Obliegenheitsverletzung – Wie sich diese auf die Versicherung auswirkt
Letzte Aktualisierung am: 23. August 2024
Geschätzte Lesezeit: 3 Minuten
Die Obliegenheitspflicht gegenüber der Versicherung
Ein Versicherungsnehmer hat durch die Unterzeichnung eines Vertrages gegenüber der Versicherung Pflichten zu erfüllen.
Als versicherte Person gelten gegenüber der Versicherungsgesellschaft, wie bei jedem anderen Leistungsaustausch und Schuldverhältnis auch, dass gewisse Obliegenheiten eingehalten werden.
Diese im Vertrag verankerten Verhaltensvorschriften müssen aufgrund des bestehenden Vertragsverhältnisses immer berücksichtigt werden, da ansonsten Folgen für den Versicherungsnehmer drohen.
Der folgende Ratgeber gibt Auskunft darüber, was eine Obliegenheit bei einer Versicherung ist und wann eine Obliegenheitsverletzung gegenüber der Versicherung vorliegt.
Inhaltsverzeichnis:
FAQ: Obliegenheitsverletzung
Unter anderem zählen die Pflicht der Zahlung der Versicherungsbeiträge, die Schadensmeldung bei einem Unfall sowie die wahrheitsgemäße Angabe von Daten zu Obliegenheiten bei der Versicherung.
Um eine Obliegenheitsverletzung handelt es sich, wenn Sie grob fahrlässig oder vorsätzlich gegen eine der gerade genannten Obliegenheiten verstoßen. Ein Beispiel dafür wäre das Fahren ohne gültige Fahrerlaubnis.
Mit welchen Folgen bei einer Obliegenheitsverletzung zu rechnen ist, erfahren Sie hier.
Was sind Obliegenheiten bei der Versicherung?
Bei Obliegenheiten gilt es, dass die unterschiedlichen Arten unterschieden werden. So gibt es einmal Obliegenheiten, die vor dem Vertragsabschluss zu erfüllen sind und welche, die ab der Unterzeichnung des Vertrages mit Beginn des Versicherungsschutzes gelten.
Eine vorvertragliche Obliegenheit ist es, dass wahrheitsgemäße Angaben innerhalb des Versicherungsantrags gegeben werden. Alle Informationen und Auskünfte sollten richtig sein und zudem darf nichts verschwiegen werden.
Dabei ist es unabhängig, ob es sich um eine chronische Erkrankung bei der Lebensversicherung oder um ein Risikofahrzeug bei der Kfz-Versicherung handelt.
Während des bestehenden Vertrages sind die folgenden Obliegenheiten einzuhalten:
- Die Pflicht zur Zahlung der Versicherungsprämie
- Die Schadensmeldung beim Eintreten des Versicherungsfalls
- Aufforderungen allgemeingültige Pflichten nach einem Schadensfall der Versicherung nachzukommen
- Keine Behinderung der Schadensminderung oder Begrenzung der Kosten
- Nachweis
Obliegenheitsverletzung im Kfz-Bereich
Eine Obliegenheitsverletzung kann bei allen Versicherungen vorkommen. Sei dies bei einer Lebensversicherung, Tierhalterhaftpflicht oder einer Kfz-Versicherung der Fall. Allerdings kann bei einer Autoversicherung häufiger eine Obliegenheit missachtet werden, da es mehrere Klauseln diesbezüglich innerhalb des Vertrages gibt.
Diese Klauseln sind aber einzuhalten und es ist verpflichtend, dass sich jeder Versicherungsnehmer seiner Pflicht bewusst wird. Aus diesem Grund sollten die Verträge noch vor der Unterzeichnung gut durchgelesen werden, sodass schnell offene Fragen gestellt werden können. Im Nachhinein ist eine Kopie stets aufzubewahren.
Bei einem Versicherungsfall sollten bei einer Kfz-Versicherung diese Obliegenheiten nicht verletzt werden:
- Schadensmeldung: Damit eine Schadensregulierung mit anschließender Kostenübernahme stattfinden kann, hat eine Meldung des Verkehrsunfalls oder des Schadens durch Vandalismus an die Versicherung zu erfolgen.
- Die Aufklärung nach einem Schaden: Alle nötigen Informationen und Nachweise müssen dem Versicherungsanbieter mitgeteilt und übergeben werden. Wahrheitsgemäße Angaben sind erforderlich, da es sich sonst um Versicherungsbetrug handelt.
- Schadenminderungspflicht: Der Versicherungsnehmer sollte beim Eintreten des Versicherungsfalles sein Möglichstes versuchen, die Kosten begrenzt zu halten.
Was sind die Folgen bei einer Obliegenheitsverletzung?
Das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) regelt die Folgen, welche sich bei einer Vertragsverletzung ergeben können.
Nach § 19 VVG ist die Obliegenheitsverletzung vom Versicherer festzustellen und dieser hat dann das recht in solch einer Situation vom Versicherungsvertrag zurückzutreten.
Bei einem Schaden und einer offensichtlichen Obliegenheitsverletzung greift § 21 VVG, sodass die Versicherung auf eine Leistungsfreiheit bestehen kann.
Dadurch verliert der Versicherungsnehmer, welcher nicht die Pflichten eingehalten hat einmal den bisher gültigen Versicherungsschutz und außerdem müssen die Kosten für den Schaden sowie der Reparatur selbst getragen werden.
Auch können, beispielsweise bei einer Haftpflichtversicherung, rückwirkend andere Vertragsbedingung geltend gemacht werden. Diese können sich dann kostenintensiv auf die zukünftige Versicherungsprämie auswirken, sofern das Vertragsverhältnis nicht gänzlich aufgelöst wurde.
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