkehrsteilnehmern fällt es daher unter Umständen schwer, Entfernungen und Geschwindigkeiten richtig einzuschätzen, was schlussendlich zu einem Unfall führen kann. Auch wiegt sich manch ein Fahrzeugführer durch einen kurzen Blick in den Spiegel fälschlicherweise in Sicherheit und vernachlässigt dadurch seine Sorgfaltspflichten.  

Darüber hinaus sind Verkehrsspiegel witterungsanfällig, können also zum Beispiel vereisen oder beschlagen und somit ihre Funktion nicht mehr erfüllen. Nicht zuletzt besteht auch die Gefahr, dass bei einer ungünstigen Sonneneinstrahlung Verkehrsteilnehmer geblendet werden. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass die Behörden bestehende Verkehrsspiegel richtig aufstellen und regelmäßig warten.

Da die Straßenbaulastträger dieses Hilfsmittel nur noch selten genehmigen, können Grundstücksbesitzer Verkehrsspiegel privat anbringen. In diesem Fall muss der Eigentümer allerdings sowohl die Kosten als auch die Verantwortung für Anschaffung, Wartung und Haftung tragen. Zudem darf der Spiegel nur auf dem eigenen Grundstück aufgestellt werden.

Was kostet ein Straßenspiegel?

Verkehrsspiegel auf eigenem Grundstück: Der Eigentümer muss in diesem Fall die Kosten übernehmen.
Verkehrsspiegel auf eigenem Grundstück: Der Eigentümer muss in diesem Fall die Kosten übernehmen.

Das Aufstellen der Verkehrsspiegel verursacht grundsätzlich Kosten. Wie hoch diese im Einzelnen ausfallen, hängt insbesondere von der Art des Spiegels ab. Denn es gibt diese in verschiedenen Größen und mit unterschiedlichen Ausstattungsmerkmalen. So existieren zum Beispiel Modelle, die über eine elektrische Heizung verfügen, um bei Kälte das Beschlagen zu verhindern.

In einer schriftlichen Anfrage an das Abgeordnetenhaus Berlin vom 12. Dezember 2017 gibt die Senatsverwaltung für einige Bezirke exemplarisch folgende Kosten pro Verkehrsspiegel an:

  • Marzahn-Hellersdorf: 650 – 850 Euro
  • Neukölln: 500 – 2.000 Euro
  • Friedrichhain-Kreuzberg: 1.200 – 4.000 Euro

Wollen Sie hingegen einen Verkehrsspiegel für eine private Einfahrt oder die Lagerhalle des eigenen Betriebes kaufen, fallen die Kosten meist deutlich geringer aus. Wobei Sie auch dort für die Anschaffung mit Ausgaben von mindestens 100 Euro rechnen müssen.

Quellen und weiterführende Links

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