Küstenwache des Bundes: Funktion und Verantwortlichkeiten

Die Küstenwache übernimmt in Deutschland verschiedene Aufgaben

Ein Schiff der Küstenwache kann zu verschiedenen Behörden gehören:, u. a. auch zum Zoll.

Ein Schiff der Küstenwache kann zu verschiedenen Behörden gehören:, u. a. auch zum Zoll.

Dass sowohl im öffentlichen Straßenverkehr als auch den anderen öffentlichen Räumen in Deutschland Kontrollen durch Polizei, Bundespolizei, Zoll oder das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) durchgeführt werden, ist wohl den meisten bekannt.

Auch im Verkehr auf dem Wasser sind solche Kontrollen keine Seltenheit. Neben der Wasserschutzpolizei ist auch die deutsche Küstenwache mit diesen Aufgaben betraut.

Verkehrskontrollen, Zollangelegenheiten oder auch Koordinierung der Rettungsmaßnahmen in Notfällen sind nur einige der Aufgabengebiete, in denen die Küstenwache tätig ist. Welche weiteren Funktionen die Beamten übernehmen, wo sie tätig werden und wer alles an der Küstenwache beteiligt ist, betrachtet der nachfolgende Ratgeber näher.

Was genau ist die deutsche Küstenwache?

Meist handelt es sich bei einer Küstenwache um eine Behörde bzw. um einen Zusammenschluss mehrerer Behörden, die die Kontrolle und Sicherung des Seeverkehrs in den Küstengewässern übernehmen. In der Regel ist die Küstenwache dem jeweiligen Innenministerium unterstellt, so auch in Deutschland.

Die Küstenwache des Bundes ist in den Küstenmeeren der Nord- und Ostsee unterwegs.

Die Küstenwache des Bundes ist in den Küstenmeeren der Nord- und Ostsee unterwegs.

Die Küstenwache des Bundes ist seit 1994 ein sogenannter Koordinierungsverbund verschiedener Behörden, zu denen die Bundespolizei, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die Bundeszollverwaltung mit der Abteilung Wasserzoll sowie die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) zählen. Daher sind neben dem Bundesinnenministerium auch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), das Bundesministerium der Finanzen (BMF) sowie das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) beteiligt.

Das Einsatzgebiet der Küstenwache sind Ostsee, Nordsee und die dazugehörigen Küstengewässer, welche außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Wasserschutzpolizei liegen – also außerhalb der 12-Seemeilen-Grenze. Jeder Partner erfüllt verschiedene Aufgaben als Teil der Küstenwache. Die Bundespolizei beispielsweise ist für die Vollstreckung gesetzlicher Vorgaben verantwortlich, der Zoll überwacht die Einfuhrbestimmungen und das BLE übernimmt den Fischereischutz.

Maritimes Sicherheitszentrum (MSZ) als Heimat der Küstenwache

Koordiniert wird die Arbeit der Küstenwache seit 2007 im sogenannten Gemeinsamen Lagezentrum See (GLZ-See) des maritimen Sicherheitszentrums (MSZ). Dieses ist in Cuxhaven angesiedelt und beherbergt Abteilungen der jeweiligen Partner, die an der Küstenwache beteiligt sind.

Das Gemeinsame Lagezentrum ermöglicht einen direkten Informationsaustausch zwischen den einzelnen Partnern. Dies ist besonders bei der Koordinierung der jeweiligen Einsätze sowie bei der Unterstützung andere Behörden und bei Notfallsituationen bzw. Havarien von großer Bedeutung. Dabei bleiben die Zuständigkeiten der beteiligten Behörden bestehen.

Hauptaufgaben der Küstenwache

Wie bereits erwähnt, hat jeder Partner ein Aufgabenbereich innerhalb der Küstenwache. Generell zählen zu den Hauptaufgaben, wie beschrieben, die Kontrolle und Sicherung des Seeschifffahrtverkehrs – das heißt, auch die Küstenwache kann die Verkehrssicherheit eines Wasserfahrzeugs oder die Einhaltung der Alkoholgrenze in der Schifffahrt kontrollieren. Sie setzt die Vorgaben des Buß- und Verwarnungsgeldkatalogs Binnen- und Seeschifffahrtsstraßen (BVKatBin-See) um und durch.

Küstenwache: Auf Nordsee und Ostsee auf für den Fischereischutz zuständig.

Küstenwache: Auf Nordsee und Ostsee auf für den Fischereischutz zuständig.

Darüber hinaus erstreckt sich die Tätigkeit auch auf die Rettung in Not- und Katastrophenfällen und die Prävention sowie die Verfolgung von Straftaten in ihrem Einsatzgebiet. Dieses liegt sowohl in den Küstengewässern, den Küstenmeeren und auf Hoher See. Des Weiteren kontrolliert die Küstenwache auch die Einhaltung der Fischfangquoten sowie der Umweltschutzbedingungen. Um diese Aufgaben erfüllen zu können, stehen der Küstenwache verschiedene Schiffe und Fahrzeuge zur Verfügung. Je nach Einsatzort und zuständiger Behörde, unterliegen die Schiffe und Boote bestimmten Weisungsbefugnissen.

Die Besatzung der Fahrzeuge besteht oftmals aus Beamten der verschiedenen Behörden, ist also teilweise gemischt und kann so mehrere Aufgaben gleichzeitig wahrnehmen. So kann die Bundespolizei in der Küstenwache den Grenzschutz beaufsichtigen und gemeinsam mit den Beamten der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes auch die Verkehrssicherung durchführen. Die der Küstenwache angehörigen Rettungsschwimmer sind zudem oft in Notfällen entlang den deutschen Küsten gefragt.

Die Beamten sind daher nicht nur auf den Booten im Einsatz. Die Küstenwache hat Hubschrauber ebenso zur Verfügung wie hochseefähige Mehrzweckschiffe. Diese kommen unter anderem auch dann zu Einsatz, wenn die deutschen Behörden sich an internationalen Einsätzen beteiligen – wie zum Beispiel für die europäische Küstenwache im Rahmen von Frontex (franz.: frontières extérieures, deutsch: Außengrenzen).

Schiffe der deutschen Küstenwache

Zusammenarbeit mit der EU: Die Küstenwache beteiligt sich an vielen Aufgaben.

Zusammenarbeit mit der EU: Die Küstenwache beteiligt sich an vielen Aufgaben.

Für die Küstenwache in Deutschland sind die Schiffe einheitlich gekennzeichnet. Üblicherweise sind sie am Schiffsrumpf Schwarz, Rot und Gold lackiert und mit dem Wappen der Küstenwache versehen. Darüber hinaus ist der Schriftzug „Küstenwache“ an den Schiffen angebracht, sodass sie als Fahrzeuge dieser deutlich erkennbar sind.

Die Fahrzeuge behalten jedoch die jeweilige Grundfarbe der Behörden. So sind die Schiffe und Boote der Bundespolizei blau, die des Zoll grün und die der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) Schwarz. Auch die Fahrzeuge der BLE sind üblicherweise Schwarz, allerdings sind deren Aufbauten Grau, wohingegen die der WSV in Weiß erscheinen. Zusätzlich ist in der Regel auf die Beschriftung „Fischereischutz“ an den Fahrzeugen zu finden.

Im Gegensatz zu anderen Nationen, ist die Küstenwache in Deutschland kein Bestandteil der Streitkräfte. Über die reguläre Dienstbewaffnung der Beamten hinaus, hat bei der Küstenwache ein Boot keine zusätzliche waffentechnisches Ausstattung. Die Beamten führen bei bestimmten Einsätzen zusätzlich Maschinenpistolen und/oder Sturmgewehre mit.

Die Flotte der Küstenwache

Derzeit besteht die Flotte der deutschen Küstenwache aus sechs Schiffen der Bundespolizei, verschiedenen Schiffen und Booten des Zolls, drei Fischereischutzbooten sowie Fahrzeugen der WSV. Wie bereits erwähnt, kann die Besatzung je nach Einsatz gemischt sein. Es ist jedoch auch möglich, dass die Schiffe nur durch die Beamten der jeweiligen Behörde bemannt sind. Die Schiffe der Bundespolizei, die im Küstenmeer und auf Hoher See zum Einsatz kommen, weisen üblicherweise 14 Besatzungsmitglieder auf. Sie sind in Neustadt in Holstein, Cuxhaven und Rostock stationiert. Die Patrouillenboote für den küstennahen Einsatz sind ebenfalls in Cuxhaven und Rostock sowie zusätzlich in Lubmin beheimatet. Darüber hinaus ist Neustadt auch ein Schlepper vorhanden.

Die drei Fischereischutzboote kommen in den Küsten- und Hochseefischereigebieten zum Einsatz. Sie leisten neben den polizeilichen Aufgaben unter anderem auch technische und medizinische Hilfe sowie Wetterberatung. Das Schiff „Seeadler“ ist in Rostock stationiert, „Seefalke“ und „Meerkatze“ in Cuxhaven. Die Schiffe und Boote des Zolls haben an verschiedenen Orten entlang der Küsten ihre Heimathäfen, darunter Cuxhaven, Hamburg, Travemünde oder Rostock. Neben kleineren Patrouillenbooten besitzt der Zoll auch hochseetaugliche Schiffe, die für die Aufgaben der Küstenwache ebenfalls eingesetzt werden können.
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