Seewasserstraßen: Verordnungen regeln den Schiffsverkehr

Von Dörte, letzte Aktualisierung am: 12. August 2019

In der Schifffahrt sind Seewasserstraßen essentiell

Seewasserstraßen sind in Deutschland per Gesetz definiert.

Seewasserstraßen sind in Deutschland per Gesetz definiert.

So wie es auf dem Land verschiedene Arten von Straßen gibt, werden auch auf dem Wasser unterschiedliche Verkehrswege definiert. Je nach Lage und Funktion werden diese Wasserstraßen entweder als Binnen- oder als Seewasserstraßen bezeichnet. Das ist dann von Bedeutung, wenn es um die jeweiligen Verkehrs- und Verhaltensregeln geht. Denn in Deutschland sind unterschiedliche Verordnungen und Gesetze zu beachten, wenn Schiffs- bzw. Bootsführer auf dem Wasser unterwegs sind.

Nicht nur große Containerschiffe bewegen sich auf See, sondern auch Segelboote oder Sportboote. Befahren sie Gewässer, die zum Hoheitsgebiet der Bundesrepublik gehören, müssen sie sich an die geltenden Vorschriften halten. Um welche es sich hierbei handelt und ob diese nur den Verkehr regeln, was eigentlich Seewasserstraßen dem Gesetz nach sind und wer diese befahren darf, erläutert der nachfolgende Ratgeber näher.

Was wird als Seewasserstraße definiert?

Grundsätzlich gelten als Seewasser- bzw. Seeschifffahrtsstraßen in Deutschland alle Wasserflächen, auf denen die Vorschriften und Regelungen der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO) anzuwenden sind. Der Geltungsbereich der Ordnung ist in deren Paragraph 1 genau festgehalten.

Seeschifffahrt: Zu den Wasserstraßen gehören auch die Küstengewässer.

Seeschifffahrt: Zu den Wasserstraßen gehören auch die Küstengewässer.

So werden die Küstengewässer zwischen der Küstenlinie und den Mündungen der Binnenwasserstraßen bzw. deren „seewärtiger Begrenzung“ sowie die Wasserflächen bis zu drei Seemeilen seewärts als Seewasserstraßen definiert.

Auf diesen müssen alle Verkehrsteilnehmer die Vorschriften der SeeSchStrO beachten, unabhängig davon, mit welchen Fahrzeugen sie diese Flächen befahren. Also muss nicht nur die Seeschifffahrt auf einer solchen Wasserstraße den Verkehrsregeln folgen , sondern auch Sportbootführer bzw. Binnenschiffer, die diesen Bereich nutzen.

Eine weitere rechtliche Grundlage für diese Definition ist unter anderem im Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) zu finden. Denn diese legt bereits in Paragraph 1 fest, welche Verkehrswege als Bundeswasserstraßen anzusehen sind und bestimmt in diesem Zusammenhang die Begriffe Binnen- und Seewasserstraßen.


§ 1 WasStrG definiert unter Absatz 2 zu den Seewasserstraßen Folgendes:

2. die Seewasserstraßen.
(2) Seewasserstraßen sind die Flächen zwischen der Küstenlinie bei mittlerem Hochwasser oder der seewärtigen Begrenzung der Binnenwasserstraßen und der seewärtigen Begrenzung des Küstenmeeres. Zu den Seewasserstraßen gehören nicht die Hafeneinfahrten, die von Leitdämmen oder Molen ein- oder beidseitig begrenzt sind, die Außentiefs, die Küstenschutz-, Entwässerungs-, Landgewinnungsbauwerke, Badeanlagen und der trockenfallende Badestrand.

Ausgenommen vom Geltungsbereich ist die Emsmündung, da hier eine eigene Verkehrsordnung erlassen wurde: die Schifffahrtsordnung-Emsmündung (EmsSchO). Zwar handelt es sich bei der Mündung ebenfalls um eine Seewasserstraße per Definition, doch aufgrund des Grenzverlaufs zwischen Deutschland und den Niederlanden war eine eigene Verkehrsordnung notwendig. Diese legt neben den allgemeinen Verhaltens- und Verkehrsregeln auch die Vorschriften für den internationalen Seeschiffsverkehr fest.

Die Seewasserstraßenordnung bestimmt Verhaltensregeln auf dem Wasser

Die Seewasserstraßenordnung gilt für alle Verkehrsteilnehmer und muss jederzeit beachtet werden.

Die Seewasserstraßenordnung gilt für alle Verkehrsteilnehmer und muss jederzeit beachtet werden.

Auf den Seewasserstraßen in deutschen Hoheitsgebieten sind neben der Seewasserstraßenordnung auch internationale Verordnungen zu beachten. Die Kollisionsverhütungsregeln (KVR), die unter anderem auch durch die internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) erarbeitet wurden, gehören mit zu den wichtigsten Vorgaben. Ausnahmen bezüglich der KVR gelten auf den Seewasserstraßen dann, wenn die SeeSchStrO andere Verhaltensweisen festschreibt.

Zu den allgemeinen Verkehrsregeln, welche in der Ordnung definiert sind, gehören unter anderem Punkte wie die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten, die richtige Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Vorfahrtsregelungen und auch das Rechtsfahrgebot. In der Regel hat beispielsweise der durchgehende Schiffsverkehr auf einer Seewasserstraße Vorrang vor dem kreuzenden bzw. einfahrenden Verkehr.

Auch die Promillegrenze in der Schifffahrt sowie die Voraussetzungen zum Führen eines Wasserfahrzeugs und zum Befahren von Seewasserstraßen sind in der Ordnung zu finden. Des Weiteren definiert diese, welche Behörden für die Ahndung von Verstößen zuständig sind und auf welcher Grundlage die Sanktionen verhängt werden.

Wichtig ist, dass Vorschriften der SeeSchStrO auf Seewasserstraßen zu jeder Zeit gültig sind. Dies ist insbesondere bei schwierigen Witterungsbedingungen von Bedeutung. Denn sowohl bei Nebel als auch bei anderen Wetterlagen, die Sichtbehinderungen mit sich bringen, sind die Verkehrsregelungen für die Seeschifffahrt in ihrem Geltungsbereich zu beachten.

Die Funktion vom Seeaufgabengesetz (SeeAufgG)

Das Seeaufgabengesetz (SeeAufgG) gehört zum Schifffahrts- und Seerecht und legt in Deutschland fest, welche Behörden auf den Seewasserstraßen zuständig sind. So legen die Vorschriften im SeeAufgG fest, welche Aufgaben an die verschiedenen Behörden verteilt werden. Gültig ist das Gesetz auf denselben Wasserflächen, welche durch das WasStrG und die SeeSchStrO als Seewasserstraßen definiert sind.

Für motorisierte Fahrzeuge über 15 PS muss auf Seeschifffahrtsstraßen ein Führerschein vorhanden sein.

Für motorisierte Fahrzeuge über 15 PS muss auf Seeschifffahrtsstraßen ein Führerschein vorhanden sein.

So bestimmt das SeeAufG unter anderem auch, dass bei Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten auf den Seewasserstraßen entweder der Bußgeldkatalog für die Seeschifffahrt (BVKatBin-See) bzw. das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) oder das Strafgesetzbuch (StGB) zur Anwendung kommt. Darüber hinaus ist hier auch festgehalten, wann Bestimmungen und Verordnungen in Bezug auf Seewasserstraßen in Kraft bzw. außer Kraft treten.

Wichtige Vorschriften zum Befahren der Seewasserstraßen

Jeder, der auf einer Seewasserstraße unterwegs ist, sollte sich zumindest mit den grundlegenden Vorschriften befassen. Neben den Verkehrsregeln gehören sicherlich auch die Bestimmungen bezüglich des Führens eines Wasserfahrzeugs dazu. Besteht für das Fahrzeug eine Führerscheinpflicht, muss entweder ein Sportbootführerschein See vorhanden sein oder eine andere Seeschifffahrtsbescheinigung vorliegen, die das Führen erlaubt. Dies gilt jedoch nur für motorisierte Fahrzeuge, die ein Leistung von 15 PS überschreiten.

Für Segelboote ohne Motor muss auf Seewasserstraßen keine besondere Fahrerlaubnis oder eine andere amtliche Bescheinigung vorliegen. In der Regel ist im allgemeinen Segelschein alles Notwendige für das Führen eines solchen Fahrzeugs enthalten.
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