IMO: Die „International Maritime Organization“ und deren Funktion

Was bedeutet die IMO für die Schifffahrt?

Der Schiffsverkehr in Deutschland ist auf den bekannten Bundeswasserstraßen durchaus sehr international geprägt. Um einheitliche Regelungen für diesen Verkehr und Vorgaben in Bezug auf Sicherheit sowie Umweltschutz zu haben, ist die Schifffahrt nicht nur auf Bundesebene bzw. in Europa organisiert, sondern weltweit. Ein einheitliches Regelwerk soll dazu beitragen, dass der internationale Schiffsverkehr sicherer ist und die gleichen Standards auf den Wasserstraßen gelten. Die sogenannte IMO, die International Maritime Organization, ist in diesem Zusammenhang die wohl bedeutendste Organisation in der Seeschifffahrt.

Der folgende Ratgeber betrachtet, aus welchen Mitgliedern sich die International Schifffahrtsorganisation (IMO) zusammensetzt, welche Ziele sie verfolgt und wo ihre wichtigsten Aufgaben liegen. Zudem befasst sich der Artikel auch mit der Frage, inwieweit die Bestimmungen der IMO in Deutschland zum Tragen kommen.

Schiffsverkehr international organisiert

Die „International Maritime Organization“ (IMO) wird im deutschsprachigen Raum meist mit „Internationale Schifffahrtsorganisation“ oder „Internationale Seeschifffahrtsorganisation“ übersetzt. Die Vereinten Nationen gründeten diese Sonderorganisation 1948, allerdings wurde erst mit der Satzung von 1958 die Arbeit 1959 offiziell aufgenommen.

Ihren Sitz hat die IMO in London, zwei von ihr betriebene Bildungsinstitute befinden sich in Malmö und auf Malta. Die Bundesrepublik ist seit Januar 1959 ständiges Mitglied, was bedeutet, dass Deutschland an den Entscheidungen der Organisation beteiligt ist und diese in der Regel in nationales Recht umsetzt. So können Regelungen, die von der IMO verabschiedet wurden, auch Einfluss auf den in Deutschland gültigen Bußgeldkatalog der Seeschifffahrt (BVKatBin-See) sowie auf die Schifffahrtsstraßen-Ordnungen haben.

In Deutschland ist maßgeblich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit die Arbeit mit und in der IMO befasst. So ist Deutschland unter anderem auch Mitglied des Rates der IMO, welcher Übereinkommen sowie Vorschriften für die Sicherheit und den Umweltschutz in der Seeschifffahrt erarbeitet.

Zusammensetzung der IMO

Derzeit hat die IMO 174 ständige Mitglieder sowie drei sogenannte “assoziierte” Mitglieder (in beratender Funktion wie beispielsweise die Sonderwirtschaftszone Hong Kong oder die Färöer Inseln). Die Organisation an sich setzt sich aus Ausschüssen und Gremien zusammen, in denen bestehende Normen sowie Abkommen weiterentwickelt bzw. wenn notwendig neue Regelungen und Übereinkommen erstellt werden.

In der Versammlung sind alle Mitglieder vertreten. Sie legt alle zwei Jahr das Programm sowie der Haushalt der gesamten IMO fest. Finanziert wird die IMO durch Mitgliedsbeiträge, welche nach Anteil am Handelsvolumen auf See bemessen werden und den Gesamthaushalt ausmachen. Im Schiffssicherheitsausschuss sind ebenfalls alle Mitgliedsstaaten eingebunden, das es in der Regel um wichtige Fragen in Bezug auf die Sicherheit in der Seeschifffahrt geht. Im Rat der IMO sind zurzeit hingegen nur 40 Mitglieder versammelt. Er befasst sich mit den besonderen Anforderungen der Seeschifffahrt.

Die wichtigsten Aufgaben der IMO

Dass Umweltschutz und Sicherheit oberste Priorität für die IMO haben und ein Grundgedanke seit der Gründung sind, zeigt sich auch im Motto der Schifffahrtsorganisation. Dieses lautet gemäß der IMO wie folgt: „Safe, secure and efficient shipping on clean oceans“.

Übersetzt bedeutet es, dass die IMO für eine „sichere, geschützte und wirtschaftliche Schifffahrt auf sauberen Meeren“ sorgen will. Daher stehen diese Punkte auch im Mittelpunkt der Arbeit der Organisation. Auch die stetige Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf See ist eines der wichtigsten Ziele der IMO. Das heißt, dass neben den Regelungen zur Verringerung bzw. Verhütung der Meeresverschmutzung durch die Seeschifffahrt auch Vorgaben für die Befähigung zum Arbeiten auf Hoher See erstellt und aktualisiert werden.

In der Regel handelt es sich bei den von der IMO ausgearbeiteten bzw. ausgehandelten Richtlinien um völkerrechtlich verbindliche Übereinkommen, welche von den Staaten, die diese unterzeichnet haben, einzuhalten sind. Ergänzende Anhänge und Kodizes sollen den Schiffsverkehr auf internationalen Gewässern noch weiter erleichtern, da diese eine Zusammenarbeit aufgrund einheitlicher Regelungen ermöglicht.

Wichtige Beispiele für die Arbeit der IMO

Eines der wichtigsten Übereinkommen, welches durch die IMO erarbeitet wurde, ist wohl das sogenannte SOLAS-Abkommen. SOLAS steht für „International Convention for the Safety of Life at Sea“ und bedeutet „Internationales Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See“. Dieses Übereinkommen wird als UN-Konvention zur Schiffssicherheit angesehen, deren Vorgänger auch aufgrund des Untergangs der Titanic erstellt wurde.

Seit dem Bestehen hat die IMO das Abkommen erweitert, überarbeitet und aktualisiert, sodass derzeit die fünfte Version inklusiver zahlreicher Ergänzungen in Kraft ist. Aufgabe das SOLAS-Übereinkommen ist die Sicherheit in der Schifffahrt zu erhöhen und notwendige Rettungsmaßnahmen so zu gestalten, dass sie möglichst viele Menschenleben retten. Neben der Beschaffenheit der Schiffe und der vorgeschriebenen Rettungsausrüstung werden auch Punkte wie die international gültige Funk-Kommunikation, die Höchstgeschwindigkeiten auf See oder die Sicherheitsmaßnahmen für bestimmte Transporte (Gefahrgut usw.) definiert. Größtenteils wurden diese Bestimmungen in nationale Gesetze der einzelnen Staaten übertragen. So auch in Deutschland wo die Kernpunkte der Richtlinien der IMO und des SOLAS-Abkommens im Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) oder in der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO) zu finden sind.

Ein weiteres wichtiges Abkommen, dass über die IMO läuft und deren Einhaltung durch die Organisation kontrolliert wird, ist das „Internationale Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe“. Dieses wird in der Regel auch MARPOL genannt, da es auf Englisch als „International Convention for the Prevention of Marine Pollution from Ships“ bezeichnet wird. Das MARPOL-Übereinkommen ist seit 1978 international gültig und bildet sozusagen die rechtliche Grundlage für den Umweltschutz auf Hoher See.

Über den Autor

Dörte L.

Dörte studierte Anglistik und Germanistik ihre und ist seit 2016 Teil des bussgeldkatalog.org-Teams. Ihre redaktionellen Schwerpunkte liegen in Themenbereichen wie Regeln zur Schifffahrt, ausländische Verkehrsregeln oder Vorschriften für Lkw-Fahrer.

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1. peter

   Am 23. Januar 2020 um 15:45

   Wir sind im Bereich Unternehmensberatung tätig und beraten seit neuestem ein grosses deutsches Unternehmen der Binnenschiffahrt. Wie wir hören, gibt es bei IMO ein Register der dort eingetragenen Schiffe und ihrer Reedereien.

   Sofern auch Binnenmotorschiffe in dieses REgister eingetragen sind möchten wir gern wissen, welche Informationen dieses Register über jedes Schiff dieses Register enthält und welche Möglichkeiten bestehen in dieses Register Einblick zu nehmen.

   Vielen Dank für Ihre Hilfestellung.

   Mit freundlichen Grüssen
   Peter

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   • bussgeldkatalog.org

     Am 13. März 2020 um 16:24

     Hallo Peter,
     mit diesem Anliegen sollten Sie sich an die zuständige Behörde wenden.

     Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

     Antworten