Einsatz vom Handy-Blitzer in Deutschland: Wie funktionieren sie?
Letzte Aktualisierung am: 19. März 2024
Geschätzte Lesezeit: 3 Minuten
FAQ: Handy-Blitzer
Es gibt spezielle Handy-Blitzer (“Monocam”), mit deren Hilfe es möglich ist, zu erfassen, ob ein Kfz-Fahrer das Handy am Steuer nutzt. Durch eine Kamera werden Aufnahmen in das Fahrzeug hinein angefertigt, die dann von einer Künstlichen Intelligenz ausgewertet werden. Erkennt diese, dass möglicherweise ein Handy bei der Fahrt genutzt wird, speichert der Blitzer die Aufnahme. Sie wird im Anschluss von geschulten Polizisten ausgewertet.
Aktuell werden keine Blitzer, die ein Handy erkennen, in Deutschland eingesetzt. Diese Geräte kommen vor allem in den Niederlanden zum Einsatz. Allerdings gab es im Jahr 2022 ein Pilotprojekt im Raum Trier und Mainz, bei welchem die Handy-Blitzer getestet wurden. Dadurch konnten einige Handysünder überführt werden, die dann einen Bußgeldbescheid zugestellt bekommen haben. Die Tests sind so positiv verlaufen, dass in Rheinland-Pfalz die Handy-Blitzer bald flächendeckend genutzt werden sollen.
Ein Urteil des Amtsgerichts Trier vom 02.03.2023 hat bestätigt, dass die Bußgeldbescheide, welche aufgrund von Aufnahmen des Handy-Blitzers ausgestellt wurden, rechtens sind. Allerdings befand das Gericht auch, dass aktuell noch eine Rechtsgrundlage, welche den Einsatz vom Handy-Blitzer grundsätzlich erlaubt, fehlt.
Inhaltsverzeichnis:
So funktionieren Handy-Blitzer
Für die Überwachung der Einhaltung der Verkehrsregeln werden in Deutschland unterschiedliche Blitzer eingesetzt. Diese können Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstands- und Rotlichtverstöße aufdecken.
Doch gibt es auch einen Blitzer für die Ordnungswidrigkeit „Handy am Steuer“? Solche Radarfallen werden in den Niederlanden bereits seit einigen Jahren eingesetzt. Dabei wird eine Kamera auf einer Brücke platziert (ähnlich wie bei der Abstandsmessung).
Diese fertigt dann von jedem vorbeifahrenden Kfz eine Aufnahme an. Mit Hilfe einer Künstlichen Intelligenz wird ausgewertet, ob der Fahrer einen Gegenstand in der Hand hält, bei welchem es sich um ein Handy handeln könnte.
Ist das der Fall, so wird die entsprechende Aufnahme gespeichert. Im Anschluss findet eine Sichtung des Materials durch geschulte Polizeibeamte statt. Stellt sich dabei heraus, dass wirklich eine Handynutzung am Steuer vorliegt, kann aufgrund der Aufnahme vom Handy-Blitzer ein Bußgeldbescheid erstellt werden.
Gut zu wissen: Sollte sich herausstellen, dass der Fahrer kein Mobiltelefon in der Hand hatte, wird die Aufnahme umgehend gelöscht.
Dürfen die Smartphone-Blitzer in Deutschland eingesetzt werden?
In Deutschland werden die Handy-Blitzer aktuell nicht eingesetzt. Im Jahr 2022 gab es in den Städten Mainz und Trier allerdings ein Pilotprojekt für die Monocam. Sie wurde in beiden Städten jeweils für drei Monate getestet.
Aufgrund der Kameraaufzeichnungen durch den Handy-Blitzer wurde einige Bußgeldbescheide erstellt. Eine genaue Auswertung des Pilotprojekts liegt aktuell allerdings noch nicht vor, sodass über die Gesamtzahl der Bußgelder oder Punkte keine Aussage getroffen werden kann.
Allerdings musste sich schon das Amtsgericht Trier mit insgesamt drei Bußgeldbescheiden beschäftigen: Die Handysünder hatte Klage eingereicht, weil Sie angezweifelt hatten, dass der Einsatz der Handy-Blitzer mit dem aktuellen Recht vereinbar sei.
Das Gericht entschied, dass die Aufnahmen als Beweise im Bußgeldverfahren verwertet werden dürfen. Allerdings erkannten die Richter auch an, dass aktuell noch eine rechtliche Grundlage für den flächendeckenden Einsatz vom Handy-Blitzer fehlt.
Sollten diese Geräte also in Deutschland eingesetzt werden, muss dafür erst einmal ein rechtlicher Rahmen geschaffen werden, der sich vor allem mit dem Datenschutz in Einklang bringen lässt.
Mit Handy am Steuer erwischt: Mögliche Sanktionen
Zwar fehlt für Handy-Blitzer in Deutschland bis dato die rechtliche Grundlage, das bedeutet allerdings nicht, dass die Ordnungswidrigkeit „Handy am Steuer“ nicht geahndet werden kann. Fallen Sie bei einer Kontrolle mit dem Mobiltelefon in der Hand auf, müssen Sie mit einem Bußgeld in Höhe von 100 Euro sowie einem Punkt in Flensburg rechnen.
Kommt es zusätzlich zu einer Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, erhöht sich das Bußgeld auf 150 Euro, Sie erhalten zwei Punkte in Flensburg und müssen zusätzlich ein Fahrverbot von einem Monat absitzen. Unsere Tabelle fasst die Sanktionen bei einer Handynutzung am Steuer noch einmal für Sie zusammen:
| Beschreibung | Bußgeld | Punkte | FahrverbotFVerbot | Lohnt ein Einspruch? |
|---|---|---|---|---|
| Als Kraftfahrer das Handy am Steuer genutzt | 100 € | 1 | Hier prüfen ** | |
| ... mit Gefährdung | 150 € | 2 | 1 Monat1 M | Hier prüfen ** |
| ... mit Sachbeschädigung | 200 € | 2 | 1 Monat1 M | Hier prüfen ** |
| Beim Fahrradfahren das Handy genutzt | 55 € | Hier prüfen ** |
Keine Lust zu lesen? Handyverstoß im Video erklärt
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