Umwelthilfe fordert Bußgeld: Porsche soll 110 Millionen Euro zahlen

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News vom 10.08.2017 um 13:37 Uhr

Die Deutsche Umwelthilfe fordert ein Bußgeld in Millionen-Höhe für den Autobauer Porsche.

Die Deutsche Umwelthilfe fordert ein Bußgeld in Millionen-Höhe für den Autobauer Porsche.

Berlin/Stuttgart – Der Abgas-Skandal zieht immer weitere Kreise und wird für die Autobauer zu einer teuren Angelegenheit. Porsche muss wegen einer illegalen Abgas-Software 22.000 Cayenne mit einem 3,0-Liter-TDI-Motor zurückrufen, vorerst dürfen darüber hinaus keine weiteren Wagen auf die Straße. Nun beantragt die Umwelthilfe ein Bußgeld von 110 Millionen Euro beim Kraftfahrt-Bundesamt. Der Verein möchte so eine Präzedenzfall schaffen.

Umwelthilfe beantragt Millionen-Bußgeld beim Kraftfahrt-Bundesamt

Am 7. August 2017 beantragte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) das Bußgeld beim Kraftfahrt-Bundesamt. Die Umwelthilfe hat nach eigenen Angaben eigentlich von der Bundesregierung erwartet, dass diese Bußgelder im Diesel-Skandal verhängt. Nun nimmt dies die DUH selbst in die Hand und fordert ein Bußgeld in Höhe von 110 Millionen Euro wegen nachgewiesenen Abgasbetrugs bei 22.000 Fahrzeugen.

Der Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der DHU sagte dazu:

Jeder Bürger und Kleinunternehmer muss Recht und Gesetz achten. Wird er bei einem Park- oder Verkehrsverstoß ertappt, drohen ihm der Schwere seines Vergehens nach entsprechende Bußgelder. Dies muss zukünftig auch für Automobilkonzerne gelten, die im Dieselabgasskandal in Deutschland bisher von jeglichen Strafen verschont wurden.

Die Umwelthilfe forder das Bußgeld auf Grundlage der „Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge“ (EG-FGV). Entsprechend bestünde die Möglichkeit eine Geldbuße aufzuerlegen – 5.000 Euro pro Fahrzeug.

Die Umwelthilfe startete die größte Klagewelle im Diesel-Skandal

Die Umwelthilfe beantragte das Bußgeld beim Kraftfahrt-Bundesamt.

Die Umwelthilfe beantragte das Bußgeld beim Kraftfahrt-Bundesamt.

Nicht zum ersten Mal tritt die Umwelthilfe im Abgas-Skandal in Erscheinung. Im Jahr 2015 setzte der Verein in Darmstadt, München und Wiesbaden durch, dass die ÖPNV-Diesel-Busse ersetzt oder nachgerüstet werden mussten.

Darüber hinaus verklagte die Umwelthilfe die Daimler AG, nachdem diese ihre BlueTec-Modelle mit falschen Aussagen beworben hatten.

Zuletzt ging die Umwelthilfe im Juli 2017 vor Gericht und forderte auf dem Klageweg, dass die Zulassungsstellen zehn deutscher Städte bestimmten Diesel-Modellen die Betriebserlaubnis entziehen sollten.

Bisher hat das Verwaltungsgericht die Klagen noch nicht angenommen.

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