Handelsrecht: Gesetze und Vorschriften für Kaufleute

Juristische Vorgaben bei Im- und Export

Für viele Unternehmen gehört der Im- und Export von Gütern zum täglich Brot. Denn häufig lassen sich nur durch die Einfuhr die Waren für den Verkauf oder die notwendigen Materialen für die Herstellung von Produkten beschaffen. Gleichzeitig ist aber auch der Handel mit den fertigen Artikeln weltweit möglich.

Allerdings unterliegt der Warenverkehr allerhand Vorschriften und Vorgaben. So kann der Zoll zum Beispiel Gebühren erheben oder die Einfuhr von bestimmten Gütern beschränken. Darüber hinaus gilt es auch, die Regelungen aus dem Handelsrecht zu beachten.

Doch wann findet das Handelsrecht Anwendung? Welche Grundsätze sind im Handelsgesetzbuch (HGB) definiert? Und welche Gesetze und Vorschriften beeinflussen das Handelsrecht? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Was regelt das Handelsrecht? Eine kurze Zusammenfassung

Das Handelsrecht ist ein Teilgebiet des Privatrechts, welches sich grundsätzlich mit den rechtlichen Vorgaben für Kaufleute befasst. Es findet somit ausschließlich Anwendung, wenn es sich bei einem Beteiligten um eine Kauffrau bzw. einen Kaufmann handelt.

Doch wann gelten Personen als Kaufleute? Die im Handelsrecht gebräuchliche Definition ergibt sich aus § 1 Abs. 1 HGB:

Kaufmann im Sinne dieses Gesetzbuchs ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt.

Demnach ist das Handelsrecht für alle von Belang, die gewerblich mit Waren handeln. Für diese Personen sieht der Gesetzgeber besondere Vorschriften, Befugnisse und Verpflichtungen vor. Die wichtigsten Grundsätze im Handelsrecht zeigt nachfolgende Übersicht:

• Einfachheit und Schnelligkeit:
  • Verzicht auf unnötige Formalitäten
  • Kurze Fristen für Reklamationen
  • Vertragsfreiheit
• Selbstverantwortlichkeit des Kaufmanns:
  • Freie Gestaltung der Geschäfte
  • Schutzmechanismen für Bürger entfallen
  • eigenständige Einschätzung des Risikopotenzials
• Publizität und Vertrauensschutz:
  • Offenlegung von Informationen
  • Eintragung ins Handelsregister
  • Erstellung des Jahresabschlusses

Importieren Sie Güter für den Verkauf in Deutschland aus einem Nicht-EU-Land, müssen Sie diese – ebenso wie bei der Ausfuhr – durch den Zoll abfertigen lassen. Im Zuge der Zollanmeldung sind dann Einfuhrabgaben wie Steuern oder Zölle zu entrichten. Wie hoch diese ausfallen, hängt vor allem von den Waren und ihrem Wert ab.

Handelsrecht: Schmelztiegel verschiedener Gesetze

Das HGB setzt sich aus insgesamt fünf Büchern zusammen, welche jeweils bestimmte Teilgebiete des Handelsrechts beleuchten:

• 1. Buch: Handelsstand
• 2. Buch: Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft
• 3. Buch: Handelsbücher
• 4. Buch: Handelsgeschäfte
• 5. Buch: Seehandel

Das Transportrecht ist ebenfalls im Handelsrecht angesiedelt und definiert die gesetzlichen Vorschriften für die verschiedenen Transportwege. Hierbei kann es sich um den Straßenverkehr, Schienenverkehr, Luftverkehr sowie See- und Binnenschiffsverkehr handeln. Darüber hinaus wird auch der Umgang mit gefährlichen Gütern thematisiert.

Das Handelsrecht und das HGB gelten allerdings nicht ausschließlich oder alleine, sondern werden von anderen Gesetzen und Rechtsgebieten beeinflusst, ergänzt bzw. überlagert. So ergeben sich einige Vorgaben für Kaufleute zum Beispiel auch aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

Geht es um die Erstellung von Bilanzen, stehen sich Handelsrecht und Steuerrecht nahe. Der Unterschied liegt dabei beim Empfänger, denn die Handelsbilanz ist für Banken und Gesellschafter von Bedeutung, wohingegen die Steuerbilanz an das Finanzamt geht. Zusammen ergeben diese die doppelte Buchführung, die für Gewerbetreibende verpflichtend ist.

Schnittmengen ergeben sich auch zwischen dem Handelsrecht und dem Gesellschaftsrecht. Denn das HGB enthält Abschnitte über die offene Handelsgesellschaft und ist somit für das Rechtsgebiet, welches sich mit Gesellschaften bzw. Personenvereinigungen beschäftigt, relevant.

Über den Autor

Nicole P.

Seit 2016 verstärkt Nicole die Redaktion von bussgeldkatalog.org. Zuvor absolvierte sie ein Studium der Buchwissenschaft und Kulturanthropologie in Mainz. Zu ihren thematischen Schwerpunkten zählen unter anderem die verschiedenen Aspekte der Verkehrserziehung und Verkehrssicherheit, Verkehrsregeln im Ausland sowie das Zollrecht.

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