Wasserschutzpolizei (WSP): Aufgaben der Kontrollinstanz

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Wasserschutzpolizei schafft Voraussetzungen für sicheren Verkehr

Mit Booten, Schiffen oder anderen Wasserfahrzeugen unterwegs zu sein, bedeutet auch, sich an bestimmte Regeln zu halten. Denn auf dem Wasser gelten ebenso wie auf den Straßen an Land Verkehrsregeln und gesetzliche Vorschriften. Für deren Einhaltung sowie die Verfolgung von Ordnungswidrigkeit und Straftaten ist in Deutschland die Wasserschutzpolizei (WSP oder auch WaPo) verantwortlich. Sie fahren wie ihre Kollegen an Land Streife und führen Kontrollen durch.

In der Regel übernimmt die Wasserschutzpolizei vielfältige Aufgaben, um die Sicherheit auf den Wasserstraßen zu gewährleisten. In welchem Einsatzgebiet die Beamten unterwegs sind, wem die Wasserschutzpolizei unterstellt ist und welche Ausrüstung auf einem WSP-Boot bzw. den Fahrzeugen der Behörde vorhanden sein kann, betrachtet der nachfolgende Ratgeber näher.

Wasserschutzpolizei in Deutschland

In Deutschland ist die Wasserschutzpolizei ein Teil der jeweiligen Landespolizei, wird also von jedem Bundesland selbst organisiert. Bis auf Thüringen haben alle Bundesländer eine Abteilung der Landespolizei die als WSP tätig ist. Je nach Bundesland können sich die Aufgaben- und Einsatzbereich unterscheiden. In der Regel beschränkt sich die Zuständigkeit auf die schiffbaren Wasserwege, deren angrenzende Ufer, Schleusen und Hafenanlagen. Die Wasserschutzpolizei setzt Boote, Schiffe sowie auch Hubschrauber und Autos zur Erfüllung ihrer Aufgaben ein.

Neben den Binnenwasserstraßen erstreckt sich der Einsatz- und Aufgabenbereich der WSP in den Küstenbundesländern auch auf das Küstenmeer. So ist die Wasserschutzpolizei an der Ostsee sowie auch an der Nordsee nicht nur in den Häfen tätig, sondern auch auf dem offenen Gewässer der See.

Bis zur 12-Seemeilen-Grenze ist also in der Regel die WSP für die Einhaltung von See- und Binnenschifffahrtsvorschriften zuständig. Darüber hinaus wird die Küstenwache des Bundes tätig. Diese ist ein Kooperationsverbund aus Bundespolizei, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung sowie Zoll.

Aufgaben der Wasserschutzpolizei

Eine der Hauptaufgaben der Wasserschutzpolizei besteht in der Durchsetzung der Regelungen der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) und der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO). Hierzu gehören unter anderem auch Geschwindigkeits- und Alkoholkontrollen sowie das Überprüfen der Verkehrssicherheit der Fahrzeuge. Des Weiteren sind das Durchführen von Rettungsmaßnahmen, die Verfolgung von Straftaten, die Gefahrenabwehr sowie das Vorgehen gegen Fischwilderei und der Umweltschutz Teil des weiten Aufgabenfeldes. In einigen Bundesländern kann die Wasserschutzpolizei auch grenzsichernde Aufgaben übernehmen, sofern diese nicht der Bundespolizei zugeteilt wurden.

Alle allgemeinen polizeilichen Aufgaben, die auch an Land durch die Landespolizei betreut werden, sind für die Wasserschutzpolizei ebenfalls Teil des Tätigkeitsbereiches. Zu diesen allgemeinen Aufgaben zählen neben der Verkehrsüberwachung unter anderem auch folgenden Tätigkeiten:

• Unfallaufnahme, Bearbeitung des Vorgangs
• Rettungsmaßnahmen auf dem Wassern, inklusive Eiswarndienst
• Absicherung von Veranstaltung, die am oder auf dem Wasser stattfinden
• Objekt- und Personenschutz
• Fahndungen
• Bekämpfung der Fischwilderei
• Gefahrguttransportüberwachung
• Prävention

Darüber hinaus nimmt die WSP Vollzugsaufgaben auf den Bundes- und Landeswasserstraßen sowie in den Häfen war. Vollzugsaufgaben sind unter anderem das Erkennen von Gefahren sowie deren Abwehr, die Überprüfung von notwendigen Schiffspapieren und Befähigungsnachweisen der Schiffsbesatzungen sowie die Gewährleistung der Einhaltung der Sicherheitsregelungen für den Schiffsverkehr. Letzteres beinhaltet daher unter anderem die Kontrolle des Verhaltens im Verkehr, der Ausrüstung der Fahrzeuge sowie auch deren korrekte Kennzeichnung.

Weitere wichtige Tätigkeitsbereiche der WSP

Neben dem regulären Streifendienst, der in der Regel ganzjährig stattfindet, kann die Wasserschutzpolizei zu bestimmten Jahreszeiten auch bedarfsorientiert tätig werden. Sind beispielsweise während der Sommerferien viele Hobbykapitäne unterwegs, sind kurzfristige Kontrollen auf viel befahrenen Gewässern keine Seltenheit.

Ein ebenfalls wichtiger Bereich bei der Wasserschutzpolizei ist der Umweltschutz. In der Regel sind die Beamten der WSP im Auftrag der Umweltbehörden vollzugsberechtigt und können so Ordnungswidrigkeit ahnden oder Straftaten zur Anzeige bringen. Auch die Überwachung internationaler Umweltabkommen gehört zu diesem Tätigkeitsfeld. Meist werden innerhalb der WSP speziell ausgebildete Beamte abgestellt, die solche Verstöße ahnden und aufklären. Meist verfügen diese Polizisten dann auch über eine besondere technische Ausbildung. Die Bekämpfung von Umweltdelikten bezieht sich dabei nicht nur auf die Gewässer selbst, sondern auch auf die angrenzenden Uferbereiche.

Ausrüstung der Wasserschutzpolizei

Die Dienststellen der Wasserschutzpolizei verfügen über verschiedene Fahrzeuge. Neben den Booten und Schiffen für die Binnengewässer, gehören auch seetaugliche Schiffe zur Flotte der WSP. An der Ostsee in Mecklenburg-Vorpommern gehört auch eine Hubschrauberstaffel zur Wasserschutzpolizei. Darüber hinaus ist es nicht selten, dass für Tätigkeiten an den Ufern Autos genutzt werden.

Die Schiffe und Boote gehören in der Regel zu verschiedensten Kategorien und werden je nach Einsatzort und –zweck verwendet. So ist es unter anderem auch nicht selten, dass zivile Boote und Schiffe im Dienst der WSP stehen.

Über den Autor

Dörte L.

Dörte studierte Anglistik und Germanistik ihre und ist seit 2016 Teil des bussgeldkatalog.org-Teams. Ihre redaktionellen Schwerpunkte liegen in Themenbereichen wie Regeln zur Schifffahrt, ausländische Verkehrsregeln oder Vorschriften für Lkw-Fahrer.

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