Polizei verhängt falsche Bußgelder

87 Auto- und Lkw-Fahrer seien betroffen, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Offenbar hat ein Polizist die Abstände der Fahrzeuge falsch berechnet. Warum, sei unklar. Es handele sich um das Fehlverhalten eines einzelnen Sachbearbeiters, der seit zwei Jahren mit der Aufgabe betraut gewesen sei, sagte Polizeisprecher Achim Ridder. Der Mitarbeiter der Autobahnpolizei sei sofort von seiner Aufgabe entbunden worden. Zudem sei gegen ihn ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden.  

Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter der Autobahnpolizei

Die Abstandsmessungen werden durch Mitarbeiter der Autobahnpolizei Bielefeld nach einem sogenannten Video-Abstands-Messverfahren durchgeführt. Die Messungen würden in einem digitalisierten Verfahren ausgewertet. »Im Juli 2014 wurde festgestellt, dass im Rahmen der Auswertung Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind«, sagte Ridder.

Der Sachbearbeiter sei bei der Auswertung seit Juni 2013 von dem vom Hersteller der Anlage vorgegebenen Verfahren in 87 Fällen abgewichen. In den Auswertungen sei der Abstand der gemessenen Fahrzeuge falsch berechnet worden. In 38 Fällen könnte das zu Fahrverboten oder unzulässig langen Fahrverboten geführt haben, sagte Ridder.

Alle Verstöße seit Januar 2013 werden überprüft

Die Bielefelder Polizei Bielefeld überprüft nun nach eigenen Angaben alle seit Januar 2013 festgestellten und geahndeten Verstöße auf Fehler in der Bearbeitung. Die beteiligten fünf Bußgeldstellen seien darüber bereits informiert worden. Ridder: »In Absprache mit den Bußgeldstellen wird die weitere Verfahrensweise, insbesondere der Umgang mit den bereits abgeschlossenen Verfahren, abgestimmt.«

Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben der Polizei 12.500 Bußgelder durch das Abstandsmessverfahren erhoben, darunter waren 10.000 Lkw-Fahrer betroffen.