IMO: Die „International Maritime Organization“ und deren Funktion

Von Dörte, letzte Aktualisierung am: 13. Mai 2019

Was bedeutet die IMO für die Schifffahrt?

Aufgabe der IMO: Für ein Schiff, dass auf See unterwegs ist, international gültige Regelungen und Normen festzulegen.

Aufgabe der IMO: Für ein Schiff, dass auf See unterwegs ist, international gültige Regelungen und Normen festzulegen.

Der Schiffsverkehr in Deutschland ist auf den bekannten Bundeswasserstraßen durchaus sehr international geprägt. Um einheitliche Regelungen für diesen Verkehr und Vorgaben in Bezug auf Sicherheit sowie Umweltschutz zu haben, ist die Schifffahrt nicht nur auf Bundesebene bzw. in Europa organisiert, sondern weltweit. Ein einheitliches Regelwerk soll dazu beitragen, dass der internationale Schiffsverkehr sicherer ist und die gleichen Standards auf den Wasserstraßen gelten. Die sogenannte IMO, die International Maritime Organization, ist in diesem Zusammenhang die wohl bedeutendste Organisation in der Seeschifffahrt.

Der folgende Ratgeber betrachtet, aus welchen Mitgliedern sich die International Schifffahrtsorganisation (IMO) zusammensetzt, welche Ziele sie verfolgt und wo ihre wichtigsten Aufgaben liegen. Zudem befasst sich der Artikel auch mit der Frage, inwieweit die Bestimmungen der IMO in Deutschland zum Tragen kommen.

Internationaler Schiffsverkehr international organisiert

Die „International Maritime Organization“ (IMO) wird im deutschsprachigen Raum meist mit „Internationale Schifffahrtsorganisation“ oder „Internationale Seeschifffahrtsorganisation“ übersetzt. Die Vereinten Nationen gründeten diese Sonderorganisation 1948, allerdings wurde erst mit der Satzung von 1958 die Arbeit 1959 offiziell aufgenommen.

Ihren Sitz hat die IMO in London, zwei von ihr betriebene Bildungsinstitute befinden sich in Malmö und auf Malta. Die Bundesrepublik ist seit Januar 1959 ständiges Mitglied, was bedeutet, dass Deutschland an den Entscheidungen der Organisation beteiligt ist und diese in der Regel in nationales Recht umsetzt. So können Regelungen, die von der IMO verabschiedet wurden, auch Einfluss auf den in Deutschland gültigen Bußgeldkatalog der Seeschifffahrt (BVKatBin-See) sowie auf die Schifffahrtsstraßen-Ordnungen haben.

Die Vorgaben der "International Maritime Organization" sind für alle Schiffe und Boote auf See gültig.

Die Vorgaben der „International Maritime Organization“ sind für alle Schiffe und Boote auf See gültig.

In Deutschland ist maßgeblich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit die Arbeit mit und in der IMO befasst. So ist Deutschland unter anderem auch Mitglied des Rates der IMO, welcher Übereinkommen sowie Vorschriften für die Sicherheit und den Umweltschutz in der Seeschifffahrt erarbeitet.

Zusammensetzung der IMO

Derzeit hat die IMO 174 ständige Mitglieder sowie drei sogenannte „assoziierte“ Mitglieder (in beratender Funktion wie beispielsweise die Sonderwirtschaftszone Hong Kong oder die Färöer Inseln). Die Organisation an sich setzt sich aus Ausschüssen und Gremien zusammen, in denen bestehende Normen sowie Abkommen weiterentwickelt bzw. wenn notwendig neue Regelungen und Übereinkommen erstellt werden.

In der Versammlung sind alle Mitglieder vertreten. Sie legt alle zwei Jahr das Programm sowie der Haushalt der gesamten IMO fest. Finanziert wird die IMO durch Mitgliedsbeiträge, welche nach Anteil am Handelsvolumen auf See bemessen werden und den Gesamthaushalt ausmachen. Im Schiffssicherheitsausschuss sind ebenfalls alle Mitgliedsstaaten eingebunden, das es in der Regel um wichtige Fragen in Bezug auf die Sicherheit in der Seeschifffahrt geht. Im Rat der IMO sind zurzeit hingegen nur 40 Mitglieder versammelt. Er befasst sich mit den besonderen Anforderungen der Seeschifffahrt.

Darüber hinaus gibt es in der IMO verschiedene Ausschüsse, welche sich unter anderem mit rechtlichen Fragen wie den seerechtlichen Normen oder Vorschriften zum Schiffsverkehr auf Hoher See befassen. Hinzu kommen Ausschüsse zu Umweltfragen oder für die technische Zusammenarbeit. Des Weiteren sind Ausschüsse und Arbeitsgruppen damit beauftragt, die Vereinfachung des Schiffsverkehrs auf internationaler Ebene voranzubringen. Dies beinhaltet unter anderem auch einheitliche Richtlinien für die Abfertigung von Fahrgästen sowie die Löschung der Ladung.

Die IMO arbeitet international mit vielen weiteren Organisationen zusammen, um die Sicherheit sowie den Umweltschutz im Seeschiffsverkehr weiter voranzubringen.

Die wichtigsten Aufgaben der IMO

Internationaler Schiffsverkehr: Die Regelungen der IMO werden durch die jeweiligen staatlichen Behörden durchgesetzt.

Internationaler Schiffsverkehr: Die Regelungen der IMO werden durch die jeweiligen staatlichen Behörden durchgesetzt.

Dass Umweltschutz und Sicherheit oberste Priorität für die IMO haben und ein Grundgedanke seit der Gründung sind, zeigt sich auch im Motto der Schifffahrtsorganisation. Dieses lautet gemäß der IMO wie folgt: „Safe, secure and efficient shipping on clean oceans“.

Übersetzt bedeutet es, dass die IMO für eine „sichere, geschützte und wirtschaftliche Schifffahrt auf sauberen Meeren“ sorgen will. Daher stehen diese Punkte auch im Mittelpunkt der Arbeit der Organisation. Auch die stetige Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf See ist eines der wichtigsten Ziele der IMO. Das heißt, dass neben den Regelungen zur Verringerung bzw. Verhütung der Meeresverschmutzung durch die Seeschifffahrt auch Vorgaben für die Befähigung zum Arbeiten auf Hoher See erstellt und aktualisiert werden.

In der Regel handelt es sich bei den von der IMO ausgearbeiteten bzw. ausgehandelten Richtlinien um völkerrechtlich verbindliche Übereinkommen, welche von den Staaten, die diese unterzeichnet haben, einzuhalten sind. Ergänzende Anhänge und Kodizes sollen den Schiffsverkehr auf internationalen Gewässern noch weiter erleichtern, da diese eine Zusammenarbeit aufgrund einheitlicher Regelungen ermöglicht.

Seit dem Bestehen wurden an die 40 Übereinkommen verabschiedet, die international gültig sind und auch regelmäßig an die technische Entwicklung sowie den Bedarf oder die Anforderungen der Umwelt angepasst werden. Oftmals geschieht das in enger Zusammenarbeit mit anderen Organisationen der Vereinten Nationen und staatlichen Behörden, um die Vorschriften und Regelungen auch auf nationaler Ebene einheitlich umsetzen zu können.

Wichtige Beispiele für die Arbeit der IMO

Eines der wichtigsten Übereinkommen, welches durch die IMO erarbeitet wurde, ist wohl das sogenannte SOLAS-Abkommen. SOLAS steht für „International Convention for the Safety of Life at Sea“ und bedeutet „Internationales Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See“. Dieses Übereinkommen wird als UN-Konvention zur Schiffssicherheit angesehen, deren Vorgänger auch aufgrund des Untergangs der Titanic erstellt wurde.

Viele Bestimmungen der IMO sollen die Schifffahrt auf See sicherer und umweltverträglicher machen.

Viele Bestimmungen der IMO sollen die Schifffahrt auf See sicherer und umweltverträglicher machen.

Seit dem Bestehen hat die IMO das Abkommen erweitert, überarbeitet und aktualisiert, sodass derzeit die fünfte Version inklusiver zahlreicher Ergänzungen in Kraft ist. Aufgabe das SOLAS-Übereinkommen ist die Sicherheit in der Schifffahrt zu erhöhen und notwendige Rettungsmaßnahmen so zu gestalten, dass sie möglichst viele Menschenleben retten. Neben der Beschaffenheit der Schiffe und der vorgeschriebenen Rettungsausrüstung werden auch Punkte wie die international gültige Funk-Kommunikation, die Höchstgeschwindigkeiten auf See oder die Sicherheitsmaßnahmen für bestimmte Transporte (Gefahrgut usw.) definiert. Größtenteils wurden diese Bestimmungen in nationale Gesetze der einzelnen Staaten übertragen. So auch in Deutschland wo die Kernpunkte der Richtlinien der IMO und des SOLAS-Abkommens im Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) oder in der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO) zu finden sind.

Ein weiteres wichtiges Abkommen, dass über die IMO läuft und deren Einhaltung durch die Organisation kontrolliert wird, ist das „Internationale Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe“. Dieses wird in der Regel auch MARPOL genannt, da es auf Englisch als „International Convention for the Prevention of Marine Pollution from Ships“ bezeichnet wird. Das MARPOL-Übereinkommen ist seit 1978 international gültig und bildet sozusagen die rechtliche Grundlage für den Umweltschutz auf Hoher See.

Zu den Maßnahmen, die durch die IMO auf Grundlage vom MARPOL-Übereinkommen getroffen wurde, gehört unter anderem auch die Einrichtung von sogenannten Schwefel-Emissionsüberwachungsgebieten (Sulfur Emission Control Area – SECA). In diesen Gebieten, zu denen auch die Nord- und die Ostsee gehören, müssen strenge Abgasregelungen eingehalten werden. Hier sind beispielsweise nur 0,10 Prozent Schwefel im Treibstoff erlaubt, was die Luft- und Wasserverschmutzung reduzieren soll.

Im Zuge solch verstärkter Umweltschutzanstrengungen hat die IMO beispielsweise auch festgelegt, dass ab 2020 Schiffe nur noch Treibstoff verwenden dürfen, der einen Schwefelgehalt von 0,5 Prozent aufweist. Derzeit sind noch 3,5 Prozent erlaubt. Wird weiterhin Kraftstoff mit 3,5 Prozent verwendet, sind die Abgase durch Filteranlagen auf den Schiffen zu reinigen.

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